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   OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12   

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https://dejure.org/2013,66537
OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12 (https://dejure.org/2013,66537)
OLG Köln, Entscheidung vom 01.03.2013 - 6 U 168/12 (https://dejure.org/2013,66537)
OLG Köln, Entscheidung vom 01. März 2013 - 6 U 168/12 (https://dejure.org/2013,66537)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung von Urheberrechten an Lichtbildern durch Nutzung dieser auf einer Internetplattform; Schadenersatzbegehren auf Grundlage der Lizenzanalogie; Berechnung des maßgeblichen objektiven Werts der Benutzungsberechtigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (19)

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 68/08

    Restwertbörse

    Auszug aus OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12
    Die Bildhonorar-Tabellen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing werden regelmäßig als in der Branche der Bildagenturen und freien Berufsfotografen übliche Regelung der Lizenzsätze für die gewerbliche Nutzung von Lichtbildern und deshalb als Ansatzpunkt für die richterliche Schadensschätzung gemäß § 287 ZPO angesehen (vgl. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2006, 393 - Informationsbroschüre; OLG Brandenburg a.a.O. Rn. 29; offen gelassen in BGH NJW 2010, 2354 Rn. 36 - Restwertbörse).

    Insofern ist auch zu beachten, dass es sich bei den MFM-Empfehlungen weniger um eine Übersicht der marktüblichen Vergütungen für Bildnutzungsrechte als vielmehr eher um eine einseitige Festlegung der Anbieterseite handelt (vgl. BGH NJW 2010, 2354 Rn. 36 - Restwertbörse).

  • OLG Frankfurt, 11.03.2010 - 6 U 198/09

    Arzneimittelversorgung: Auslegung der Tatbestandsvoraussetzung "gleicher

    Auszug aus OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12
    Demzufolge werden sie bei der Einstellung von Lichtbildern in gewerbliche Verkaufsangebote im Internet (vgl. OLG Düsseldorf a.a.O. S. 394; Hanseatisches OLG vom 26.09.2007 - 5 U 165/06 - Rn. 56 ff., zitiert nach juris; Senat vom 30.04.2010 - 6 U 201/09 - vom 12.05.2010 - 6 U 198/09 -), so auch auf Online-Plattformen (vgl. OLG Brandenburg a.a.O. Rn. 4; LG Düsseldorf vom 19.03.2008 - 12 O 416/06 - Rn. 1 f., 35, zitiert nach juris), als Ausgangspunkt für die Schätzung der vom Verletzer zu entrichtenden fiktiven Lizenz herangezogen.

    Zwar ist allgemein anerkannt, dass der Lichtbildner bei einem unterlassenen Bildquellennachweis wegen der Verletzung seines aus den §§ 72 Abs. 1, 13 S. 2 UrhG resultierenden Rechts, bei der Verwertung seines Werks als solcher benannt zu werden, regelmäßig einen 100-prozentigen Aufschlag auf das für die jeweilige Nutzung übliche Honorar, also in Höhe der angemessenen Lizenzgebühr, beanspruchen kann (vgl. OLG Düsseldorf a.a.O.; OLG Brandenburg a.a.O.; Senat vom 12.05.2010 - 6 U 198/09 - Dreier/ Schulze , UrhG, 3. Auflage, § 13 Rn. 35, § 72 Rn. 27).

  • LG Düsseldorf, 19.03.2008 - 12 O 416/06

    Unberechtigte Nutzung von Fotografien bei eBay

    Auszug aus OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12
    Demzufolge werden sie bei der Einstellung von Lichtbildern in gewerbliche Verkaufsangebote im Internet (vgl. OLG Düsseldorf a.a.O. S. 394; Hanseatisches OLG vom 26.09.2007 - 5 U 165/06 - Rn. 56 ff., zitiert nach juris; Senat vom 30.04.2010 - 6 U 201/09 - vom 12.05.2010 - 6 U 198/09 -), so auch auf Online-Plattformen (vgl. OLG Brandenburg a.a.O. Rn. 4; LG Düsseldorf vom 19.03.2008 - 12 O 416/06 - Rn. 1 f., 35, zitiert nach juris), als Ausgangspunkt für die Schätzung der vom Verletzer zu entrichtenden fiktiven Lizenz herangezogen.

    Etwas anderes gilt nur, wenn er vom Rechtsträger über die Prozessführung hinaus gemäß den §§ 185 Abs. 1, 362 Abs. 2 BGB zur Einziehung der eingeklagten Forderung ermächtigt worden ist (vgl. Vollkommer a.a.O. Rn. 52; so auch LG Düsseldorf vom 19.03.2008 - 12 O 416/06 - Rn. 40, 43, 45, zitiert nach juris).

  • BGH, 06.10.2005 - I ZR 266/02

    Pressefotos

    Auszug aus OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12
    Dabei ist für die Berechnung des maßgeblichen objektiven Werts der Benutzungsberechtigung darauf abzustellen, was vernünftig denkende Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 23, 26 - Pressefotos; OLG Brandenburg vom 15.05.2009 - 6 U 37/08 - Rn. 28, zitiert nach juris = GRUR-RR 2009, 413 - MFM-Bildhonorartabellen; OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 920, 922).

