Rechtsprechung
| LAG Sachsen, 07.11.1995 - 6 Sa 720/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klage einer Arbeitnehmerin auf Eingruppierung in die richtige Vergütungsgruppe des Bundes-Angestelltentarifvertrags; Erfordernis einer Diplomlehrerausbildung speziell ausgerichtet auf den Unterricht der Klassen 5 bis 10 an einer allgemeinbildenden Schule
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BAT-O; TdL-Richtlinien
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Chemnitz, 26.04.1995 - 7 Ca 254/95
- LAG Sachsen, 07.11.1995 - 6 Sa 720/95
- BAG, 07.08.1997 - 6 AZR 904/95
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 27.07.1988 - 5 AZR 244/87
Feststellungsinteresse einer Klägerin, die eine höhere Vergütung auch für die …
Auszug aus LAG Sachsen, 07.11.1995 - 6 Sa 720/95
Zwar ist grundsätzlich für eine Feststellungsklage kein Raum, wenn das Klagebegehren mit einer Leistungsklage verfolgt werden kann (BAG, Urteil vom 27.07.1988 - 5 AZR 244/87 -, AP Nr. 83 zu § 242 b Gleichbehandlung unter I. der Gründe m.w.N.). - BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84
Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …
Auszug aus LAG Sachsen, 07.11.1995 - 6 Sa 720/95
Diese ist gem. § 256 Abs. 1 ZPO zulässig (BAGE 51, 59, 65 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; E 51, 284, 287 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 51, 356, 360 = AP Nr. 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975); es ist darüber hinaus vorliegend davon auszugehen, daß auch eine Feststellungsklage geeignet ist, die zwischen den Parteien bestehenden rechtlichen Differenzen endgültig zu bereinigen. - BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 595/84
Eingruppierung - Angestellter als Mietzinssachverständiger; als gerichtlicher …
Auszug aus LAG Sachsen, 07.11.1995 - 6 Sa 720/95
Diese ist gem. § 256 Abs. 1 ZPO zulässig (BAGE 51, 59, 65 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; E 51, 284, 287 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 51, 356, 360 = AP Nr. 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975); es ist darüber hinaus vorliegend davon auszugehen, daß auch eine Feststellungsklage geeignet ist, die zwischen den Parteien bestehenden rechtlichen Differenzen endgültig zu bereinigen.
- BAG, 07.08.1997 - 6 AZR 904/95
Eingruppierung einer Diplomlehrerin für Hilfsschulen
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 7. November 1995 - 6 Sa 720/95 - wird zurückgewiesen.