Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2014

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.01.2014 - 6 U 106/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,223
OLG Frankfurt, 09.01.2014 - 6 U 106/13 (https://dejure.org/2014,223)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.01.2014 - 6 U 106/13 (https://dejure.org/2014,223)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Januar 2014 - 6 U 106/13 (https://dejure.org/2014,223)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 19c MarkenG
    Befugnis zur Urteilsveröffentlichung nach Markenverletzung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Befugnis der Urteilsveröffentlichung nach einer Markenverletzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechtigung des Markeninhabers zur Veröffentlichung des Urteils einer Markenverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 19c
    Entscheidung des Berufungsgerichts nach Ausspruch der Befugnis zur Veröffentlichung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausspruch der Befugnis zur Urteilsbekanntmachung bei Markenrechtsverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Urteilsveröffentlichung nach Markenverletzung ja - aber bloß wo?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Befugnis zur Urteilsveröffentlichung nach Markenverletzung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Urteilsveröffentlichung bei Markenverletzung hängt von Interessenabwägung ab

  • nachtwey-ip.eu (Kurzinformation)

    Urteilsveröffentlichung bei Markenverletzungen

  • it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)

    Zum Wie und Wo der Urteilsveröffentlichung im Markenstreit

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Befugnis zur Urteilsveröffentlichung nach Markenverletzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 296
  • MMR 2014, 695
 
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 12.05.2011 - I ZR 53/10

    Seilzirkus - Zum urheberrechtlichen Schutz eines Gebrauchsgegenstandes als Werk

    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.01.2014 - 6 U 106/13
    Dieser Antrag ist - ähnlich wie ein in der ersten Instanz unbeschiedener Hilfsantrag (vgl. dazu BGH GRUR 2012, 58 Tz. 38 - Seilzirkus) - im Berufungsverfahren "angefallen" und muss daher beschieden werden.
  • OLG Frankfurt, 15.03.2018 - 6 U 143/16

    Markenrecht: Auswirkungen einer nur teilweise rechtserhaltenden Benutzung auf die

    Die Voraussetzungen für einen solchen Anspruch dürfen zwar nicht überspannt werden (Senat, GRUR 2014, 296, Rn. 20 - Sportreisen).
  • LG Düsseldorf, 11.06.2015 - 4a O 44/14

    Prozesskartusche

    Generalpräventive Aspekte, die nicht im Zusammenhang mit dem Verhalten des Verletzers stehen, sind allenfalls am Rande zu berücksichtigen (weitergehend: OLG Frankfurt, GRUR 2014, 296, 297 f. - Sportreisen).
  • BGH, 04.11.2021 - I ZR 153/20

    Urheberrechtverletzende Überschreitung von Nutzungsrechten an Auftragsfotografien

    Art und Umfang der Bekanntmachung und damit die für die Veröffentlichungskosten relevanten Umstände werden erst durch das Gericht mit dem Urteil festgelegt (vgl. OLG Frankfurt a.M., GRUR 2014, 296 [juris Rn. 26]; Dreier in Dreier/Schulze aaO § 103 Rn. 9;Wimmers in Schricker/Loewenheim aaO § 103 UrhG Rn. 8).
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2014 - L 6 U 106/13 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,6721
LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2014 - L 6 U 106/13 B (https://dejure.org/2014,6721)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24.02.2014 - L 6 U 106/13 B (https://dejure.org/2014,6721)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24. Februar 2014 - L 6 U 106/13 B (https://dejure.org/2014,6721)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Übernahme der Kosten für ein Gutachten nach § 109 SGG im sozialgerichtlichen Verfahren auf die Staatskasse

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    SGG § 109 Abs. 1 S. 2
    Übernahme der Kosten für ein Gutachten nach § 109 SGG im sozialgerichtlichen Verfahren auf die Staatskasse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 520
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