Weitere Entscheidung unten: KG, 17.04.2009

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.11.2009 - 6 U 160/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Markenverletzung durch nachträgliches Hinzufügen eines Echtheitszertifikats

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Keine Erschöpfung bei nachträglicher Hinzufügung eines Echtheitszertifikats (COAL)

  • kanzlei.biz

    Markenverletzung durch nachträgliches Hinzufügen von Echtheitszertifikat

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Erschöpfung bei nachträglicher Hinzufügung eines Echtheitszertifikats (COAL)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 06.10.2011 - I ZR 6/10  

    Echtheitszertifikat

    Die gegen diese Verurteilung gerichtete Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Frankfurt, Urteil vom 12. November 2009 - 6 U 160/08, juris).
  • BVerfG, 30.07.2013 - 1 BvR 1506/12  

    Nichtannahmebeschluss: Rüge einer Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch

    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde 1. der S ... GmbH, 2. des Herrn R ..., - Bevollmächtigter: Rechtsanwalt Patrick Merkle, Littenstraße 108, 10179 Berlin - gegen a) das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 6. Oktober 2011 - I ZR 6/10 -, b) das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 12. November 2009 - 6 U 160/08 -, c) das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 23. Juli 2008 - 2-06 O 439/07 - hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch die Richter Gaier, Schluckebier, Paulus gemäß § 93b in Verbindung mit § 93a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 30. Juli 2013 einstimmig beschlossen:.
  • OLG Frankfurt, 06.01.2010 - 11 U 50/09  

    Entscheidung des Berufungsgerichts, Verfahrensaussetzung bis zur Entscheidung des

    Dass markenrechtlich schützenswerte Interesse der Verfügungsklägerin erstreckt sich darauf, dass die Datenträger nur mit den von ihr bestimmten CoA"s versehen werden (OLG Frankfurt, Urteil v. 12.11.2009, 6 U 160/08).
  • OLG Zweibrücken, 24.02.2011 - 4 U 74/10  

    Schadensersatz aus Berufspflichtverletzung (Anwaltshaftung)

    Aus diesem Umstand ergab sich für den Kläger als Enderwerber nicht die Berechtigung, die Herkunftsfunktion der Marke dadurch zu beeinträchtigen, dass er die Originalverpackungen öffnete, die fremdsprachigen CD-Rom entfernte und die (geöffneten) leeren Verpackungshüllen - allein wegen der darauf enthaltenen Freischaltungsnummer - zusammen mit dem deutschsprachigen Programm an seine eigenen Kunden vertrieb (vgl. zu ähnlich gelagerten Fällen OLG Karlsruhe, Urteil vom 23. Februar 2000 - 6 U 204/99 -, CR 2000, 285 und juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 12. November 2009 - 6 U 160/08 -, in juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   KG, 17.04.2009 - 6 U 160/08   

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Keine Berufsunfähigkeit einer Justizvollzugsbeamtin bei Dienstunfähigkeit nur in einer konkreten Justizvollzugsanstalt

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht