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| LAG Hamm, 24.11.1998 - 6 Sa 416/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Schadensersatz gegen Land wegen zeitweiligen Versäumnis der Versicherung einer wissenschaftlichen Hilfskraft in Zusatzversorgungseinrichtung; Auslegung eines Prozessvergleichs hinsichtlich der Reichweite einer Erledigungserklärung; Auswirkung einer ...
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB §§ 133, 157, 242; ArbGG § 68; ZPO §§ 91a, 98, 538 Abs. 1, 540
Betriebliche Altersversorgung: Konsequenzen aus der Erledigungserklärung eines Rechtsstreits - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Bielefeld, 26.05.1993 - 2 Ca 2137/92
- LAG Hamm, 07.07.1994 - 4 (5) Sa 1268/93
- BAG, 24.05.1995 - 7 AZR 1050/94
- ArbG Bielefeld, 19.11.1997 - 2 Ca 2137/92
- LAG Hamm, 24.11.1998 - 6 Sa 416/98
Papierfundstellen
- DB 1999, 490
- DB 1999, 491
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 09.11.1973 - 3 AZR 66/73
Ausgleichsquittung - Betriebliches Ruhegeld - Verzicht des Arbeitnehmers
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 13.07.1978 - 3 AZR 278/77
Versorgungsordnung - Zusage - Leistungen - Mindestalter - Wartezeit - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 18.07.1969 - 2 AZR 498/68
Widerruf eines Vergleichs - Gerichtsakten - Widerrufsschriftsatz - Zugang beim …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Hamm, 07.07.1994 - 4 (5) Sa 1268/93 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LAG Berlin, 24.09.2004 - 6 Sa 685/04
Sollvorschrift; sog. Unkündbarkeit; Wiederaufnahme des Verfahrens; …
Die von der Beklagten herangezogene Entscheidung des LAG Hamm vom 24.11.1998 - 6 Sa 416/98 - wies die Besonderheit auf, dass die Vorinstanz den Rechtsstreit für teilweise erledigt erachtet und deshalb darüber insoweit überhaupt nicht in der Sache entschieden hat.