Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 17.01.2012

Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.03.2012 - 6 U 159/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Ritter Sport"-Schokolade und den "Milka" Doppelquadratverpackungen

  • kanzlei.biz

    Ritter Sport vs. Milka

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung von Markenrechten an der "Ritter-Sport"-Schokolade durch Vermarktung von Schokolade in einer quadratischen Verkaufsverpackung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung von Markenrechten an der "Ritter-Sport"-Schokolade durch Vermarktung von Schokolade in einer quadratischen Verkaufsverpackung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Markenstreit: Quadratisch, Praktisch, Abmahnung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Ritter Sport geht gegen Milka vor wegen angeblicher Verletzung von Markenrecht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Quadratische Schokoladenverpackung nicht kraft Verkehrsgeltung markenrechtlich geschützt - Ritter Sport ./. Milka

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Ritter Sport verliert gegen Milka bei quadratischer Schokolade

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Ritter Sport" contra "Milka"

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen 'Ritter Sport'-Schokolade und 'Milka'-Doppelquadraten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die quadratische Schokolade - oder: Ritter Sport ist nicht Milka

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Ritter Sport-Schokolade und Milka-Doppelquadrate

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Ritter Sport"-Schokolade und "Milka"-Doppelquadraten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Quadratisch, praktisch, gut" - "Milka"-Doppelquadrate können nicht mit "Ritter-Sport"-Quadraten verwechselt werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Ritter Sport" contra "Milka"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Ritter Sport"-Schokolade und "Milka"-Doppelquadraten

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    §§ 3 Abs. 2 Nr. 2, 8 Abs. 1, 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3 MarkenG; § 4 Nr. 9 UWG
    Streit um die Schokoladen-Doppelquadranten - keine Verwechslungsgefahr zwischen "Ritter Sport" und "Milka"

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Quadratisch, praktisch, lila - Kraft schlägt Ritter

  • angster.net (Kurzinformation)

    Eine geometrische Grundform (Quadrat) kann für sich genommen als abstrakte Formmarke keinen Markenschutz beanspruchen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Ritter Sport"-Schokolade und "Milka"-Doppelquadraten

  • haufe.de (Kurzinformation)

    "Ritter Sport" gegen die "Lila Kuh"

  • lto.de (Kurzinformation)

    Nichtzulassungsbeschwerde von Ritter abgewiesen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Schokoladenstreit - Keine Verwechslungsgefahr zwischen Ritter Sport und Milka-Doppelquadraten

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Quadratisch, praktisch und nicht mehr alleine auf dem Markt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Ritter Sport"-Schokolade und "Milka"-Doppelquadraten - Beanstandete Schokoladentafeln weniger durch die Form als vielmehr durch Farbgestaltung und Schriftzug "Milka" geprägt

Besprechungen u.ä.

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Ritter Sport verliert gegen Milka bei quadratischer Schokolade

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Schokolade, Formmarken und der bittere Nachgeschmack" von Wiss. Mit. und Nils Dietrich, LL.M. und Wiss. Mit. Stephan Szalai, LL.M., original erschienen in: MarkenR 2012, 283 - 292.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 341



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Köln, 11.04.2014 - 6 U 230/12  

    Lindt-Teddy verletzt GOLDBÄREN-Marke nicht

    In diesem Zusammenhang kann auch der Umstand von Bedeutung sein, dass der Gesetzgeber einen besonderen Bekanntheitsschutz an sich nur für solche Marken vorgesehen hat, die auch in Bezug auf nicht ähnliche Waren bei den mit der angegriffenen Bezeichnung konfrontierten Verkehrskreise in Erinnerung gerufen werden (vgl. BGH, GRUR 2003, 428 [432] - BIG BERTHA; EuGH, GRUR 2009, 56 [Rn. 47 ff., 53] - Intel; Senat, GRUR-RR 2012, 341 = juris Rn. 17 - Ritter Sport).

    Die rechtsverletzende Benutzung eines der bekannten Marke angenäherten Zeichens erfordert zunächst einen markenmäßigen Gebrauch des Kollisionszeichens (BGH, GRUR 2005, 583 = WRP 2005, 896 - Lila Postkarte), für den es nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union im Anwendungsbereich des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG bzw. Art. 5 Abs. 2 MRRL allerdings ausreicht, dass die beteiligten Verkehrskreise das Kollisionszeichen, ohne es als Herkunftshinweis aufzufassen, wegen seiner hochgradigen Ähnlichkeit gedanklich mit der bekannten Marke verknüpfen (vgl. EuGH, GRUR 2004, 58 [Rn. 29, 39] - adidas / Fitnessworld; GRUR 2009, 56 [Rn. 30] - Intel; BGH, a.a.O.; GRUR 2011, 1043 = WRP 2011, 1454 [Rn. 54, 60] - TÜV II; Senat, GRUR-RR 2012, 341 = juris, Rn. 23 - Ritter-Sport).

    Eine derart abstrakte Vorgehensweise ließe die herausgearbeiteten herkunftshinweisenden Merkmale des Produktes in seinem maßgeblichen Gesamterscheinungsbild unberücksichtigt (vgl. Senat, GRUR-RR 2012, 341 [344] - Ritter-Sport).

    Bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG sind keine anderen Maßstäbe anzulegen als bei der Prüfung dieses Tatbestandsmerkmals im Rahmen des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG (BGH, GRUR 2004, 594 [596] - Ferrari-Pferd; BGH, GRUR 2007, 1071 - Kinder II; BGH, GRUR 2009, 672 - Ostsee-Post; vgl. BGH, GRUR 2011, 1043 - TÜV II; vgl. auch EuG, GRUR Int. 2012, 245 - NC Nickol / Nike; Senat, GRUR-RR 2012, 341 = juris, Rn. 26 - Ritter-Sport).

