Rechtsprechung
AG Castrop-Rauxel, 12.02.2016 - 6 OWi 4/16, 6 OWi - 256 Js 68/16 - 4/16 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Leivtec XV3, standardisiertes Messverfahren, Verwertbarkeit Messung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- verkehrslexikon.de
Messungen mit dem Gerät Leivtec XV3 sind ein standardisiertes Messverfahren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einordnung von Messungen mit dem Gerät Leivtec XV3 als ein standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH); Feststellung der Geschwindigkeit nebst Toleranzabzug neben dem angewendeten Messverfahren; Regelung einer im Verfahren zu ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Beweisantrag bei Leivtec XV3
- beck-blog (Kurzinformation)
Keine Probleme mit Leivtec XV3
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät Leivtec XV3 als standardisiertes Messverfahren
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 05.03.2003 - 1 ObOWi 9/03
Anforderungen an die Darstellung im Urteil bei Atemalkoholmessung
Auszug aus AG Castrop-Rauxel, 12.02.2016 - 6 OWi 4/16
Ausführungen zur Beachtung der Verfahrensbestimmungen muss der Tatrichter im Urteil erst dann machen, wenn konkret e Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese nicht eingehalten worden sind oder konkrete Messfehler von dem Betroffenen oder einem anderen Verfahrensbeteiligten behauptet werden (vgl. BGH NJW 1993, 3081, 3082; BayObLG NJW 2003, 1752). - BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Auszug aus AG Castrop-Rauxel, 12.02.2016 - 6 OWi 4/16
Ausführungen zur Beachtung der Verfahrensbestimmungen muss der Tatrichter im Urteil erst dann machen, wenn konkret e Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese nicht eingehalten worden sind oder konkrete Messfehler von dem Betroffenen oder einem anderen Verfahrensbeteiligten behauptet werden (vgl. BGH NJW 1993, 3081, 3082; BayObLG NJW 2003, 1752).
- AG St. Ingbert, 26.04.2017 - 2 OWi 379/16
Einsichtsrecht in die Rohmessdaten einer Geschwindigkeitsmessanlage
Bei dem tatgegenständlich verwendeten Messverfahren handelt es sich zwar grundsätzlich um ein sog. standardisiertes Messverfahren (vgl. auch AG Castrop-Rauxel, Urt. v. 12.02.2016 - 6 OWi-256 Js 68/16-4/16 ).