Rechtsprechung
LAG Berlin, 01.03.2006 - 6 Ta 204/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entscheidung über die Aussetzung eines Rechtsstreits; Anfechtung eines Prozessvergleiches; Kursorische Prüfung der Erfolgsaussichten der Anfechtung des Prozessvergleichs im Rahmen der Ermessensentscheidung über die Aussetzung des Rechtsstreits
- Judicialis
ZPO § 148
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 148
Vorgreiflichkeit bei Anfechtung eines Prozessvergleichs im Vorprozess - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 16.01.2006 - 43 Ca 19803/05
- LAG Berlin, 01.03.2006 - 6 Ta 204/06
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- LAG Düsseldorf, 16.02.1989 - 7 Ta 56/89
Aussetzungsbeschluß; Abwägung; Vorteil; Nachteil ; Prüfung der Erfolgsaussichten; …
Auszug aus LAG Berlin, 01.03.2006 - 6 Ta 204/06
Eine solche Prüfung gehört jedoch zu der gebotenen Abwägung der Vor- und Nachteile einer Aussetzung des Rechtsstreits (LAG Düsseldorf, Beschluss vom 16.02.1989 - 7 Ta 56/89 - LAGE ZPO § 148 Nr. 21).
- LAG Berlin-Brandenburg, 26.03.2012 - 6 Ta 402/12
Vorgreiflichen Rechtsverhältnis i.S.d. § 148 ZPO - Klage auf Entfernung einer …
Es hat jedoch versäumt, eine zur Abwägung gehörende kursorische Prüfung der Erfolgsaussichten im seiner Ansicht nach vorgreiflichen Verfahren vorzunehmen ( dazu LAG Berlin, Beschluss vom 01.03.2006 - 6 Ta 204/06 - zu 2 der Gründe ). - LAG Berlin-Brandenburg, 06.03.2008 - 15 Ta 281/08
Aussetzung - Vorgreiflichkeit - Ermessenprüfung im Beschwerdeverfahren
Auch das Landesarbeitsgericht Berlin geht davon aus, dass die Erfolgsaussichten des vorgreiflichen Rechtsstreit zumindest kursorisch zu prüfen sind (v. 1.3.2006 - 6 Ta 204/06 - juris, Rn 4). - LAG Berlin-Brandenburg, 29.03.2012 - 6 Ta 402/12
Aussetzung eines Rechtsstreits wegen Vorgreiflichkeit - Für Vorgreiflichkeit , …
Es hat jedoch versäumt, eine zur Abwägung gehörende kursorische Prüfung der Erfolgsaussichten im seiner Ansicht nach vorgreiflichen Verfahren vorzunehmen (dazu LAG Berlin, Beschluss vom 01.03.2006 - 6 Ta 204/06 - zu 2 der Gründe).