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   LAG Nürnberg, 31.07.2001 - 6 Sa 408/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,17278
LAG Nürnberg, 31.07.2001 - 6 Sa 408/01 (https://dejure.org/2001,17278)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 31.07.2001 - 6 Sa 408/01 (https://dejure.org/2001,17278)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 31. Juli 2001 - 6 Sa 408/01 (https://dejure.org/2001,17278)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung von Wettbewerb und diesbezügliche einstweiliger Verfügung/Arrest

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2002, 272
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 18.09.2007 - 9 AZR 672/06

    Konkurrentenklage - Justizgewährleistungsanspruch

    (d) Der nach § 929 Abs. 2 ZPO erforderlichen Vollziehung wird nach der Rechtsprechung schon genügt, wenn innerhalb der einmonatigen Vollziehungsfrist die Festsetzung von Ordnungsmitteln nach § 890 ZPO beantragt wird (vgl. LAG Nürnberg 31. Juli 2001 - 6 Sa 408/01 - Rn. 31, LAGE ZPO § 929 Nr. 5; Hessisches LAG 18. Juli 2000 - 5 TaBVGa 120/00 - Rn. 22).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.05.2023 - 6 TaBVGa 2/22

    Einsichtnahme in Wahlakten zur Betriebsratswahl - Einstweilige Verfügung

    Der nach § 929 Abs. 2 ZPO erforderlichen Vollziehung wird bereits genügt, wenn innerhalb der einmonatigen Vollziehungsfrist die Festsetzung von Ordnungsmitteln nach § 890 ZPO beantragt wird (vgl. LAG Nürnberg 31. Juli 2001 - 6 Sa 408/01 - Rn. 31; Hessisches LAG 18. Juli 2000 - 5 TaBVGa 120/00 - Rn. 22, jeweils zitiert nach juris); hierin liegt bereits ein Gebrauchmachen (vgl. insgesamt BAG 18. September 2007 - 9 AZR 672/06 - Rn. 40, aaO; BGH 13. April 1989 - IX ZR 148/88 - Rn. 26, zitiert nach juris).
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