Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vereinbarung einer widerruflichen Freistellung des Arbeitnehmers unter Fortzahlung seiner Bezüge bis zum Ende seines Arbeitsverhältnisses in einem Prozessvergleich; Anrechnung anderweitig erzielten Verdienstes während einer Freistellung des Arbeitnehmers; ...

 
• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Arbeitnehmerfreistellung (widerrufliche) - Wiederaufnahme der Arbeit

• hensche.de

  Annahmeverzugslohn, Freistellung: Zwischenverdienst

• arbeitsrechtsiegen.de

  Arbeitnehmerfreistellung: Keine Anrechnung anderweitig erzielten Verdienstes

• Judicialis

  BGB § 157; ; BGB § 158 Abs. 1; ; BGB § 162 Abs. 2; ; BGB § 397 Abs. 1; ; BGB § 615; ; GewO § 105 Satz 1

• hensche.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kein Anrechnung anderweitigen Verdienstes bei widerruflicher Freistellung unter Fortzahlung der Bezüge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• IWW (Kurzinformation)

  Arbeitsentgelt - Verdienstanrechnung bei widerruflicher Freistellung?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Doppelverdienst bei Freistellung durch den Arbeitgeber für den Arbeitnehmer möglich

Besprechungen u.ä.

• RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 22.11.2005 - 1 AZR 407/04

  Verzugslohn bei anderweitigem Verdienst

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.04.2007 - 6 Sa 162/07

  Auch eine sog. Gesamtberechnung geht nicht über das Ende des Annahmeverzugs hinaus (BAG, Urteil vom 22.11.2005 - 1 AZR 407/04 - AP BGB § 615 Anrechnung Nr. 5 zu III 1 a der Gründe).
• LAG Köln, 21.08.1991 - 5 Sa 385/91

  Freistellungsvergleich: Auslegung - Anrechnung anderweitigen Verdienstes

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.04.2007 - 6 Sa 162/07

  Vielmehr beschränkte sich der Vergleich auf die Regelung einer bezahlten Freistellung des Klägers, obwohl damit zu rechnen war, dass der Kläger bereits vor Ablauf des langen Freistellungszeitraums ein neues Arbeitsverhältnis würde eingehen können (vgl. LAG Köln, Urteil vom 21.08.1999 - 7/5 Sa 385/91 - NZA 1992, 123 zu II 2 der Gründe; BAG, Urteil vom 09.11.1999 - 9 AZR 922/98 - zu I 3 b, aa der Gründe, n.v.).
• BAG, 09.11.1999 - 9 AZR 922/98

  Freistellung unter Fortzahlung der Vergütung und Anrechnung von Urlaub - Anspruch …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.04.2007 - 6 Sa 162/07

  Vielmehr beschränkte sich der Vergleich auf die Regelung einer bezahlten Freistellung des Klägers, obwohl damit zu rechnen war, dass der Kläger bereits vor Ablauf des langen Freistellungszeitraums ein neues Arbeitsverhältnis würde eingehen können (vgl. LAG Köln, Urteil vom 21.08.1999 - 7/5 Sa 385/91 - NZA 1992, 123 zu II 2 der Gründe; BAG, Urteil vom 09.11.1999 - 9 AZR 922/98 - zu I 3 b, aa der Gründe, n.v.).
• BAG, 30.09.1982 - 6 AZR 802/79

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 20.04.2007 - 6 Sa 162/07

  1.1.2.3 Mit Rücksicht auf die im Prozessvergleich vom 11. Mai 2006 geregelte bezahlte Freistellung des Klägers war mangels einer Regelungslücke auch kein Raum für eine analoge Anwendung des § 615 Satz 2 BGB (vgl. BAG, Urteil vom 30.09.1982 - 6 AZR 802/79 - zu II 2 der Gründe, n.v.).