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   LAG München, 11.04.2006 - 6 Sa 1195/04   

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https://dejure.org/2006,9997
LAG München, 11.04.2006 - 6 Sa 1195/04 (https://dejure.org/2006,9997)
LAG München, Entscheidung vom 11.04.2006 - 6 Sa 1195/04 (https://dejure.org/2006,9997)
LAG München, Entscheidung vom 11. April 2006 - 6 Sa 1195/04 (https://dejure.org/2006,9997)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsgrundlage für die Nutzung einer Werkdienstwohnung; Zuweisung einer Werkdienstwohnung im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses; Vorliegen oder Nichtvorliegen eines Mietverhältnisses; Mietminderung bei Sachmängeln

  • Judicialis

    BGB § 536

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 536
    Mietminderung bei Werkdienstwohnung eines Schulhausmeisters

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 02.11.1999 - 5 AZB 18/99

    Rechtsweg für Streitigkeiten aus der Überlassung von Werkdienstwohnungen

    Auszug aus LAG München, 11.04.2006 - 6 Sa 1195/04
    Es ist der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Beschluss vom 2. November 1999 - 5 AZB 18/99 - BAGE 92, 336-342) gefolgt und den Vorstellungen des Klägers vom Bestehen eines Mietverhältnisses zwischen den Parteien zu Recht entgegengetreten.

    Der Arbeitsvertrag ist die alleinige Rechtsgrundlage auch für die Nutzung dieses Wohnraums (BAGE 64, 75; BAG 23. August 1989 - 5 AZR 569/88 - AP BGB § 565 e Nr. 3; BAG 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - AP BetrVG 1972 § 87 - Werkmietwohnungen Nr. 3; BAG 2. November 1999 - 5 AZB 18/99 - BAGE 92, 336-342).

  • BAG, 24.01.1990 - 5 AZR 749/87

    Rechtsweg für Streitigkeiten über die Miethöhe für Werkwohnungen

    Auszug aus LAG München, 11.04.2006 - 6 Sa 1195/04
    Der Arbeitsvertrag ist die alleinige Rechtsgrundlage auch für die Nutzung dieses Wohnraums (BAGE 64, 75; BAG 23. August 1989 - 5 AZR 569/88 - AP BGB § 565 e Nr. 3; BAG 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - AP BetrVG 1972 § 87 - Werkmietwohnungen Nr. 3; BAG 2. November 1999 - 5 AZB 18/99 - BAGE 92, 336-342).
  • BAG, 03.06.1975 - 1 ABR 118/73

    Betriebsrat: Mitbestimmung bei Nutzung von Werkswohnungen

    Auszug aus LAG München, 11.04.2006 - 6 Sa 1195/04
    Der Arbeitsvertrag ist die alleinige Rechtsgrundlage auch für die Nutzung dieses Wohnraums (BAGE 64, 75; BAG 23. August 1989 - 5 AZR 569/88 - AP BGB § 565 e Nr. 3; BAG 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - AP BetrVG 1972 § 87 - Werkmietwohnungen Nr. 3; BAG 2. November 1999 - 5 AZB 18/99 - BAGE 92, 336-342).
  • BAG, 23.08.1989 - 5 AZR 569/88

    Werkdienstwohnung: rechtliches Schicksal an Arbeitsverhältnis gebunden

    Auszug aus LAG München, 11.04.2006 - 6 Sa 1195/04
    Der Arbeitsvertrag ist die alleinige Rechtsgrundlage auch für die Nutzung dieses Wohnraums (BAGE 64, 75; BAG 23. August 1989 - 5 AZR 569/88 - AP BGB § 565 e Nr. 3; BAG 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - AP BetrVG 1972 § 87 - Werkmietwohnungen Nr. 3; BAG 2. November 1999 - 5 AZB 18/99 - BAGE 92, 336-342).
  • BAG, 18.09.2007 - 9 AZR 822/06

    Werkdienstwohnung - Rechtsnatur - Minderung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 11. April 2006 - 6 Sa 1195/04 - wird zurückgewiesen.
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