Rechtsprechung
   LG Lübeck, 06.06.2011 - 6 O 340/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,23296
LG Lübeck, 06.06.2011 - 6 O 340/10 (https://dejure.org/2011,23296)
LG Lübeck, Entscheidung vom 06.06.2011 - 6 O 340/10 (https://dejure.org/2011,23296)
LG Lübeck, Entscheidung vom 06. Juni 2011 - 6 O 340/10 (https://dejure.org/2011,23296)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,23296) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • webshoprecht.de

    Zum Anspruch auf Löschung einer Internetdomain wegen unbefugter Nutzung eines Gemeindenamens und zur Zuständigkeit bei Kennzeichenstreitigkeiten

  • rechtsanwaltmoebius.de PDF

    Gemeinde Worth ohne Anspruch auf Domain worth.de

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Streit über Nutzung eines Gemeindenamens als Domain

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Streit über Nutzung eines Gemeindenamens als Domain

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Gemeinde Worth im Kreis Herzogtum Lauenburg auch weiterhin ohne Domain "worth.de"

Besprechungen u.ä.

  • netzrecht.org (Kurzanmerkung)

    "first come, first served” + Markenrecht vs. Namensrecht von Gemeinden

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 09.09.2004 - I ZR 65/02

    mho. de

    Auszug aus LG Lübeck, 06.06.2011 - 6 O 340/10
    19 Konflikte zwischen Namensinhabers sind nach den Grundsätzen der Gleichnamigkeit zu lösen (vgl. BGH a.a.O.; BGH 9.9.2004, I ZR 65/02; OLG München 11.7.2001, 127 U 922/00).
  • BGH, 21.09.2006 - I ZR 201/03

    solingen. info

    Auszug aus LG Lübeck, 06.06.2011 - 6 O 340/10
    Der den Namen einer Gebietskörperschaft als Internetdomain Verwendende ist dann verpflichtet, eine Nutzung als Internetdomain zu unterlassen und die Löschung der Domain zu erklären (vgl. nur BGH 21.9.2006 - I ZR 201/03 - Juris - m.w.N.; Ingerl/Rohnke a.a.O., nach § 15 Rn 13 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht