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   OLG Oldenburg, 27.05.2011 - 6 U 14/11   

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https://dejure.org/2011,1069
OLG Oldenburg, 27.05.2011 - 6 U 14/11 (https://dejure.org/2011,1069)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 27.05.2011 - 6 U 14/11 (https://dejure.org/2011,1069)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 27. Mai 2011 - 6 U 14/11 (https://dejure.org/2011,1069)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • autokaufrecht.info

    Unwirksamer Gewährleistungsausschluss in Kaufvertrag aus dem Internet

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Vertragsformulare aus dem Internet sind AGB - Bei einem aus dem Internet heruntergeladenen Formular für einen Kaufvertrag kann es sich grundsätzlich um Allgemeine Geschäftsbedingungen handeln.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Gebrauchtwagenverkauf zwischen Privatleuten - Gefährliche Formulare mit unwirksamen Klauseln

     
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 309 Nr. 7 Buchst. a, b BGB; § 323 Abs. 1 BGB; § 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB; § 346 BGB; § 434 BGB; § 437 BGB
    Rückabwicklung eines unter Privatleuten abgeschlossenen Kaufvertrages über einen Pkw wegen Mangels am Fahrzeug; Vorliegen eines "schwersten Schadens mit Beeinträchtigung der Fahrzeugstruktur" statt eines wie im Kaufvertrag genannten "reparierten Frontschadens" als ...

  • webshoprecht.de

    Zur Unwirksamkeit eines Gewährleistungsausschlusses in einem Internet-Formular

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Wer ein Muster aus dem Internet verwendet, unterliegt bereits der AGB-Kontrolle

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückabwicklung eines unter Privatleuten abgeschlossenen Kaufvertrages über einen Pkw wegen Mangels am Fahrzeug; Vorliegen eines "schwersten Schadens mit Beeinträchtigung der Fahrzeugstruktur" statt eines wie im Kaufvertrag genannten "reparierten Frontschadens" als ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Rückabwicklung Fahrzeugkaufvertrag wegen Unfallschaden

  • info-it-recht.de

    Verträge aus dem Medium Internet (hier: Formulardownload Kaufvertrag Gebrauchtwagenkauf als AGB)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 437; BGB § 434; BGB § 323 Abs. 2 Nr. 3
    Rückabwicklung eines Kaufvertrags über einen gebrauchen Pkw; Entbehrlichkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gewährleistungsausschluss in AGB des Verkäufers: Unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Formularverträge aus dem Netz sind AGB

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Formulare aus dem Internet sind Allgemeine Geschäftsbedingungen - oder: Vorsicht bei Internetformularen zum Gebrauchtwagenverkauf

  • heise.de (Pressebericht, 02.08.2011)

    Private Verkäufer haften für Mängel

     
  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Ärger mit Kfz-Kaufvertragsformular zum Download

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Gebrauchtwagenverkauf - Internetformulare sind Allgemeine Geschäftsbedingungen!

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Vorformulierte Kaufverträge aus dem Internet sind AGB - für Formular-Verträge gelten strenge Wirksamkeitsvoraussetzungen zum Haftungsausschluss gem. § 309 BGB

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Vorsicht bei Vertragsformularen aus dem Internet

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Vorsicht bei Internetformularen zum Gebrauchtwagenverkauf

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-Formulare können AGB sein

  • vogel.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kaufvertragsmuster aus dem Internet unterliegt AGB-Kontrolle

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Kaufvertrag aus dem Internet ist AGB

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf: Vertragsformulare aus dem Internet = AGB

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Gebrauchtwagenkauf: Vorsicht bei Online-Formularen!

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Gewährleistungsausschluss beim PKW-Kauf- mit Mustervertrag aus dem Internet oft ungültig!

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Internetformulare um Gebrauchtwagenverkauf

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Internetformularen zum Gebrauchtwagenverkauf

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Frei erhältliche Vertragsvorlagen bergen Gefahren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Massiver Unfallschaden: Rücktritt erlaubt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vertragsformulare aus dem Internet

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Ausschluss der Gewährleistung ggfs. bei Internet Formularen unwirksam!

