Volltextveröffentlichungen (4)

• IWW

  § 18 Abs. 4 TVöD, §§ 46 Abs. 2 ArbGG, ... 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ 66 Abs. 1 Satz 1, 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, 519 Abs. 1, 2, 520 Abs. 3 ZPO, § 258 ZPO, § 15 Abs. 2 Satz 2 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst - Allgemeiner Teil - (TVöD, § 15 BAT-O, § 4 Abs. 5 des Tarifvertragsgesetzes, § 4 Abs. 5 TVG, §§ 133, 157 BGB, § 3 Abs. 3, § 613a Abs. 1 Satz 2 BGB, § 37 Abs. 1 TVöD, § 37 Abs. 1 Satz 2 TVöD, §§ 286 Abs. 2 Nr. 1, 288 Abs. 1, 247 BGB, 24 Abs. 1 Sätze 2 und 3 TVöD, §§ 97 Abs. 1, 92 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG, § 72 a ArbGG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eingruppierung und Vergütung eines Beleuchters

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung und Vergütung eines Beleuchters

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (13)

• BAG, 14.12.2005 - 10 AZR 70/05

  Tarifliche Ausschlussfristen - Kündigungsschutzklage

  Auszug aus LAG Sachsen, 07.11.2013 - 6 Sa 105/13

  Das Bundesarbeitsgericht führt in seiner Entscheidung vom 14.12.2005, a. a. O. dazu aus:.

  Einer konkreten Bezifferung der Forderungen bedurfte es insoweit nicht, da die Höhe des Anspruchs für die Beklagte aufgrund der in Bezug genommenen tariflichen Regelungen ohne weiteres errechenbar war (BAG vom 14.12.2005 - 10 AZR 70/05 - zitiert nach Juris; ebenso SLAG, Urteil vom 22.03.2013 - 7 Sa 437/12 -).

• BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 962/08

  Anspruch auf Strukturausgleich

  Auszug aus LAG Sachsen, 07.11.2013 - 6 Sa 105/13

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG vom 22.04.2010 - 6 AZR 962/08 - zitiert nach Juris m. w. N.) folgt die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln.
• BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 536/04

  Auslegungsregel zur Gleichstellungsabrede - Ankündigung einer …

  Auszug aus LAG Sachsen, 07.11.2013 - 6 Sa 105/13

  Die Beklagte beruft sich deshalb zu Unrecht auf die von ihr zitierten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 14.12.2005 - 4 AZR 536/04 -, vom 18.04.2007 - 4 AZR 652/05 - und vom 22.10.2008 - 4 AZR 784/07 -.

 
• BAG, 22.10.2008 - 4 AZR 784/07

  Vertragliche Inbezugnahme eines Tarifvertrags

  Auszug aus LAG Sachsen, 07.11.2013 - 6 Sa 105/13

  Die Beklagte beruft sich deshalb zu Unrecht auf die von ihr zitierten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 14.12.2005 - 4 AZR 536/04 -, vom 18.04.2007 - 4 AZR 652/05 - und vom 22.10.2008 - 4 AZR 784/07 -.
• BAG, 26.08.2009 - 4 AZR 285/08

  Blitzwechsel in eine Gastmitgliedschaft ohne Tarifbindung

  Auszug aus LAG Sachsen, 07.11.2013 - 6 Sa 105/13

  Nach der früheren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts waren Verweisungsklauseln in einem Arbeitsverhältnis nur dann als Gleichstellungsabreden auszulegen, wenn der Arbeitgeber zum Zeitpunkt des Abschlusses des Arbeitsvertrages aufgrund Verbandsmitgliedschaft tarifgebunden war (BAG vom 17.11.2010 - 4 AZR 127/09 - BAG vom 26.08.2009 - 4 AZR 285/08 - jeweils zitiert nach Juris).
• BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 652/05

  Bezugnahmeklausel - Auslegung - Vertrauensschutz

  Auszug aus LAG Sachsen, 07.11.2013 - 6 Sa 105/13

  Die Beklagte beruft sich deshalb zu Unrecht auf die von ihr zitierten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 14.12.2005 - 4 AZR 536/04 -, vom 18.04.2007 - 4 AZR 652/05 - und vom 22.10.2008 - 4 AZR 784/07 -.
• BAG, 21.10.2009 - 4 AZR 396/08

  Dynamische Bezugnahme auf "ortsfremden" Tarifvertrag - Betriebsübergang auf nicht …

  Auszug aus LAG Sachsen, 07.11.2013 - 6 Sa 105/13

  Zu Unrecht beruft sich die Beklagte in diesem Zusammenhang auch auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 21.10.2009 (- 4 AZR 396/08 - zitiert nach Juris), da diese einen ganz anderen Sachverhalt betrifft.
• BAG, 17.11.2010 - 4 AZR 127/09

  Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel

  Auszug aus LAG Sachsen, 07.11.2013 - 6 Sa 105/13

  Nach der früheren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts waren Verweisungsklauseln in einem Arbeitsverhältnis nur dann als Gleichstellungsabreden auszulegen, wenn der Arbeitgeber zum Zeitpunkt des Abschlusses des Arbeitsvertrages aufgrund Verbandsmitgliedschaft tarifgebunden war (BAG vom 17.11.2010 - 4 AZR 127/09 - BAG vom 26.08.2009 - 4 AZR 285/08 - jeweils zitiert nach Juris).
• BAG, 16.07.1998 - 6 AZR 672/96

  Überbrückungsbeihilfe - Anrechnung einer Militärrente

  Auszug aus LAG Sachsen, 07.11.2013 - 6 Sa 105/13

  Im Übrigen werden Feststellungsanträge dann als zulässig erachtet, wenn davon auszugehen ist, dass die beklagte Partei einem rechtskräftigen Feststellungsurteil auch Folge leisten wird (BAG vom 16.07.1998 - 6 AZR 672/96 - und vom 13.08.2009 - 6 AZR 177/08 - jeweils zitiert nach JURIS).
• BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 177/08

  Stufenaufstieg von Arbeitern des öffentlichen Dienstes

  Auszug aus LAG Sachsen, 07.11.2013 - 6 Sa 105/13

  Im Übrigen werden Feststellungsanträge dann als zulässig erachtet, wenn davon auszugehen ist, dass die beklagte Partei einem rechtskräftigen Feststellungsurteil auch Folge leisten wird (BAG vom 16.07.1998 - 6 AZR 672/96 - und vom 13.08.2009 - 6 AZR 177/08 - jeweils zitiert nach JURIS).
• BAG, 15.03.2006 - 4 AZR 75/05

  Bezugnahme auf Tarifvertrag
• BAG, 27.07.1988 - 5 AZR 244/87

  Feststellungsinteresse einer Klägerin, die eine höhere Vergütung auch für die …
• LAG Rheinland-Pfalz, 08.05.2012 - 3 Sa 654/11

  Schadenersatzanspruch wegen Inventurdifferenzen - Erledigung einer negativen …

• BAG, 15.06.2016 - 4 AZR 485/14

  Entgeltansprüche - Auslegung einer Bezugnahmeklausel - anderweitige …

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 7. November 2013 - 6 Sa 105/13 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.