Volltextveröffentlichungen (6)

• Justiz Hessen

  § 16 Abs. 1 BetrAVG
  Der Nachweis der einer Betriebsrentenanpassung entgegen stehenden wirtschaftlichten Lage des Arbeitgebers kann auch durch Abschluss nach IFRS (International Financial Reporting Standards) geführt werden, wenn der Arbeitgeber zur Einstellung dieser Abschlüsse rechtlich ...

• IWW

  § 16 Abs. 1 BetrAVG, Artikel ... 2 Abs. 1 GG, § 16 BetrAVG, §§ 8 Abs. 2, 64 Abs. 1, 2 lit d ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, 517, 519, 520 ZPO, § 16 Abs. 1, 2. BetrAVG, § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO, § 1 b Abs. 1 S. 4 BetrAVG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BetrAVG § 16 Abs. 1

• rechtsportal.de

  BetrAVG § 16 Abs. 1
  Anforderungen an den Nachweis der einer Betriebsrentenanpassung entgegen stehenden wirtschaftlichen Lage des Arbeitgebers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• ArbG Frankfurt/Main, 11.06.2014 - 15 Ca 8683/13

  Jahresabschluss HGB

  Auszug aus LAG Hessen, 09.12.2015 - 6 Sa 1618/14

  Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichtes Frankfurt am Main vom 11. Juni 2014 - 15 Ca 8683/13 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

  das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 11.06.2014 - 15 Ca 8683/13) aufzuheben und wie folgt abzuändern:.

  Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichtes Frankfurt am Main vom 11. Juni 2014 - 15 Ca 8683/13 - ist statthaft (§§ 8 Abs. 2, 64 Abs. 1 u. 2 lit d ArbGG).

• BAG, 21.08.2012 - 3 ABR 20/10

  Betriebliche Altersversorgung - Betriebsvereinbarung - Anpassung von …

  Auszug aus LAG Hessen, 09.12.2015 - 6 Sa 1618/14

  Aus der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes vom 21. August 2012 - 3 ABR 20/10 - folge auch keinesfalls eine Beschränkung auf Jahresabschlüsse nach HGB.

  Maßgebliches Kriterium zur Beurteilung, ob die wirtschaftliche Lage eines Unternehmens eine Anpassung der Betriebsrenten rechtfertigt oder nicht, ist die voraussichtliche Entwicklung der Eigenkapitalverzinsung und der Eigenkapitalausstattung des Unternehmens (vgl. BAG vom 30. November 2010 - 3 AZR 754/08 - und BAG 21. August 2012 - 3 ABR 20/10 -).

• BAG, 21.10.2014 - 3 AZR 1027/12

  Betriebliche Altersversorgung - Anpassung einer Betriebsrente - …

  Auszug aus LAG Hessen, 09.12.2015 - 6 Sa 1618/14

  Bis dahin ist der Arbeitgeber nicht zur Anpassung der laufenden Versorgungsleistungen verpflichtet (vgl. BAG vom 21. Oktober 2014 - 3 AZR 1027/12 -).

 
• BAG, 30.11.2010 - 3 AZR 754/08

  Betriebsrentenanpassung - Essener Verband - Diskriminierung wegen des Alters

  Auszug aus LAG Hessen, 09.12.2015 - 6 Sa 1618/14

  Maßgebliches Kriterium zur Beurteilung, ob die wirtschaftliche Lage eines Unternehmens eine Anpassung der Betriebsrenten rechtfertigt oder nicht, ist die voraussichtliche Entwicklung der Eigenkapitalverzinsung und der Eigenkapitalausstattung des Unternehmens (vgl. BAG vom 30. November 2010 - 3 AZR 754/08 - und BAG 21. August 2012 - 3 ABR 20/10 -).
• BAG, 15.04.2014 - 3 AZR 51/12

  Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners - …

  Auszug aus LAG Hessen, 09.12.2015 - 6 Sa 1618/14

  Selbst bei schlechten Betriebsergebnissen können sie geboten sein (vgl. BAG vom 15. April 2014 - 3 AZR 51/12 -).
• BAG, 11.10.2011 - 3 AZR 527/09

  Betriebsrentenanpassung - Ermittlung des Kaufkraftverlusts - Grenzen des billigen …

  Auszug aus LAG Hessen, 09.12.2015 - 6 Sa 1618/14

  Für eine zuverlässige Prognose muss die bisherige Entwicklung über einen längeren repräsentativen Zeitraum von in der Regel mindestens 3 Jahren ausgewertet werden (vgl. BAG vom 11. Oktober 2011 - 3 AZR 527/09 -).
• BAG, 25.04.2006 - 3 AZR 50/05

  Betriebsrentenanpassung nach Ausgliederung

  Auszug aus LAG Hessen, 09.12.2015 - 6 Sa 1618/14

  Das Verhalten des Arbeitgebers muss deutlich auf einen entsprechenden Verpflichtungswillen hinweisen (vgl. BAG vom 25. April 2006 - 3 AZR 50/05 -).
• BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 610/07

  Betriebsrentenanpassung - Bochumer Verband - Rügefrist

  Auszug aus LAG Hessen, 09.12.2015 - 6 Sa 1618/14

  Der Arbeitgeber muss wissen, ob er seine Prognose auf seine wirtschaftlichen Daten aus der Zeit vor dem aktuellen Anpassungsstichtag stützen kann oder ob und gegebenenfalls in welchem Umfang er dieses Zahlenwerk um (zusätzliche) Anpassungsleistungen korrigieren muss, die sich aus einer Anpassungspflicht zu einem vorangegangen Anpassungsstichtag ergeben (vgl. BAG vom 10.02.2009 - 3 AZR 610/07 - und BAG vom 21.10.2014 - 3 AZR 816/12 -).
• LAG Hessen, 09.12.2015 - 6 Sa 1617/14

  Der Nachweis der einer Betriebsrentenanpassung entgegen stehenden …

  Auszug aus LAG Hessen, 09.12.2015 - 6 Sa 1618/14

  Die Beklagte hat behauptet, dass mit einer Reihe von Vereinbarungen (vgl. Anlage BB 2 - BB 6; alle Anlagen B, BB im Folgenden gem. der Parallelakte 6 Sa 1617/14) geregelt worden sei, dass der Gläubigerschutz keine Änderungen der Regelungen des Pensionsplans nach sich ziehen sollte.

• BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 305/16

  Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse

  Auf die Revision der Klägerin wird - unter Zurückweisung der Revision im Übrigen - das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 9. Dezember 2015 - 6 Sa 1618/14 - im Kostenpunkt insgesamt und insoweit aufgehoben, als es die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 11. Juni 2014 - 15 Ca 8683/13 - hinsichtlich der Zahlung rückständiger Betriebsrente für die Zeit vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2013 iHv. insgesamt 584, 16 Euro brutto zzgl.