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   VGH Hessen, 01.02.2007 - 6 TE 2258/06   

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VGH Hessen, 01.02.2007 - 6 TE 2258/06 (https://dejure.org/2007,7707)
VGH Hessen, Entscheidung vom 01.02.2007 - 6 TE 2258/06 (https://dejure.org/2007,7707)
VGH Hessen, Entscheidung vom 01. Februar 2007 - 6 TE 2258/06 (https://dejure.org/2007,7707)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung eines Streitwerts unter Berücksichtigung eines angedrohten Zwangsgelds

  • Judicialis

    GKG § 52 Abs. 1; ; Streitwertkatalog Nr. 1.6.2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 52 Abs. 1; Streitwertkatalog Nr. 1.6.2
    Streitwertfestsetzung bei mit Grundverfügung verbundener Zwangsgeldandrohung - Androhung, Grundverfügung, Streitwert, Verbindung, Zwangsgeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 427
  • VBlBW 2007, 482
  • DÖV 2007, 482
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.04.2011 - 1 S 2849/10

    Zum allgemeinen Hundehaltungsverbot auf der Grundlage der polizeilichen

    Wird demnach in dem angefochtenen Bescheid neben einer Grundverfügung zugleich ein Zwangsgeld angedroht, so bleibt dies für die Streitwertfestsetzung grundsätzlich außer Betracht (ebenso VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 18.08.2004 - 6 S 1478/04 - juris; Beschl. v. 21.06.2005 - 11 S 806/05 - NVwZ-RR 2006, 219; Beschl. v. 21.12.2010 - 9 S 2343/10 - juris Rn. 35; HessVGH, Beschl. v. 01.02.2007 - 6 TE 2258/06 - VBlBW 2007, 482).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.08.2011 - 1 E 10808/11

    Streitwert bei Anfechtungsklage gegen Abrissverfügung und gleichzeitiger

    Der Senat folgt insoweit dem Vorschlag der Nr. 1.6.2 S.1 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, wonach dann, wenn in dem in dem angefochtenen Bescheid neben einer Grundverfügung zugleich ein Zwangsgeld angedroht wird, dies für die Streitwertfestsetzung grundsätzlich außer Betracht bleibt (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 12.04.2011, 1 S 2849/10, juris; vom 18.08.2004, 6 S 1478/04 und vom HessVGH vom 01.02.2007, 6 TE 2258/06, VBlBW 2007, 482).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.12.2010 - 9 S 2343/10

    Zum Rechtsschutzbedürfnis für einen Eilantrag gegen die Anordnung einer

    Dabei war hinsichtlich der Anteilbildung aber nicht auf die Höhe des angedrohten Zwangsgeldes abzustellen, weil diese Zwangsmittelandrohung nicht primärer Verfahrensgegenstand war, sondern nur ein Annex der im angegriffenen Bescheid enthaltenen Grundverfügungen, und in der Summe auch hinter dem jeweils anzusetzenden Streitwert zurückblieb (vgl. Nr. 1.6.2 des Streitwertkatalogs der Verwaltungsgerichtsbarkeit, NVwZ 2004, 1327 sowie etwa Hess. VGH, Beschluss vom 01.02.2007 - 6 TE 2258/06 -, VBlBW 2007, 482).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2022 - 19 E 899/21

    Herabsetzung des Streitwerts für das durch Rücknahme beendete erstinstanzliche

    Soweit ein Wertungswiderspruch zu Nr. 1.7.1 Satz 3 des Streitwertkatalogs mit der Begründung verneint wird, dass bei einer mit einer Zwangsgeldandrohung verbundenen Grundverfügung das auf die Beseitigung des Grundverwaltungsakts bezogene Interesse des Antragstellers zu berücksichtigen sei, so Hess. VGH, Beschluss vom 1. Februar 2007 - 6 TE 2258/06 -, NVwZ-RR 2007, 427, juris, Rn. 2, vermag dies im Ergebnis nicht zu überzeugen.
  • OVG Hamburg, 05.03.2008 - 4 Bs 99/07

    Streitwert in Hauptsacheverfahren nach dem Hundegesetz

    Dies hält der Senat für sachgerecht (so auch OVG Berlin, Beschl. v. 6.10.2006, 2 S 27.06, juris; VGH Kassel Beschl. v. 1.2.2007, NVwZ-RR 2007, 427; VGH München, Beschl. v. 17.9.2007, 23 C 07.2010, juris).
  • VGH Hessen, 11.10.2007 - 6 TG 1262/07

    Einlagengeschäft bei Absicherung eines Anlegerdarlehens durch Schiffshypothek

    Der Senat legt in ständiger Rechtsprechung (vgl. Beschluss vom 1. Februar 2007 - 6 TE 2258/06 -) Nr. 1.6.2 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Fassung vom 7./8. Juli 2004 zu Grunde, wonach ein in der Grundverfügung zugleich angedrohtes Zwangsgeld für die Streitwertfestsetzung grundsätzlich außer Betracht bleibt.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.08.2011 - 1 E 1808/11

    Streitwert bei Anfechtung einer Beseitigungsverfügung

    Der Senat folgt insoweit dem Vorschlag der Nr. 1.6.2 S.1 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, wonach dann, wenn in dem in dem angefochtenen Bescheid neben einer Grundverfügung zugleich ein Zwangsgeld angedroht wird, dies für die Streitwertfestsetzung grundsätzlich außer Betracht bleibt (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 12.04.2011, 1 S 2849/10, juris; vom 18.08.2004, 6 S 1478/04 und vom HessVGH vom 01.02.2007, 6 TE 2258/06, VBlBW 2007, 482).
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