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kaufverträge aus dem Internet - Fehlende Einschränkungen im Gewährleistungsausschluss kann zur Unwirksamkeit führen - Vorsicht bei Internetformularen zum Gebrauchtwagenkauf

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Genereller Gewährleistungsausschluss in AGB des Verkäufers unwirksam! (IBR 2011, 1321)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 28
  • MMR 2011, 656
  • MIR 2011, Dok. 076
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Hamm, 10.02.2005 - 28 U 147/04

    Zum formularmäßig vereinbarten Haftungsausschluss beim Privatverkauf eines …

    Auszug aus OLG Oldenburg, 27.05.2011 - 6 U 14/11
    solche Klauseln sind mit § 309 Nr. 7 BGB nicht vereinbar (vgl. BGH, NJW 2007, S. 674 [BGH 15.11.2006 - VIII ZR 3/06] [675]. OLG Hamm, NJW-RR 2005, S. 1220 [1221]. vgl. auch StaudingerCoesterWaltjen, BGB, Neubearb. 2006, § 309 Rn. 8).
  • BGH, 15.11.2006 - VIII ZR 3/06

    Abgrenzung zwischen "neuen" und "gebrauchten" Tieren (hier: sechs Monate altes …

    Auszug aus OLG Oldenburg, 27.05.2011 - 6 U 14/11
    solche Klauseln sind mit § 309 Nr. 7 BGB nicht vereinbar (vgl. BGH, NJW 2007, S. 674 [BGH 15.11.2006 - VIII ZR 3/06] [675]. OLG Hamm, NJW-RR 2005, S. 1220 [1221]. vgl. auch StaudingerCoesterWaltjen, BGB, Neubearb. 2006, § 309 Rn. 8).
  • LG Oldenburg, 01.02.2012 - 6 O 2527/11

    Formularkaufverträge aus dem Internet für den Gebrauchtwagenkauf

    Immerhin liegt die Trefferquote beim Googeln von "Musterkaufvertrag Gebrauchtwagen" (per 30.01.2012) bezogen auf die ersten 9 Vorschläge bei vier wirksam formulierten Klauseln (kfz-auskunft.de [insoweit war offensichtlich vormals ein fehlerhaftes Formular abrufbar, was dem Verfahren LG Oldenburg 4 O 2368/10 = OLG Oldenburg 6 U 14/11 zugrunde lag]; verkehrsanwalte.de; autobild.de; 1arechtsanwaelte.de) und fünf unwirksam formulierten Klauseln (gratisdinge.de [insoweit Verweis auf mobile.de]; mobile.de; sparkasse-aachen.de; jahreswagenpool.de; easyautosale.com).

    Dies hat auch in den Fällen OLG Oldenburg - 6 U 14/11 (vormaliges Formular von ... und OLG Hamm - 2 U 143/10 (Formular ... dazu geführt, dass dort der Gewährleistungsausschluss insgesamt für unwirksam erachtet wurde, obwohl es ebenfalls nicht um entstandene Körperschäden ging und sich auch dort die Unwirksamkeit des Gewährleistungsausschlusses nur unter dem Gesichtspunkt von § 309 Nr. 7 BGB ergab.

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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 05.09.2012 - 6 U 14/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,25326
OLG Schleswig, 05.09.2012 - 6 U 14/11 (https://dejure.org/2012,25326)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 05.09.2012 - 6 U 14/11 (https://dejure.org/2012,25326)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 05. September 2012 - 6 U 14/11 (https://dejure.org/2012,25326)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung für Genussrechte mit "maximaler Flexibilität” ist irreführend

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Prokon-Prospekt enthält irreführende Werbung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu irreführender Werbung - Genussrechte nicht so sicher wie ein Sparbuch

     
  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Irreführende Reklame von Prokon - Verkaufsprospekt für Beteiligung an Windparks schönt das erhebliche Risiko

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Prokon-Prospekt enthält irreführende Werbung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Unlautere Bewerbung von Genussrechten

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Prokon-Prospekt enthält irreführende Werbung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Prokon-Prospekt enthält irreführende Werbung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Prokon-Verkaufsprospekt enthält irreführende Werbung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bewerbung des Erwerbs von Genussrechten als eine mit der Sicherheit einer Bank vergleichbare Geldanlageform ist irreführend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung zur "maximalen Flexibilität" einer Geldanlage

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Verkaufsprospekt für Prokon-Beteiligungen an Windkraftanlagen enthält irreführende Werbung

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Genussrechte bieten keine maximale Sicherheit

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Genussrecht ist keine "sichere Geldanlage"

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Irreführender Flyer - Genussrechte sind keine sichere Geldanlage

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Irreführende Werbung für "sichere Geldanlage" mit "maximaler Flexibilität"

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung im Verkaufsprospekt für PROKON Genussrechte - welche Rechte haben Anleger

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Prokon Prospektangaben irreführend

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Genussrecht nicht so sicher wie ein Sparbuch

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Prokon-Prospekt zu Genussrecht Typ B ist irreführend

