Rechtsprechung
| LAG Berlin, 23.05.2003 - 6 Sa 300/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
BGB § 324 Abs. 1 Satz 1 aF BGB § 613a Abs. 1 Satz 1 TzBfG § 15 Abs. 3
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Judicialis
BGB § 324 Abs. 1 Satz 1 aF; ; BGB § 613a Abs. 1 Satz 1; ; TzBfG § 15 Abs. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Arbeitsverhältnis kraft Vereinbarung, Betriebsteil, Zweckbefristung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 28.11.2002 - 25 Ca 19226/02
- ArbG Berlin, 28.11.2002 - 25 Ca 19926/02
- LAG Berlin, 23.05.2003 - 6 Sa 300/03
Papierfundstellen
- MDR 2003, 1425
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 24.06.1992 - 5 AZR 384/91
Arbeitsrechtlicher Status eines Musikschullehrers
Auszug aus LAG Berlin, 23.05.2003 - 6 Sa 300/03
Auch ist es rechtlich ohne weiteres möglich, ein weisungsfreies Dienstverhältnis als Arbeitsverhältnis zu führen, wenn dies, wie vorliegend, dem Parteiwillen entspricht (BAG, Urteil vom 24.6.1992 - 5 AZR 384/91 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 61 zu II 2b, bb der Gründe). - BAG, 10.08.1977 - 5 AZR 394/76
Prozeßvollmacht - Ermächtigung zu materiell-rechtlichen Willenserklärungen - …
Auszug aus LAG Berlin, 23.05.2003 - 6 Sa 300/03
Die Unmöglichkeit einer Pflegeleistung wäre nämlich von der Beklagten zu vertreten gewesen, weil es zum Wirtschaftsrisiko des Arbeitgebers gehört, die Arbeitskraft seines Arbeitnehmers vertragsgemäß einsetzen zu können (vgl. BAG, Urteil vom 10.8.1977 - 5 AZR 394/76 - AP ZPO § 81 Nr. 2 zu I 4 der Gründe). - BAG, 12.09.1996 - 5 AZR 1066/94
Status einer Lehrkraft
Auszug aus LAG Berlin, 23.05.2003 - 6 Sa 300/03
Soll ein Arbeitsverhältnis in das Rechtsverhältnis eines freien Mitarbeiters umgewandelt werden, muss dies unzweideutig vereinbart werden (BAG Urteil vom 12.9.1996 - 5 AZR 1066/94 - BAGE 84, 105 = AP BGB § 611 Freier Mitarbeiter Nr. 1 zu II 2 der Gründe).