Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse

• juve.de (Kurzinformation)

  Schienenkartell vorm OLG

Wird zitiert von ... (7)

• OLG Frankfurt, 24.11.2017 - 11 U 56/16

  Zur Auslegung von § 33 Abs. 5 GWG

  Der im IAW-Gutachten ermittelte Durchschnittspreis für solche Produkte beruht auf sehr verschiedenen Produktvarianten mit unterschiedlicher Ausstattung; hinter dem Durchschnittspreis verbirgt sich also ein breites Spektrum unterschiedlicher, noch dazu statistisch gewichteter Einzelpreise (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2017, 6 U 132/15, Urteilsumdruck S. 32/33).

  Der Senat weicht in dieser entscheidungserheblichen Frage von der Rechtsprechung des OLG Karlsruhe ab (Urteile vom 9.11.2016, 6 U 204/15, sowie im Verfahren 6 U 132/15).

• LG Köln, 15.05.2018 - 31 O 236/15

  Kartellrechtliche Schadensersatzansprüche für Aufträge über den Bezug von …

  Denn - wie ausgeführt - kann nicht davon ausgegangen werden, dass ein Kartellant, der nicht Stammlieferant der Klägerinnen ist, seinen Aufträgen einen vom Kartell unbeeinflussten Wettbewerbspreis zugrunde legt (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2017, - 6 U 132/15 -).

  Dies verdeutlicht, dass sich die Kartellanten bei der Durchsetzung ihrer Kartellabsprachen nicht von europaweiten Ausschreibungen haben beeinflussen lassen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2017, - 6 U 132/15 -).

  Dieser Einwand greift bereits deshalb nicht durch, da eine konkrete Absprache im Einzelfall - wie ausgeführt - für die Annahme einer preissteigernden Wirkung des Kartells nicht erforderlich ist (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2017, - 6 U 132/15 -).

• LG Köln, 15.05.2018 - 31 O 540/14

  Kartellrechtliche Schadensersatzansprüche für Aufträge über den Bezug von …

  Denn - wie ausgeführt - kann nicht davon ausgegangen werden, dass ein Kartellant, der nicht Stammlieferant der Klägerinnen ist, seinen Aufträgen einen vom Kartell unbeeinflussten Wettbewerbspreis zugrunde legt (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2017, - 6 U 132/15 -).

  Dies verdeutlicht, dass sich die Kartellanten bei der Durchsetzung ihrer Kartellabsprachen nicht von europaweiten Ausschreibungen haben beeinflussen lassen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2017, - 6 U 132/15 -).

  Dieser Einwand greift bereits deshalb nicht durch, da eine konkrete Absprache im Einzelfall - wie ausgeführt - für die Annahme einer preissteigernden Wirkung des Kartells nicht erforderlich ist (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2017, - 6 U 132/15 -).

 
• LG Köln, 15.05.2018 - 31 O 340/14
  Denn - wie ausgeführt - kann nicht davon ausgegangen werden, dass ein Kartellant, der nicht Stammlieferant der Klägerin ist, seinen Aufträgen einen vom Kartell unbeeinflussten Wettbewerbspreis zugrunde legt (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2017, - 6 U 132/15 -).

  Dies verdeutlicht, dass sich die Kartellanten bei der Durchsetzung ihrer Kartellabsprachen nicht von europaweiten Ausschreibungen haben beeinflussen lassen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2017, - 6 U 132/15 -).

  Unabhängig davon greift der Einwand auch deshalb nicht durch, da eine konkrete Absprache im Einzelfall - wie ausgeführt - für die Annahme einer preissteigernden Wirkung des Kartells auch nicht erforderlich ist (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2017, - 6 U 132/15 -).

• LG Köln, 15.05.2018 - 31 O 133/14
  Denn - wie ausgeführt - kann nicht davon ausgegangen werden, dass ein Kartellant, der nicht Stammlieferant der Klägerin ist, seinen Aufträgen einen vom Kartell unbeeinflussten Wettbewerbspreis zugrunde legt (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2017, - 6 U 132/15 -).

  Dieser Einwand greift bereits deshalb nicht durch, da eine konkrete Absprache im Einzelfall - wie ausgeführt - für die Annahme einer preissteigernden Wirkung des Kartells nicht erforderlich ist (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2017, - 6 U 132/15 -).

• LG Köln, 15.05.2018 - 31 O 215/15

  Schadensersatzansprüche für Aufträge über den Bezug von Gleisoberbaumaterialien …

  Denn - wie ausgeführt - kann nicht davon ausgegangen werden, dass ein Kartellant, der nicht Stammlieferant der Klägerin ist, seinen Aufträgen einen vom Kartell unbeeinflussten Wettbewerbspreis zugrunde legt (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2017, - 6 U 132/15 -).
• LG Kassel, 22.02.2018 - 8 O 2217/14
  Hinter dem Durchschnittspreis verbirgt sich also ein breites Spektrum unterschiedlicher, noch dazu statistisch gewichtiger Einzelpreise (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2017 - 6 U 132/15).