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Werbung für "Genussrechte" in Verkaufsprospekt der Prokon-Unternehmensgruppe irreführend - Werbeaussagen zu vermeintlicher Sicherheit und angeblicher "maximaler Flexibilität" der Geldanlage unzutreffend und somit unlautere Werbung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Prokon

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 156
  • GRUR-RR 2013, 71
  • WM 2013, 374
  • BB 2012, 2317
  • BB 2012, 2528
  • NZG 2013, 504
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 27.01.2012 - 6 U 14/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,38119
OLG Bamberg, 27.01.2012 - 6 U 14/11 (https://dejure.org/2012,38119)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 27.01.2012 - 6 U 14/11 (https://dejure.org/2012,38119)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 27. Januar 2012 - 6 U 14/11 (https://dejure.org/2012,38119)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Bonn, 23.05.2013 - 20 O 6/13

    Schadensersatzanspruch bzgl. Beteiligung an geschlossenen Immobilienfonds; …

    Die dabei angebotene Hilfe seitens der Beklagten (im Prospekt: Unterstützung durch den Geschäftsbesorger) allein vermag den Hinweis nicht derart zu relativieren oder zu verharmlosen, dass der Hinweis insgesamt als unzureichend anzusehen wäre, dem Anleger das Risiko, dass der Anteil in Ermangelung eines entsprechenden Marktes praktisch nicht zu angemessenen Konditionen veräußert werden kann, deutlich zu machen (…vgl. OLG Karlsruhe, Urt. v. 11.09.2012, 17 U 5/12; OLG Bamberg 6 U 14/11, BeckRS 2012, 24770;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 10.08.2011 I-15 U 84/10 für die wortgleiche Formulierung im Emissionsprospekt des J GbR und jetzt auch OLG München, Urt. v. 24.01.2013 - 14 U 720/12 ausdrücklich für den J2 GbR).

    Der Schadensersatzanspruch entsteht hierbei schon mit dem (unwiderruflichen und vollzogenen) Erwerb der Kapitalanlage (OLG Bamberg 6 U 14/11, BeckRS 2012, 24770 unter Hinweis auf BGH, Urt. v. 07.07.2011 - III ZR 90/10).

    Für die Schadensersatzansprüche, die bis Ende 2001 noch nicht verjährt waren, kommt gemäß Art. 229 § 6 Abs. 1 S. 1 und Abs. 4 S. 1 EGBGB die seit dem 01.01.2002 geltende dreijährige Regelverjährung des § 195 BGB zur Anwendung, für deren Beginn § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB zusätzlich zur Anspruchsentstehung die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis des Gläubigers von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners fordert (OLG Bamberg 6 U 14/11, BeckRS 2012, 24770).

  • LG Bonn, 23.09.2013 - 20 O 15/13

    Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung i.R.d. Beteiligung an …

    Die dabei angebotene Hilfe seitens der Beklagten (im Prospekt: Unterstützung durch den Geschäftsbesorger) allein vermag den Hinweis nicht derart zu relativieren oder zu verharmlosen, dass der Hinweis insgesamt als unzureichend anzusehen wäre, dem Anleger das Risiko, dass der Anteil in Ermangelung eines entsprechenden Marktes praktisch nicht zu angemessenen Konditionen veräußert werden kann, deutlich zu machen (…vgl. OLG Karlsruhe, Urt. v. 11.09.2012, 17 U 5/12; OLG Bamberg 6 U 14/11, BeckRS 2012, 24770;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 10.08.2011 1-15 U 84/10 für die wortgleiche Formulierung im Emissionsprospekt des J GbR und jetzt auch OLG München, Urt. v. 24.01.2013 - 14 U 720/12 ausdrücklich für den J2 GbR).

    Der Schadensersatzanspruch entsteht hierbei schon mit dem (unwiderruflichen und vollzogenen) Erwerb der Kapitalanlage (OLG Bamberg 6 U 14/11, BeckRS 2012, 24770 unter Hinweis auf BGH, Urt. v. 07.07.2011 - III ZR 90/10).

    Für die Schadensersatzansprüche, die bis Ende 2001 noch nicht verjährt waren, kommt gemäß Art. 229 § 6 Abs. 1 S. 1 und Abs. 4 S. 1 EGBGB die seit dem 01.01.2002 geltende dreijährige Regelverjährung des § 195 BGB zur Anwendung, für deren Beginn § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB zusätzlich zur Anspruchsentstehung die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis des Gläubigers von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners fordert (OLG Bamberg 6 U 14/11, BeckRS 2012, 24770).

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