Rechtsprechung
   LAG Köln, 03.05.2012 - 6 SaGa 2/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,39605
LAG Köln, 03.05.2012 - 6 SaGa 2/12 (https://dejure.org/2012,39605)
LAG Köln, Entscheidung vom 03.05.2012 - 6 SaGa 2/12 (https://dejure.org/2012,39605)
LAG Köln, Entscheidung vom 03. Mai 2012 - 6 SaGa 2/12 (https://dejure.org/2012,39605)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,39605) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 920; § 940 ZPO
    Notbedarf; einstweilige Verfügung; Befriedigungswirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.11.2012 - 6 Sa 271/12

    Veröffentlichung eines Belegschaftsfotos im Internet - Einwilligung - Widerruf

    (bb) Es entspricht zudem der Rechtsprechung des entscheidenden Landesarbeitsgerichts (LAG Rheinland-Pfalz 25.4.2012 - 8 SaGa 3/12 - n.v.; 25.4.2012 - 8 SaGa 5/12 - n.v.; 18.7.2012 - 6 SaGa 2/12 - zu II 2 a der Gründe, juris) wie auch der übrigen publizierten landesarbeitsgerichtlichen Rechtsprechung, dass arbeitnehmerseits erteilte Einwilligungen in die Verwendung von Beschäftigtenfotos über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses hinausreichen können, wenn das Foto - wie hier - nur allgemeinen Illustrationszwecken dient und (ehemalige) Arbeitnehmer nicht besonders herausstellt werden (LAG Köln 10.7.2009 - 7 Ta 126/09 - zu II 2 der Gründe, RDV 2009, 283; LAG Schleswig-Holstein 20.6.2010 - 3 Sa 72/10 - zu II 3 a der Gründe, K&R 2011, 69; s.a. Wanckel Foto- und Bildrecht Rn. 133).

    Auch das vom Kläger am 8. Dezember 2011 anhängig gemachte und vom Arbeitsgericht schlussendlich mit abweisendem Urteil vom 25. Januar 2012 - 5 Ga 95/11 - erledigte Verfügungsgesuch auf Bildnisentfernung ließ hierzu keine abschließenden Folgerungen zu (vgl. LAG Rheinland-Pfalz 18.7.2012 - 6 SaGa 2/12 - juris).

  • LAG Köln, 28.02.2014 - 4 Ta 28/14

    Verweis auf Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe

    Solche Ansprüche sind subsidiär und dienen von ihrer Zweckrichtung nicht dazu, den Arbeitgeber zu entlasten (vgl. LAG Köln 03.05.2012 - 6 SaGa 2/12 und LAG Hamm 18.02.2010 - 8 SaGa 3/10).

    Zumutbar ist es dem Kläger auch nicht, über den von ihm dargelegten und bereits fälligen Anspruch bei dem neuen Arbeitgeber für die Hälfte des Monats Januar, der bei weitem nicht ausreichen würde, die durch die Nichtzahlung der Beklagten gerissene Lücke im Vermögen dadurch aufzufüllen, dass er den neuen Arbeitgeber um einen Vorschuss bittet (vgl. auch dazu LAG Köln vom 03.05.2012 a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht