Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eingruppierung; BAT; Lehrer; Beitrittsgebiet; Höhergruppierung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  2.BesÜV; BAT-O
  Eingruppierung: Lehrer aus dem Beitrittsgebiet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 22.09.1988 - 2 C 35.86

  Beamtenrecht - Laufbahnaufstieg - Beurteilung - Psychologische Begutachtung

  Auszug aus LAG Berlin, 20.12.1996 - 6 Sa 93/96

  Dabei liegt es im personalpolitischen Ermessen des Dienstherrn, wie viele Beamte er zum Aufstieg zulässt und nach welchen Kriterien er sie auswählt (BVerwG, Urteil vom 22.9.1988 - 2 C 35.86 -, BVerwGE 80, 224, 225).
• BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 858/94

  Eingruppierung einer Sonderschullehrerin

  Auszug aus LAG Berlin, 20.12.1996 - 6 Sa 93/96

  Auch bei einem beamteten Lehrer ergibt sich mit dem Bestehen der ergänzenden Staatsprüfung gemäß § 14 Abs., 4 LMG zunächst nur die Befähigung für die Laufbahn des Lehrers - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern -, während die Verleihung eines entsprechenden, höheren Eingangsamts noch voraussetzt, dass für ein solches Amt überhaupt eine entsprechende Planstelle im Haushalt ausgebracht ist und sich der Bewerber als der dafür Qualifizierteste erweist (dazu BAG, Urteil vom 13.6.1996 - 6 AZR 858/94 -, zu I 2,c, aa der Gründe, n.n.v.).
• BAG, 20.04.1994 - 4 AZR 312/93

  Eingruppierung einer Lehrerin nach dem BAT-O

  Auszug aus LAG Berlin, 20.12.1996 - 6 Sa 93/96

  Vielmehr müssen darüber hinaus auch sämtliche Voraussetzungen einer Anstellung im Beamtenverhältnis vorliegen (BAG, Urteil vom 20.4.1994 - 4 AZR 312/93 -, BAGE 76, 264, 270 = AP § 11 BAT-O Nr. 1 zu III 2 b der Gründe).

• BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 103/97

  Eingruppierung eines Lehrers mit ergänzender Staatsprüfung

  Landesarbeitsgericht Berlin - 6 Sa 93/96 -.

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 20. Dezember 1996 - 6 Sa 93/96 - wird zurückgewiesen.