Volltextveröffentlichungen (6)

• aufrecht.de

  Recht am eigenen Bild bei vergleichender Werbung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Identische Wiedergabe der Werbeanzeige eines Konkurrenten einschließlich der Abbildung einer Person; Verletzung vom Recht am eigenen Bild bei Abbildung in Werbeanzeige ohne Einwilligung des Abgebildeten; Anspruch auf fiktive Lizenzgebühr für werbliche Nutzung des Bildes; ...

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 242, 823 Abs. 1, 1004 BGB

 
• Judicialis

  UWG § 6; ; KUG § 22; ; KUG § 23

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beeinträchtigung des Rechts am eigenen Bild bei werblicher Nutzung der Abbildung einer Person

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZUM 2006, 341

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 12.07.2001 - I ZR 89/99

  Preisgegenüberstellung im Schaufenster

  Auszug aus OLG München, 17.11.2005 - 6 U 1547/05

  Die Beklagte bezieht sich insbesondere auf die Entscheidung des BGH in GRUR 2002, 72 - Preisgegenüberstellung im Schaufenster, wo explizit entschieden sei, dass eine vollständig identische Wiedergabe der Werbung des Konkurrenten die größtmögliche Authentizität der vergleichenden Werbung sicherstelle und daher unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten erlaubt sein müsse.

  Die Entscheidung des BGH in GRUR 2002, 72 - Preisgegenüberstellung im Schaufenster, die sich mit der Zulässigkeit vergleichender Werbung befasst, ist daher für den vorliegenden Fall ohne Belang.

• BGH, 06.07.1995 - I ZR 58/93

  Eis & Dynamit I - Getarnte Werbung, Feuer

  Auszug aus OLG München, 17.11.2005 - 6 U 1547/05

  Hierzu kann auf die von der Beklagten zitierte Entscheidung des BGH in WRP 1995, 923 verwiesen werden.
• LG Frankenthal, 20.01.2004 - 6 O 493/03

  Bohlen unterliegt gegen Media Markt vor Gericht

  Auszug aus OLG München, 17.11.2005 - 6 U 1547/05

  Das LG Frankenthal (6 O 493/03) hat den Sachverhalt ebenfalls an § 22 KUG gemessen, aber einen Fall des § 23 Abs. 1 Nr. 1 angenommen.
• OLG Koblenz, 28.01.2004 - 4 W 5/04

  Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen vor verschiedenen Gerichten

  Auszug aus OLG München, 17.11.2005 - 6 U 1547/05

  Das LG Darmstadt (1 O 634/03) hat die Eilbedürftigkeit der beantragten Einstweiligen Verfügung verneint, das OLG Koblenz (4 W 5/04) hat das Rechtsschutzinteresse verneint.
• OLG Karlsruhe, 28.07.2004 - 6 U 39/04

  Bildnisschutz für Bildfragment ohne Wiedergabe der charakteristischen Merkmale …

  Auszug aus OLG München, 17.11.2005 - 6 U 1547/05

  In den Entscheidungen des OLG Karlsruhe (6 U 39/04) und des LG Mainz (1 O 44/04) war jeweils das Gesicht der abgebildeten Person nicht erkennbar.