  • OLG Köln, 12.04.2013 - 6 U 139/12  

    Verletzung der Marke "Ritter Sport" durch Vertrieb ähnlich ausgestatteter

    Sie ist von der Klägerin in dem beim Bundesgerichtshof zu I ZR 63/12 anhängigen Rechtsstreit 31 O 478/10 LG Köln = 6 U 159/11 OLG Köln auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatzfeststellung und Vernichtung in Anspruch genommen worden.

    Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerin setzt sich unter Vertiefung und Ergänzung ihres erstinstanzlichen Vorbringens eingehend mit der Bewertung des Landgerichts und den von diesem übernommenen Erwägungen des Senats in seinem Urteil vom 30.03.2012 - 6 U 159/11 - auseinander.

    Zu 31 O 478/10 LG Köln = 6 U 159/11 OLG Köln = I ZR 63/12 BGH geht die Klägerin mit verbal identischen Anträgen gegen drei (mit "und / oder" verbundene, also kumulativ und alternativ angeführte) Ausstattungsvarianten der 2 x 40 g Schokoladentafeln der Beklagten vor, die sich von den nunmehr (ebenfalls mit "und / oder") in den Klageantrag zu Nr. 1 1 aufgenommenen Ausstattungsvarianten nur in wenigen Bildelementen, dem verwendeten Textpaar ("Für Heute ! / Für Morgen !" und "Für Drinnen / Für Draußen" anstelle von "Für Mich / Für Dich", "Für Jetzt / Für Später" und "1. Halbzeit / 2. Halbzeit") und dem fehlenden rot unterlegten Hinweis "NEU" unterscheiden.

    Der vom Senat zu Grunde zu legende entscheidungserhebliche Sachverhalt entspricht - wovon im Rahmen ihrer materiellrechtlichen Argumentation auch die Klägerin ausgeht - vollständig der im Senatsurteil vom 30.03.2012 - 6 U 159/11 - behandelten Fallgestaltung.

  • OLG Köln, 20.12.2013 - 6 U 85/13  

    Mars unterliegt im Streit um Bounty

    Für den erweiterten Schutz als im Rechtssinn bekannte Marke ist deshalb eine über den für die Verkehrsdurchsetzung erforderlichen Mindestgrad von 50 % deutlich hinausgehende Bekanntheit des Zeichens als Herkunftshinweis (vgl. BGH GRUR 2007, 780 Rn. 36 - Pralinenform I; Ströbele/ Hacker a.a.O. § 14 Rn. 283) erforderlich (vgl. Senat GRUR-RR 2012, 341 [342 f.] - Ritter Sport).
  • OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 55/14  

    Schutzfähigkeit der Marke "Capri Sonne"

    Für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist vom jeweiligen Gesamteindruck der einander gegenüberstehenden Zeichen auszugehen; bei zusammengesetzten Zeichen sind dabei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen (vgl. BGH GRUR 2002, 171, Marlboro-Dach, zitiert nach juris, dort Tz. 44; BGH GRUR 2011, 148, 151, Rdnr. 29 - Goldhase II; Senat, Urteil v. 30.03.2012, 6 U 159/11 - Ritter-Sport, zitiert nach juris, Rdnr. 26).

    Versteht der Verkehr ein Element des angegriffenen Zeichens nach den Umständen als Zweitkennzeichnung, kann sich der Vergleich darauf beschränken (vgl. BGH WRP 2008, 236, Tz. 33 - The Home Store; Senat, GRUR-RR 2012, 341, juris Tz. 26 - Ritter-Sport).

  • OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14  

    "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

    Der erforderliche Bekanntheitsgrad ist vielmehr anhand aller relevanten Umstände wie der Intensität der Zeichennutzung, der geografischen Ausdehnung und der Dauer ihrer Benutzung sowie des Umfang der zu ihrer Förderung getätigten Investitionen zu bestimmen (BGH, GRUR 2014, 378 Tz. 22 - OTTO CAP; Senat, GRUR-RR 2012, 341, 342 - Ritter Sport; MD 2014, 826 = juris Tz. 32 - Goldbär).
  • OLG Köln, 28.03.2014 - 6 U 162/13  

    Verwechslungsgefahr des Slogans "Have a Break" und der Bezeichnung "Waferbreax"

    Für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist vom jeweiligen Gesamteindruck der einander gegenüberstehenden Zeichen auszugehen; bei zusammengesetzten Zeichen sind dabei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen (vgl. BGH GRUR 2002, 171, Marlboro-Dach, zitiert nach juris, dort Rdnr. 44; BGH GRUR 2011, 148, 151, Rdnr. 29 - Goldhase II; Senat, Urteil v. 30.03.2012, 6 U 159/11 - Ritter-Sport, zitiert nach juris, Rdnr. 26).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.01.2012 - 6 U 159/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Verfügungsgrund für Geltendmachung von Ansprüchen mit der Anschlussberufung

  • rechtsportal.de

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung im gewerblichen Rechtsschutz bei Einlegung einer Anschlussberufung

  • Jurion

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung im gewerblichen Rechtsschutz bei Einlegung einer Anschlussberufung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Wiesbaden, 03.08.2011 - 7 O 155/11
  • OLG Frankfurt, 17.01.2012 - 6 U 159/11
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