Weitere Entscheidung unten: KG, 17.04.2009

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.11.2009 - 6 U 160/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Markenverletzung durch nachträgliches Hinzufügen eines Echtheitszertifikats

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Keine Erschöpfung bei nachträglicher Hinzufügung eines Echtheitszertifikats (COAL)

  • kanzlei.biz

    Markenverletzung durch nachträgliches Hinzufügen von Echtheitszertifikat

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Erschöpfung bei nachträglicher Hinzufügung eines Echtheitszertifikats (COAL)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 06.10.2011 - I ZR 6/10  

    Echtheitszertifikat

    Die gegen diese Verurteilung gerichtete Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Frankfurt, Urteil vom 12. November 2009 - 6 U 160/08, juris).
  • OLG Frankfurt, 06.01.2010 - 11 U 50/09  

    Entscheidung des Berufungsgerichts, Verfahrensaussetzung bis zur Entscheidung des

    Dass markenrechtlich schützenswerte Interesse der Verfügungsklägerin erstreckt sich darauf, dass die Datenträger nur mit den von ihr bestimmten CoA"s versehen werden (OLG Frankfurt, Urteil v. 12.11.2009, 6 U 160/08).
  • OLG Zweibrücken, 24.02.2011 - 4 U 74/10  

    Schadensersatz aus Berufspflichtverletzung (Anwaltshaftung)

    Aus diesem Umstand ergab sich für den Kläger als Enderwerber nicht die Berechtigung, die Herkunftsfunktion der Marke dadurch zu beeinträchtigen, dass er die Originalverpackungen öffnete, die fremdsprachigen CD-Rom entfernte und die (geöffneten) leeren Verpackungshüllen - allein wegen der darauf enthaltenen Freischaltungsnummer - zusammen mit dem deutschsprachigen Programm an seine eigenen Kunden vertrieb (vgl. zu ähnlich gelagerten Fällen OLG Karlsruhe, Urteil vom 23. Februar 2000 - 6 U 204/99 -, CR 2000, 285 und juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 12. November 2009 - 6 U 160/08 -, in juris).
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Rechtsprechung
   KG, 17.04.2009 - 6 U 160/08   

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Keine Berufsunfähigkeit einer Justizvollzugsbeamtin bei Dienstunfähigkeit nur in einer konkreten Justizvollzugsanstalt

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