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LAG Düsseldorf, 31.03.1998 - 6 Sa 39/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Anrechnung von Kurzeiten auf Tarifurlaub
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 10 BUrlG n. F.; §§ 29 f, 33 TVAL II
Anrechnung von Kurzeiten auf Tarifurlaub - REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Anrechnung von Kurzeiten auf Tarifurlaub
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anrechnung von Kurzeiten auf Tarifurlaub
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ALTV II §§ 29 33; BUrlG § 10
Anrechnung von Kurzeiten auf Tarifurlaub aufgrund der Neuregelung des § 10 BUrlG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Krefeld, 24.09.1997 - 1 Ca 961/97
- LAG Düsseldorf, 31.03.1998 - 6 Sa 39/98
- BAG, 30.04.2002 - 9 AZR 434/98
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 05.10.1995 - 2 AZR 353/95
Kündigungsfrist: Auslegung eines Tarifvertrags
Auszug aus LAG Düsseldorf, 31.03.1998 - 6 Sa 39/98
Die Fortgeltung eigenständiger Tarifregelungen gegenüber einer tarifdispositiven Gesetzesneuregelung entspricht der einhelligen Auffassung in Rechtsprechung und Literatur (vgl. BAG Urteil vom 05.10.1995 - 2 AZR 353/95 - in NZA 1996, 325 m. w. N.). - BAG, 01.10.1991 - 9 AZR 290/90
Bestimmungspflicht des Arbeitgebers bei Urlaubsgewährung
Auszug aus LAG Düsseldorf, 31.03.1998 - 6 Sa 39/98
Für die Entscheidung des Rechtsstreites konnte es dahingestellt bleiben, ob die von der Beklagten erst mit Schreiben vom 13.02.1997 der Klägerin gegenüber abgegebene Anrechnungserklärung nicht schon aus dem Grunde unzulässig war, weil sie nicht - wie nach der Rechtsprechung des BAG zu § 10 BUrlG in der bis zum 31.05.1994 geltenden Fassung gefordert (vgl. BAG Urteil vom 01.10.1991 - 9 AZR 290/90 - AP Nr. 12 zu § 7 BUrlG) - vor Antritt der Kurmaßnahme abgegeben worden ist.
- BAG, 30.04.2002 - 9 AZR 434/98
Anrechnung von "Kur-Tagen" auf Tarifurlaub
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 31. März 1998 - 6 Sa 39/98 - aufgehoben.