Volltextveröffentlichungen (2)

• arbeitsrechtsiegen.de

  Nichtteilnahme an Personalgespräch - Abmahnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• BAG, 02.03.2006 - 2 AZR 53/05

  Außerordentliche Kündigung

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.07.2015 - 6 Sa 2276/14

  Der Arbeitnehmer hat seine Verpflichtungen aus dem Arbeitsverhältnis so zu erfüllen und die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis stehenden Interessen des Arbeitgebers so zu wahren, wie dies von ihm unter Berücksichtigung seiner Stellung im Betrieb, seiner eigenen Interessen und der Interessen der anderen Arbeitnehmer des Betriebes nach Treu und Glauben billigerweise verlangt werden kann (BAG v. 02.03.2006 - 2 AZR 53/05 -, Rn. 21, juris).
• BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 782/11

  Abmahnung wegen Pflichtverletzung

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.07.2015 - 6 Sa 2276/14

  Der Anspruch besteht, wenn die Abmahnung entweder inhaltlich unbestimmt ist, unrichtige Tatsachenbehauptungen erhält, auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitsnehmers beruht oder den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt, und auch dann, wenn selbst bei einer zurecht erteilten Abmahnung kein schutzwürdiges Interesse des Arbeitgebers mehr an deren Verbleib in der Personalakte besteht (BAG v. 19.07.2012 - 2 AZR 782/11 - m.w.N., NZA 2013, 91).
• BAG, 23.06.2009 - 2 AZR 606/08

  Abmahnung - Weisungsrecht

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.07.2015 - 6 Sa 2276/14

  Das Weisungsrecht betrifft danach zum einen die Konkretisierung der Hauptleistungspflicht und zum anderen eine nicht abschließend aufzählbare, je nach den Umständen näher zu bestimmende Vielzahl von weiteren Pflichten, deren Erfüllung unumgänglich ist, um den Austausch der Hauptleistungen sinnvoll zu ermöglichen (BAG v.  23. Juni 2009 - 2 AZR 606/08 -, Rn. 17, NZA 2009, 1011).

 
• LAG Hamm, 23.05.2001 - 14 Sa 497/01

  Abspruch auf Zulassung eines Rechtsanwalts zu Personalgesprächen ; …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.07.2015 - 6 Sa 2276/14

  Die Teilnahme als Personalgesprächen gehört als arbeitsvertragliche Nebenpflicht zum Pflichtenkreis des Arbeitnehmers (LAG Hamm v. 23.05.2011 - 14 Sa 497/01, juris; LAG Köln v. 30.03.2009 - 2 Sa 1322/08, juris).
• BAG, 24.03.2011 - 2 AZR 170/10

  Berufungsurteil ohne Tatbestand - Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.07.2015 - 6 Sa 2276/14

  Der Arbeitnehmer ist daher im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements nicht verpflichtet sich, an einem Solchen zu beteiligen (BAG v. 24.03.2011 - 2 AZR 170/10, NZA 2011, 992).
• BAG, 09.04.2014 - 10 AZR 637/13

  Beschäftigungsanspruch - Nachtdienstuntauglichkeit

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.07.2015 - 6 Sa 2276/14

  Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete Tätigkeit nicht mehr ausüben kann oder nicht mehr ausüben sollte, weil die Heilung der Krankheit nach ärztlicher Prognose verhindert oder verzögert würde (BAG v. 09.04.2014 - 10 AZR 637/13 -, NZA 2014, 719;… ErfK/Reinhard,  EFZG § 3 Rn. 9-13).
• LAG Köln, 30.03.2009 - 2 Sa 1322/08

  Fristlose Kündigung; Betriebsratsmitglied; Personalgespräch

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.07.2015 - 6 Sa 2276/14

  Die Teilnahme als Personalgesprächen gehört als arbeitsvertragliche Nebenpflicht zum Pflichtenkreis des Arbeitnehmers (LAG Hamm v. 23.05.2011 - 14 Sa 497/01, juris; LAG Köln v. 30.03.2009 - 2 Sa 1322/08, juris).
• BAG, 13.12.2011 - 1 ABR 2/10

  Mitbestimmung bei Versetzungen - arbeitskampfbedingte Versetzung

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.07.2015 - 6 Sa 2276/14

  Dieser ist zulässig, jedoch grundsätzlich als insgesamt unbegründet abzuweisen, wenn unter ihn einzelne Sachverhalte fallen, in den sich der Antrag als unbegründet erweist (BAG v. 13.12.2011 - 1 ABR 2/10, NZA 2012, 571).
• BAG, 18.02.2014 - 3 AZR 568/12

  Berechnung von Frühpensionsleistungen - Vergütungsausgleich für Mehrarbeit eines …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 17.07.2015 - 6 Sa 2276/14

  Dies ist vorliegend zu bejahen, da zwischen den Parteien nur die Verpflichtung des Klägers zur Teilnahme an Personalgesprächen während seiner Arbeitsunfähigkeit streitig ist und auch damit gerechnet werden kann, dass die Beklagte, sollte dieser Streit im Sinne des Klägers geklärt werden, an eine entsprechende Feststellung hält.  Der Kläger ist auch nicht etwa auf den Vorrang der Leistungsklage zu verweisen, da er in diesem Fall jedes Mal von neuem gegen eine aus dem gleichen Grund erteilte Abmahnung klagen müsste, was den Kläger bereits aus Gründen der Prozessökonomie nicht zumutbar ist (vgl. BAG v. 18.02.2014 - 3 AZR 568/12 -, Rn. 19, juris).

• BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 596/15

  Weisungsrecht - Personalgespräch

  Die Revisionen des Klägers und der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. Juli 2015 - 6 Sa 2276/14 - werden zurückgewiesen.