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   LG Bonn, 21.01.2007 - 6 S 191/06   

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https://dejure.org/2007,21635
LG Bonn, 21.01.2007 - 6 S 191/06 (https://dejure.org/2007,21635)
LG Bonn, Entscheidung vom 21.01.2007 - 6 S 191/06 (https://dejure.org/2007,21635)
LG Bonn, Entscheidung vom 21. Januar 2007 - 6 S 191/06 (https://dejure.org/2007,21635)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Mieter, Wohnung, Rauchen, Schönheitsreparaturen

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 280, 281 Abs. 1 Satz 1 BGB
    Mieter, Wohnung, Rauchen, Schönheitsreparaturen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen § 307 Abs. 1 S. 1, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB bei Vereinbarung einer sog. "starren" Abgeltungsklausel i.R.e. Mietvertrages; Verpflichtung eines Mieters zu Vornahme von Schönheitsreparaturen bereits vor Ablauf der Fristen bei einemübermäßigen Gebrauch der Mietsache ...

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Umfang der Schadensersatzpflicht eines rauchenden Mieters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • LG Paderborn, 23.03.2000 - 1 S 2/00

    Schadensersatz wegen durch Nikotinablagerungen vergilbter Tapeten

    Auszug aus LG Bonn, 21.01.2007 - 6 S 191/06
    Nach Auffassung der Kammer ist im Streitfall, in dem nach der Behauptung der Beklagten starkes Rauchen innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren eine Neutapezierung der Decken und Wände sowie eine Neulackierung der Türen erforderlich gemacht hat, aus den vom Bundesgerichtshof genannten Gründen nicht von einem vertragswidrigen Verhalten der Kläger auszugehen (a.A. LG Paderborn, Urteil vom 23.03.2000 - 1 S 2/00 - NJW-RR 2000, 1110 f. für einen vergleichbaren Sachverhalt).

    Die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erfordert eine Entscheidung des Revisionsgerichts, da das vorliegende Urteil von dem bereits zitierten Urteil des Landgerichts Paderborn vom 23.03.2000 - 1 S 2/00 - abweicht.

  • BGH, 05.04.2006 - VIII ZR 178/05

    Formularmäßige Vereinbarung eines Fristenplans für vom Mieter vorzunehmende

    Auszug aus LG Bonn, 21.01.2007 - 6 S 191/06
    Ob sich dies schon daraus ergibt, dass die Abgeltungsklausel in so engem Zusammenhang mit der unwirksamen Klausel in § 11 Nr. 1 steht, dass sie ohne diese Klausel ihren Sinn verliert (vgl. BGH, Urteil vom 05.04.2006 - VIII ZR 178/05 - NJW 2006, 1728, 1729), kann offen bleiben.
  • BGH, 18.10.2006 - VIII ZR 52/06

    Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit "starren" Fristen

    Auszug aus LG Bonn, 21.01.2007 - 6 S 191/06
    Eine solche "starre" Abgeltungsklausel verstößt nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.10.2006 (VIII ZR 52/06), dem die Kammer folgt, gegen § 307 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Nr. 1 BGB (NJW 2006, 3778, 3780 f.).
  • BGH, 05.03.2008 - VIII ZR 37/07

    Rauchen in Mietwohnungen kann vertragswidrig sein und Schadensersatzpflichten der

    Auszug aus LG Bonn, 21.01.2007 - 6 S 191/06
    ( VIII ZR 37/07 vom 05.03.2008 ).
  • BGH, 28.06.2006 - VIII ZR 124/05

    Zu den Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs des Vermieters von Wohnraum

    Auszug aus LG Bonn, 21.01.2007 - 6 S 191/06
    Ob ausnahmsweise etwas anderes gilt, wenn "exzessives" Rauchen bereits nach kurzer Mietdauer einen erheblichen Renovierungsbedarf zur Folge hat, hat der Bundesgerichtshof bislang offen gelassen (BGH, Urteil vom 28.06.2006 - VIII ZR 124/05 - NJW 2006, 2915 ff.).
  • AG Bonn, 07.07.2006 - 5 C 5/06

    Schönheitsreparaturen, Schadensersatz insbesondere wegen Rauchen

    Auszug aus LG Bonn, 21.01.2007 - 6 S 191/06
    Auf die Berufung der Beklagten wird das am 05.07.2006 verkündete Urteil des Amtsgerichts Bonn - 5 C 5/06 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.
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