Rechtsprechung
| OLG Köln, 30.10.2002 - 6 U 123/02 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- aufrecht.de
Nutzung von Datenbanken
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch bzgl. der Vervielfältigung und Verbreitung von Datenbanken; Urheberrechtliche Schutzfähigkeit einer Datenbank; Urherrechtlicher Tatbestand der Datenmanipulation
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- rewis.io
- rechtsportal.de
UrhG § 87b Abs. 1 S. 2 § 97 Abs. 1 S. 1
Vervielfältigung unwesentlicher Teile einer Datenbank; Begriff der Nutzung eines wesentlichen Teils - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Zulässige Vervielfältigung unwesentlicher Teile einer Datenbank
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Vervielfältigung nur unwesentlicher Teile einer Datenbank ist zulässig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UrhG § 87b Abs. 1 § 97 Abs. 1 S. 1
Urheberrechte an einer Datenbank; Vervielfältigung unwesentlicher Teile
Verfahrensgang
- LG Köln, 03.05.2002 - 28 O 77/02
- OLG Köln, 30.10.2002 - 6 U 123/02
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 30.04.2009 - I ZR 191/05
Elektronischer Zolltarif
Vielmehr hat das Berufungsgericht zu Beginn seiner Ausführungen die Erwägungen aus seinem Urteil vom 30. Oktober 2002 in dem Verfügungsverfahren 6 U 123/02 zwischen den Parteien wiedergegeben. - OLG Köln, 28.10.2005 - 6 U 172/03
Datenbankschutz auch bei amtlichen Werken
Dem Rechtsstreit vorausgegangen ist ein von der Klägerin angestrengtes Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, in dem der Senat mit Urteil vom 30.10.200C - 6 U 123/02 - die vom Landgericht erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben und den Antrag der Klägerin zurückgewiesen hat.(1) Der Senat ist, wie er schon in seinem Urteil vom 30.10.200C - 6 U 123/02 - in dem vorausgegangenen einstweiligen Verfügungsverfahren ausgeführt hat, davon überzeugt, dass die Beklagten entgegen ihren anders lautenden Beteuerungen bestimmte Datensätze entweder aus den EZT oder aber der CD-ROM "U." kopiert und alsdann in ihre eigene Datenbank "C." eingestellt haben.