Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 14.02.2006 - 6 U 157/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausprägungen der Treuepflicht der Gesellschafter bei Inanspruchnahme von Mitgesellschaftern; Inanspruchnahme eines ausgeschiedenen Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR); Zahlung einer Gesellschaft auf die private Verbindlichkeit eines ...
- OLG Brandenburg
- Judicialis
GmbHG § 30; ; GmbHG § 31; ; GmbHG § 31 I; ; GmbHG § 31 II; ; BGB § 267; ; BGB § 812 I S. 1 1. Alt.; ; BGB § 814
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erstattung verbotener Auszahlungen nach §§ 30 , 31 GmbHG - Anspruch auf Ausgleich der Unterbilanz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 02.12.2004 - 51 O 146/03
- OLG Brandenburg, 14.02.2006 - 6 U 157/04
- BGH, 18.06.2007 - II ZR 86/06
Papierfundstellen
- ZIP 2006, 1864
- NZI 2007, 42
- NZG 2006, 550
Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 15.11.2006 - L 6 U 118/04 |
Zitiervorschläge
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15. November 2006 - L 6 U 118/04 (https://dejure.org/2006,24399)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)
Wann ist ein Unfall auf dem Arbeitsweg gesetzlich unfallversichert?
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Unfälle auf dem Arbeitsweg - Umwege sind nur in Ausnahmefällen gesetzlich unfallversichert
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Wann ist ein Unfall auf dem Arbeitsweg gesetzlich unfallversichert?
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 24.06.2004 - S 3 U 31/01
- LSG Sachsen-Anhalt, 15.11.2006 - L 6 U 118/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 07.09.2004 - B 2 U 46/03 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Pflegeperson - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.11.2006 - L 6 U 118/04
Wird schon das Vorliegen eines Versicherungsfalls abgelehnt, ist es deshalb nach ständiger Rechtssprechung des Bundessozialgerichts (BSG), der sich der erkennende Senat angeschlossen hat, geboten und zulässig, dass ein Versicherter oder - wie hier - eine Hinterbliebene, für die nichts anderes gelten kann, die Entscheidungen, wie oben dargestellt, mit der Anfechtungsklage angreift und sein Begehren mit einer isolierten Feststellungsklage verfolgt (vgl. BSG, Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 46/03 R-, NJW 2005, 1148 ff. und www.bundessozialgericht.de). - BSG, 03.12.2002 - B 2 U 18/02 R
Wegeunfall - innerer Zusammenhang - dritter Ort - ständige Familienwohnung - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.11.2006 - L 6 U 118/04
Auch das BSG misst dem Verhältnis der Entfernungen der möglichen Wege vom und zum Arbeitsort keine allein entscheidende Bedeutung zu, insbesondere wenn den übrigen objektivierbaren Umständen bei der wertenden Betrachtung ein starkes Gewicht zu kommt (Urteil vom 3. Dezember 2002 - B 2 U 18/02 R -, SozR-2700 § 8 Nr. 13). - BSG, 12.04.2005 - B 2 U 11/04 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - selbstgeschaffene Gefahr - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.11.2006 - L 6 U 118/04
Einen Rechtssatz des Inhalts, dass der Versicherungsschutz entfällt, wenn der Versicherte sich bewusst einer höheren Gefahr aussetzt und dadurch zu Schaden kommt, gibt es im Übrigen nicht (BSG, Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R- einzusehen unter www.bundessozialgericht.de). - BSG, 11.09.2001 - B 2 U 34/00 R
Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - Umweg - Wahlfreiheit - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.11.2006 - L 6 U 118/04
Der Versicherungsschutz setzt nach der im Folgenden wiedergegeben Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 11. September 2001 - B 2 U 34/00 R - m. w. N., SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 = NZS 2002, S. 161 ff. = SGb 2002, S. 345 ff.; bestätigt durch Urteil vom 24. Juni 2003 - B 2 U 40/02 R -, HVBG-INFO 2003, 2446 ff.), der sich der Senat anschließt, auch bezüglich des Wegeunfalls grundsätzlich voraus, dass das Verhalten, bei dem sich der Unfall ereignet hat, in einem inneren sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit steht, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen. - BSG, 24.06.2003 - B 2 U 40/02 R
Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - Umweg - bedeutende …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.11.2006 - L 6 U 118/04
Der Versicherungsschutz setzt nach der im Folgenden wiedergegeben Rechtsprechung des BSG (…Urteil vom 11. September 2001 - B 2 U 34/00 R - m. w. N., SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 = NZS 2002, S. 161 ff. = SGb 2002, S. 345 ff.; bestätigt durch Urteil vom 24. Juni 2003 - B 2 U 40/02 R -, HVBG-INFO 2003, 2446 ff.), der sich der Senat anschließt, auch bezüglich des Wegeunfalls grundsätzlich voraus, dass das Verhalten, bei dem sich der Unfall ereignet hat, in einem inneren sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit steht, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen.
Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 15.11.2006 - L 6 U 157/04 |
Zitiervorschläge
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15. November 2006 - L 6 U 157/04 (https://dejure.org/2006,38735)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,38735) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)
Wann ist ein Unfall auf dem Arbeitsweg gesetzlich unfallversichert?