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BSG, 22.03.1984 - 6 RKa 23/83 |
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- BSG, 07.10.1981 - 6 RKa 5/78
Krankenhaus - Chefarzt - Anspruch gegen die Kassenärztliche Vereinigung - …
Auszug aus BSG, 22.03.1984 - 6 RKa 23/83
Im Januar 1982 widerrief die Beklagte die erteilten Ermächtigungen, weil diese aufgrund der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts -BSG-(Urteil vom 7. Oktober 1981 -6 RKa 5/78-) nicht mehr aufrechterhalten bleiben könnten. - BSG, 14.12.1982 - 6 RKa 23/81
Auszug aus BSG, 22.03.1984 - 6 RKa 23/83
Aus der Rechtsprechung des BSG zum Widerruf der Beteiligung (Urteile vom 1". Dezember 1982 -6 RKa 23/81 und 6 RKa 2U/81-) folge, daß es auch nicht auf die Frage ankomme, ob die Ermächtigung etwa schon von vornherein rechtswidrig gewesen sei. - BSG, 08.07.1980 - 6 RKa 10/79
Auszug aus BSG, 22.03.1984 - 6 RKa 23/83
Erteilung einer Ermächtigung setzt voraus, daß sie aus bestimmten Gründen veranlaßt ist (vgl Urteil des Senats vom 8. Juli 1980 -6 RKa 10/79- KVRS 6000/1; bei Früherkennungsmaßnahmen 5. jedoch Urteil des Senats vom 19. Juli 1983 -6 RKa 26/81-). - BSG, 19.07.1983 - 6 RKa 26/81
Früherkennungsmaßnahmen - Durchführung bei Kindern - Feststellung einer …
Auszug aus BSG, 22.03.1984 - 6 RKa 23/83
Erteilung einer Ermächtigung setzt voraus, daß sie aus bestimmten Gründen veranlaßt ist (vgl Urteil des Senats vom 8. Juli 1980 -6 RKa 10/79- KVRS 6000/1; bei Früherkennungsmaßnahmen 5. jedoch Urteil des Senats vom 19. Juli 1983 -6 RKa 26/81-). - BAG, 04.05.1983 - 5 AZR 389/80
Chefarzt - Liquidationsrecht - Belegarztbereich - Pflegekostenrecht - Treu und …
Auszug aus BSG, 22.03.1984 - 6 RKa 23/83
1983 -5 AZR 389/80-).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2019 - L 11 KA 28/18
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen
Ebenso wie die Kündigung eines Ermächtigungsvertrags (BSG, Urteil vom 22.03.1984 - 6 RKa 23/83 -) ist auch die Kündigung des "Genehmigungsvertrags" nach § 59 SGB X möglich.Es besteht ein öffentliches Interesse daran, dass die Versichertengemeinschaft davor bewahrt wird (BSG, Urteil vom 22.03.1984 - 6 RKa 23/83 -).
- BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 22/19 B
Berechtigung zur vertragsärztlichen Erbringung von Leistungen der Psychiatrie und …
Insoweit ist in der Rechtsprechung des Senats auch bereits geklärt, dass eine Änderung der Rechtsprechung sich als eine zur Kündigung berechtigende Rechtsänderung darstellen kann (BSG Urteil vom 22.3.1984 - 6 RKa 23/83 - juris RdNr 16) .