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   LAG Köln, 24.07.2008 - 6 Sa 530/08   

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LAG Köln, 24.07.2008 - 6 Sa 530/08 (https://dejure.org/2008,33801)
LAG Köln, Entscheidung vom 24.07.2008 - 6 Sa 530/08 (https://dejure.org/2008,33801)
LAG Köln, Entscheidung vom 24. Juli 2008 - 6 Sa 530/08 (https://dejure.org/2008,33801)
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Wird zitiert von ... (9)

  • LAG Köln, 04.06.2009 - 13 Sa 253/09

    Betriebsrente; Steinkohlebergbau, Energiebeihilfe

    Dabei kann dahinstehen, ob das Anpassungsgeld für sich genommen der Überbrückung des Zeitraums zwischen dem Ausscheiden aus dem Unternehmen des Steinkohlebergbaus und dem Bezug einer Altersversorgung aus der knappschaftlichen Rentenversicherung dient (vgl. dazu BAG 03.11.1998 - 3 AZR 454/97; so auch LAG Köln 28.05.2008 - 5 Sa 426/08 und 24.07.2008 - 6 Sa 530/08).

    Demgegenüber trägt - wie das Arbeitsgericht zu Recht festgestellt hat - die gegenteilige Ansicht der 5. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln (07.04.2008 - 5 Sa 430/08; im Anschluss daran auch die 6. und 8. Kammer des LAG - 6 Sa 530/08; - 8 Sa 535/08) der weiten Auslegung des Leistungsbegriffs des § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG durch das Bundesarbeitsgericht nicht hinreichend Rechnung.

  • LAG Köln, 16.07.2009 - 6 Sa 382/09

    Insolvenzsicherung; Energiebeihilfe; Anpassungsgeld

    Ihr haben sich inzwischen die 6. Kammer (6 Sa 530/08), die 8. Kammer (8 Sa 535/08) und die 4. Kammer (4 Sa 888/08) des Landesarbeitsgerichts Köln angeschlossen.

    Wie eine Kapitalabfindung aus Anlass der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses dienen sie dazu, dem Arbeitnehmer bis zum Bezug von gesetzlichen und betrieblichen Altersruhegeldleistungen die Aufrechterhaltung des Lebensstandards zu sichern (vgl. LAG Köln vom 28.05.2008 - 5 Sa 426/08; LAG Düsseldorf vom 11.06.2007 - 14 Sa 712/07; LAG Köln vom 24.07.2008 - 6 Sa 530/08).

  • BAG, 16.03.2010 - 3 AZR 894/08

    Betriebliche Altersversorgung - Hausbrand - Insolvenzsicherung - Tarifvertrag

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 24. Juli 2008 - 6 Sa 530/08 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Köln, 17.12.2008 - 8 Sa 1333/08

    Insolvenzschutz; Betriebsrente; Energiebeihilfe; Kohledeput

    Diese Begründung hat sich die 6. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln in ihrem Urteil vom 24.07.2008 (6 Sa 530/08) ausdrücklich zu eigen gemacht.
  • LAG Köln, 27.11.2008 - 13 Sa 952/08

    Energiebeihilfe; Betriebsrente

    Demgegenüber trägt - wie die 10. und 17. Kammer des Arbeitsgerichts Köln zu Recht festgestellt haben - die gegenteilige Ansicht der 5. und 6. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln (07.04.2008 - 5 Sa 430/08; 24.07.2008 - 6 Sa 530/08) der weiten Auslegung des Leistungsbegriffs des § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG durch das Bundesarbeitsgericht nicht hinreichend Rechnung.
  • LAG Köln, 15.01.2009 - 13 Sa 1321/08

    Energiebeihilfe als Leistung der betrieblichen Altersversorgung; Insolvenzschutz

    Demgegenüber trägt - wie das Arbeitsgericht zu Recht festgestellt hat - die gegenteilige Ansicht der 5. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln (07.04.2008 - 5 Sa 430/08; im Anschluss daran auch die 6. und 8. Kammer des LAG - 6 Sa 530/08; - 8 Sa 535/08) der weiten Auslegung des Leistungsbegriffs des § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG durch das Bundesarbeitsgericht nicht hinreichend Rechnung.
  • LAG Köln, 31.07.2009 - 10 Sa 552/09

    Energiebeihilfe als betriebliche Altersversorgung

    Abweichend von der Auffassung der 4., 5., 6. und 8. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln in den Urteilen vom 07.04.2008 (5 Sa 430/08), vom 24.07.2008 (6 Sa 530/08), vom 17.12.2008 (8 Sa 535/08), vom 12.06.2009 (4 Sa 888/08) und vom 31.07.2009 (4 Sa 679/09) steht dem Charakter der Energiebeihilfe als Leistung betrieblicher Altersversorgung nicht deren Ausgestaltung als bedarfsorientierte Fürsorgeleistung entgegen.
  • LAG Köln, 31.07.2009 - 10 Sa 1471/08

    Energiebeihilfe als betriebliche Altersversorgung

    Abweichend von der Auffassung der 4., 5., 6. und 8. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln in den Urteilen vom 07.04.2008 (5 Sa 430/08), vom 24.07.2008 (6 Sa 530/08), vom 17.12.2008 (8 Sa 535/08), vom 12.06.2009 (4 Sa 888/08) und vom 31.07.2009 (4 Sa 679/09) steht dem Charakter der Energiebeihilfe als Leistung betrieblicher Altersversorgung nicht deren Ausgestaltung als bedarfsorientierte Fürsorgeleistung entgegen.
  • LAG Köln, 11.02.2009 - 3 Sa 825/08

    Witwenrente; Deputat; Barabgeltung; Altersversorgungsbegriff

    Nicht einschlägig sind ferner die von dem Beklagten angeführten Entscheidungen der 5. und 6. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln aus dem Jahr 2008 (LAG Köln, Urteil vom 07.04.2008 - 5 Sa 430/08 - und Urteil vom 24.07.2008 - 6 Sa 530/08 -).
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