Rechtsprechung
   LG Wuppertal, 29.12.2000 - 6 T 679 - 683/00, 6 T 679/00, 6 T 680/00, 6 T 681/00, 6 T 682/00   

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https://dejure.org/2000,59592
LG Wuppertal, 29.12.2000 - 6 T 679 - 683/00, 6 T 679/00, 6 T 680/00, 6 T 681/00, 6 T 682/00 (https://dejure.org/2000,59592)
LG Wuppertal, Entscheidung vom 29.12.2000 - 6 T 679 - 683/00, 6 T 679/00, 6 T 680/00, 6 T 681/00, 6 T 682/00 (https://dejure.org/2000,59592)
LG Wuppertal, Entscheidung vom 29. Dezember 2000 - 6 T 679 - 683/00, 6 T 679/00, 6 T 680/00, 6 T 681/00, 6 T 682/00 (https://dejure.org/2000,59592)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Bochum, 18.08.2010 - 7 T 433/09

    Pfändbarkeit der Abfindung aus einem Vergleich aus einer Nichtverlängerung eines

    Nach anderer Auffassung und auch der bisherigen Rechtsprechung der Kammer (vgl. OLG Düsseldorf, Rechtspfleger 1979, 469; LG Wuppertal, Beschluss vom 29.12.2000, 6 T 679/00) war bislang Grundlage und zugleich unterste Grenze des notwendigen Unterhalts das, was dem Schuldner und den nach § 850 d Abs. 1 Satz 1 ZPO a. F. bevorrechtigten Unterhaltsgläubigern wegen ihrer dort angegebenen Ansprüche nach SGB XII als laufende Hilfe zum Lebensunterhalt zu gewähren wäre.
  • AG Düsseldorf, 09.01.2006 - 503 IK 38/02
    Als Ausgangspunkt der Ermittlung des notwendigen Bedarfs wird häufig der sozialhilferechtliche Mindestbedarf gesehen (so z.B. OLG Düsseldorf, aaO. S. 470; LG Wuppertal Beschluß vom 29.12.2000 - 6 T 679/00 - dokumentiert bei Juris; vgl. hierzu Stöber, Forderungspfändung, 13. Aufl. Rdn. 1238 Fn.16 m.w.N.).
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