Rechtsprechung
BSG, 16.03.1973 - 6 RKa 25/71 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,6667) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Widerklage - Feststellung - Berechtigtes Interesse - Revisibilität - Irrevisibles Recht - Rahmenvereinbarung - Einklang mit höherrangigem Recht
Papierfundstellen
- MDR 1973, 884
Wird zitiert von ...
- BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 10/08 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nachweis der Hilfebedürftigkeit - Vorlage von …
Die Klägerin hat auch - wie das LSG zutreffend ausgeführt hat - ein hinreichendes Feststellungsinteresse, also ein nach der Sachlage vernünftigerweise gerechtfertigtes Interesse rechtlicher Natur (…vgl hierzu BSG, Urteile vom 6.9. 2007 - B 14/7b AS 16/07 R, SozR 4-4200 § 7 Nr. 7, RdNr 12; vom 16.3. 1973 - 6 RKa 25/71, SozR Nr. 52 zu § 55 SGG;… Beschluss vom 16.07.1958 - 6 RH 89/55, BSGE 8, 1 = SozR Nr. 8 zu § 131 SGG).