Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 19.08.2004

Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 26.08.2010 - L 6 U 154/04   

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https://dejure.org/2010,68164
LSG Sachsen-Anhalt, 26.08.2010 - L 6 U 154/04 (https://dejure.org/2010,68164)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26.08.2010 - L 6 U 154/04 (https://dejure.org/2010,68164)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26. August 2010 - L 6 U 154/04 (https://dejure.org/2010,68164)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 5/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Quasi-Berufskrankheit -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 26.08.2010 - L 6 U 154/04
    Erforderlich ist, dass der Senat die Tatsachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, also in einem so hohen Grade für wahrscheinlich hält, dass keine vernünftigen Zweifel mehr bestehen (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 5/05 R - SozR 4-5671 § 6 Nr. 2).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.04.2021 - L 6 U 5/20

    Bewilligung von Verletztenrente wegen der Folgen einer nach Nr. 2301 BKV

    Grundlage dieser Entscheidung war das Urteil des Senats vom 26. August 2010 (L 6 U 154/04).

    Der Kläger hat bereits in dem vorausgegangenen Verfahren L 6 U 154/04 zu Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 25. März 2009 erklärt, an Tinnitus leide er schon seit Beginn der Tätigkeiten, in denen er Lärm ausgesetzt gewesen sei.

    L.s vom 31. März 2000 wurde ebenso wie die Äußerung Dr. S.s vom 2. Februar 2005 oder aber das Gutachten Dr. R.s vom 15. September 2006 nicht nur im Urteil des Senats vom 20. November 2013, sondern ebenso im Beschluss vom 24. Oktober 2016 sowie bereits bei der Anerkennung der BK 2301 gewürdigt (Urteil vom 26. August 2010 - L 6 U 154/04).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2016 - L 6 U 10/16

    Bewertung der Folgen einer nach Nr. 2301 BKV anerkannten Lärmschwerhörigkeit als

    Grundlage hierfür war das Urteil des Senats vom 26. August 2010 (L 6 U 154/04).

    Der Kläger hat bereits in dem vorausgegangenen Verfahren L 6 U 154/04 zu Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 25. März 2009 erklärt, an Tinnitus leide er schon seit Beginn der Tätigkeiten, in denen er Lärm ausgesetzt gewesen sei.

  • SG Magdeburg, 19.12.2019 - S 8 U 88/19
    Nach einem Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Stendal (S 8 U 1/02) und dem sich anschließenden Verfahren vor dem Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (L 6 U 154/04) wurde das Vorliegen einer BK 2301 beim Kläger anerkannt und ausgeführt, ein Antrag auf Gewährung einer Verletztenrente dürfte kaum Aussicht auf Erfolg haben.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2019 - L 3 U 81/16
    Mit der ständigen Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit (vgl zB LSG für das Saarland, Urteil vom 20. Juli 2005 - L 2 U 116/02; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26. August 2010 - L 6 U 154/04; Bayerisches LSG, Urteil vom 7. Dezember 2010 - L 3 U 145/09; LSG Hamburg, Urteil vom 28. Februar 2012 - L 3 U 25/09; Thüringer LSG, Urteil vom 8. März 2012 - L 1 U 594/10 und LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 17. Februar 2016 - L 6 U 4089/1; alle juris) und dem aktuellen arbeitsmedizinischen Schrifttum (Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Aufl 2017, S 347) ist vor diesem Hintergrund davon auszugehen, dass eine Lärmschwerhörigkeit grundsätzlich nur vorliegen kann, wenn eine mehrjährige arbeitsbedingte Lärmeinwirkung von 85 dB (A) oder mehr erwiesen ist.
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 19.08.2004 - 6 U 154/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,26355
OLG Frankfurt, 19.08.2004 - 6 U 154/04 (https://dejure.org/2004,26355)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19.08.2004 - 6 U 154/04 (https://dejure.org/2004,26355)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19. August 2004 - 6 U 154/04 (https://dejure.org/2004,26355)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 160a Abs 2 ZPO, § 165 ZPO, § 236 ZPO, § 929 Abs 2 ZPO
    Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einer einstweiligen Verfügung: Unheilbare Unwirksamkeit einer Urteilsverfügung bei Versäumung der Vollziehungsfrist

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einer einstweiligen Verfügung: Unheilbare Unwirksamkeit einer Urteilsverfügung bei Versäumung der Vollziehungsfrist)

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 23.10.1998 - LwZR 3/98

    Grundlage der Verkündung der Urteilsformel; Ersetzende Sachentscheidung des

    Auszug aus OLG Frankfurt, 19.08.2004 - 6 U 154/04
    Diese Beweiskraft wird nicht dadurch beeinträchtigt, dass das Protokoll entsprechend der in § 160 a Abs. 2 ZPO eröffneten Möglichkeit erst nachträglich erstellt wurde und dies nach Darstellung der Antragsstellerin nicht unverzüglich geschah (vgl. BGH NJW 1999, 794; NJW 1994, 3358, jeweils m. w. N.).
  • OLG Brandenburg, 25.04.2001 - 9 UF 222/00

    "Geburt" eines Urteils durch Verkündung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 19.08.2004 - 6 U 154/04
    Von einem bloßen Entwurf eines Urteils oder Scheinurteil könnte nur gesprochen werden, wenn eine Protokollierung über die Verkündung gänzlich unterblieben wäre (vgl. OLG Brandenburg NJW-RR 2002, 356; Zöller, ZPO, 24. Auflage, Rdn. 11 zu § 160).
  • BGH, 11.10.1994 - XI ZR 72/94

    Anforderungen an wirksame Verkündung eines Urteils; Beweiskraft des Protokolls

    Auszug aus OLG Frankfurt, 19.08.2004 - 6 U 154/04
    Diese Beweiskraft wird nicht dadurch beeinträchtigt, dass das Protokoll entsprechend der in § 160 a Abs. 2 ZPO eröffneten Möglichkeit erst nachträglich erstellt wurde und dies nach Darstellung der Antragsstellerin nicht unverzüglich geschah (vgl. BGH NJW 1999, 794; NJW 1994, 3358, jeweils m. w. N.).
  • OLG Köln, 25.07.2014 - 6 U 197/13

    "L-Thyrox"

    Die Dringlichkeitsfrist beginnt erst mit der Kenntnisnahme aller relevanten Umstände, wobei notwendige Recherchen zur sorgfältigen Klärung des Kollisionsfalles nicht zu einer dringlichkeitsschädlichen Verzögerung führen (Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl. 2010, vor §§ 14-19d Rn. 198, 201; vgl. Senat, Urt. v. 10.3. 1995 - 6 U 154/04 - GRUR-RR 1995, 520 Ls.).
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