Rechtsprechung
| OLG München, 16.05.2013 - 6 U 1038/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,10893) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Andechser Natur seit 1908
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2014, 38
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 21.01.2013 - 27 W (pat) 553/12
Grillmeister - Markenbeschwerdeverfahren - "grill® meister (Wort-Bild-Marke)" - …
Die Zuordnung zu einem nicht geschützten Zeichenbestandteil ist aber auch dann eine nach §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG zu verhindernde Täuschung (…LG München I, Urt. v. 17. Januar 2012 - 1 HK O 1924/11 - Andechser; nachfolgend OLG München 6 U 1038/12), wenn der zugeordnete Zeichenteil für sich genommen als Marke schutzfähig aber nicht registriert ist. - OLG München, 16.04.2015 - 6 U 2442/14
Die Kennzeichnung eines Produktes als Marke No 1 stellt nicht notwendigerweise …
Der Verweis auf die Entscheidung des Senats GRUR-RR 2014, 38 - Andechser sei insoweit unbehelflich, werde doch dort eine derartige Aussage - im Einklang mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH WRP 2014, 562 - Präebiotik; BGH WRP 2014, 856 - Probiotik; BGH WRP 2014, 449 Tz. 25 ff. - grill meister) - nicht getroffen.