Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirkungen des tatsächlichen Einsetzens eines Arbeitnehmers auf einen arbeitnehmerseitigen Anspruch auf Krankenbezüge; Wirkungen einer Alkoholabhängigkeit auf die Arbeitsfähigkeit des Abhängigen; Maßgebliche Stelle zur Feststellung der Dienstfähigkeit eines öffentlich ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerwG, 15.09.1999 - 1 DB 40.98

  Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst trotz amtsärztlich festgestellter …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 11.03.2004 - 6 Sa 2076/03

  Die Berufungskammer folgt zudem der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 15.09.1999 - AZ: 1 DB 40/98 -), wo ausgeführt ist, dass es den amtsärztlichen Äußerungen gegenüber privatärztlichen Attesten bezüglich der Beurteilung der Dienstfähigkeit (dort eines Beamten) grundsätzlich einen größeren Beweiswert zulegt, weil der beamtete Arzt bezüglich der Belange der Verwaltung und des Öffentlichen Dienstes bessere Kenntnisse im Vergleich zu denjenigen des Privatarztes besitzt.

• BAG, 13.07.2005 - 5 AZR 389/04

  Entgeltfortzahlung - Fortsetzungserkrankung

  Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 11. März 2004 - 6 Sa 2076/03 - aufgehoben.
• LAG Rheinland-Pfalz, 17.06.2019 - 3 Sa 32/19

  Ordentliche personenbedingte Kündigung - krankheitsbedingte Kündigung - Ärztin - …

  Für die Würdigung der vom beklagten Land gemäß § 3 Abs. 3 TV-L i.V.m. dem schriftlich zwischen den Parteien abgeschlossenen Arbeitsvertrag angeordneten Anlassuntersuchung der Klägerin (amtsärztliche Untersuchung durch das Gesundheitsamt) gilt ergänzend Folgendes (s. LAG Rheinland-Pfalz 11.03.2004 - 6 Sa 2076/03 - BeckRS 2004, 30463673; BVerwG 15.09.1999 - 1 DB 40.98 - BeckRS 1999, 31353392; 01.03.2000 - 1 DB 13.98 - BeckRS 2000, 31353334; 27.04.2016 - 2 B 23.15 - BeckRS 2016, 46311; VG München 26.03.2019 - 25 E 19.1072 - BeckRS 2019, 4542):.

  Denn die Kammer folgt der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 15.09.1999 - 1 DB 40/98) sowie des LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 11.03.2004 - 6 Sa 2076/03), wonach den amtsärztlichen Äußerungen gegenüber privatärztlichen Attesten bezüglich der Beurteilung der Dienstfähigkeit grundsätzlich ein größerer Beweiswert zukommt, weil der beamtete Arzt bezüglich der Belange der Verwaltung und des öffentlichen Dienstes bessere Kenntnisse im Vergleich zu demjenigen des Privatarztes besitzt.

• LAG Rheinland-Pfalz, 16.03.2006 - 6 Sa 914/05

  Krankenbezüge

  Wegen des bisherigen Tatbestandes wird auf den Tatbestand des Urteiles des Landesarbeitsgerichtes in gleicher Sache vom 11.03.2004 - AZ: 6 Sa 2076/2003 (Bl. 158-163 d. A.) sowie auf den Tatbestand des Urteiles des Bundesarbeitsgerichtes vom 13.07.2005 (Bl. 187-189 Vor- und Rückseite) Bezug genommen.