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LAG Nürnberg, 31.07.2001 - 6 Sa 408/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassung von Wettbewerb und diesbezügliche einstweiliger Verfügung/Arrest
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Nürnberg, 02.03.2001 - 7 Ga 4/01
- LAG Nürnberg, 31.07.2001 - 6 Sa 408/01
Papierfundstellen
- NZA-RR 2002, 272
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 02.11.1995 - IX ZR 141/94
Schadensersatz wegen Erfüllung einer einstweiligen Unterlassungsverfügung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 13.04.1989 - IX ZR 148/88
Festsetzung von Ordnungsmitteln aufgrund einer einstweiligen Verfügung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 09.11.1994 - 7 AZR 217/94
Arbeitnehmerüberlassung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 03.12.1997 - 7 AZR 764/96
Arbeitnehmerüberlassung im Konzern
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BAG, 18.09.2007 - 9 AZR 672/06
Konkurrentenklage - Justizgewährleistungsanspruch
(d) Der nach § 929 Abs. 2 ZPO erforderlichen Vollziehung wird nach der Rechtsprechung schon genügt, wenn innerhalb der einmonatigen Vollziehungsfrist die Festsetzung von Ordnungsmitteln nach § 890 ZPO beantragt wird (vgl. LAG Nürnberg 31. Juli 2001 - 6 Sa 408/01 - Rn. 31, LAGE ZPO § 929 Nr. 5;… Hessisches LAG 18. Juli 2000 - 5 TaBVGa 120/00 - Rn. 22). - LAG Rheinland-Pfalz, 16.05.2023 - 6 TaBVGa 2/22
Einsichtnahme in Wahlakten zur Betriebsratswahl - Einstweilige Verfügung
Der nach § 929 Abs. 2 ZPO erforderlichen Vollziehung wird bereits genügt, wenn innerhalb der einmonatigen Vollziehungsfrist die Festsetzung von Ordnungsmitteln nach § 890 ZPO beantragt wird (vgl. LAG Nürnberg 31. Juli 2001 - 6 Sa 408/01 - Rn. 31;… Hessisches LAG 18. Juli 2000 - 5 TaBVGa 120/00 - Rn. 22, jeweils zitiert nach juris); hierin liegt bereits ein Gebrauchmachen (…vgl. insgesamt BAG 18. September 2007 - 9 AZR 672/06 - Rn. 40, aaO;… BGH 13. April 1989 - IX ZR 148/88 - Rn. 26, zitiert nach juris).