    Die MFM-Empfehlungen sind allerdings nicht schematisch anzuwenden, sondern unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände gegebenenfalls zu modifizieren, da die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 28 ff. - Pressefotos; OLG Braunschweig a.a.O. S. 922; OLG Brandenburg a.a.O. Rn. 29; Senat vom 30.04.2010 - 6 U 201/09 - vom 23.05.2012 - 6 U 79/12 -).

  • BGH, 10.12.2009 - I ZR 149/07

    Sondernewsletter

    Auszug aus OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12
    Eine danach zu errechnende 1, 3-fache Geschäftsgebühr in Höhe von 2.160,60 EUR ist, da die Abmahnung teilweise unberechtigt war, wegen der vorzunehmenden Quotelung (vgl. BGH GRUR 2010, 744 Rn. 52 - Sondernewsletter; GRUR 2012, 949 Rn. 49 - Missbräuchliche Vertragsstrafe) um jedenfalls 20 % auf 1.728,48 EUR zu kürzen.
  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 166/07

    marions-kochbuch.de

    Auszug aus OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12
    Soweit die Klägerin darüber hinaus die Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung sowie anderweitige Nutzung oder Verwertung zur Unterlassung begehrt hat, standen solche im Kern andersartigen Handlungen nicht zu befürchten, da der Beklagte die mit den Fotografien bebilderten Textilien nebenberuflich allein über das "F"-Portal vertrieben hat (vgl. dazu BGH GRUR 2010, 616 Rn. 35 f. - marions-kochbuch.de).
  • OLG Köln, 23.12.2009 - 6 U 101/09

    Haftung des Anschlussinhabers beim Filesharing

    Auszug aus OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12
    Insofern hat das Landgericht rechtsfehlerfrei angenommen, dass sich das wirtschaftliche Interesse der Klägerin an der Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung der Serien aus optisch und sachlich zusammengehörigen Lichtbildern auf der Internetplattform "F" nicht mathematisch an Hand der Anzahl der Fotografien ermitteln lässt (vgl. auch OLG Köln GRUR-RR 2010, 173, 175 - 964 Musikdateien zum Download) und sich der Gegenstandswert für eine Fotoserie deshalb nicht durch die schlichte Addition von Einzelwerten für die davon jeweils umfassten Lichtbilder ermitteln lässt.
  • BGH, 31.05.2012 - I ZR 45/11

    Missbräuchliche Vertragsstrafe

    Auszug aus OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12
    Eine danach zu errechnende 1, 3-fache Geschäftsgebühr in Höhe von 2.160,60 EUR ist, da die Abmahnung teilweise unberechtigt war, wegen der vorzunehmenden Quotelung (vgl. BGH GRUR 2010, 744 Rn. 52 - Sondernewsletter; GRUR 2012, 949 Rn. 49 - Missbräuchliche Vertragsstrafe) um jedenfalls 20 % auf 1.728,48 EUR zu kürzen.
  • AG Köln, 21.04.2011 - 137 C 691/10

    Es besteht kein Anspruch auf Zahlung für die Nutzung von Bildern im Internet

    Auszug aus OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12
    Anders als bei aufwändig gestalteten künstlerischen Produktlichtbildern eines professionellen Fotografen, wie sie den Mitgliedern des Senats aus dem Werbematerial gewerblicher Bekleidungsunternehmen bekannt sind und an denen die MFM-Empfehlungen ausgerichtet sind, hat die Geschäftsführerin der Klägerin eine Mitarbeiterin hier vor einem einfachen statischen Hintergrund ohne zusätzlichen Einsatz besonderer Requisiten (abgesehen von einem Barhocker) abgelichtet (vgl. zu einer solchen Konstellation AG Köln vom 21.04.2011 - 137 C 691/10 - Rn. 23 f.; AG Düsseldorf vom 13.07.2011 - 57 C 1701/11 - Rn. 23; jeweils zitiert nach juris).
  • AG Düsseldorf, 13.07.2011 - 57 C 1701/11

    Verwendung von Fotos bei einer Ebay-Auktion ohne Einholen der Erlaubnis des

    Auszug aus OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12
    Anders als bei aufwändig gestalteten künstlerischen Produktlichtbildern eines professionellen Fotografen, wie sie den Mitgliedern des Senats aus dem Werbematerial gewerblicher Bekleidungsunternehmen bekannt sind und an denen die MFM-Empfehlungen ausgerichtet sind, hat die Geschäftsführerin der Klägerin eine Mitarbeiterin hier vor einem einfachen statischen Hintergrund ohne zusätzlichen Einsatz besonderer Requisiten (abgesehen von einem Barhocker) abgelichtet (vgl. zu einer solchen Konstellation AG Köln vom 21.04.2011 - 137 C 691/10 - Rn. 23 f.; AG Düsseldorf vom 13.07.2011 - 57 C 1701/11 - Rn. 23; jeweils zitiert nach juris).
  • BGH, 13.10.1994 - I ZR 99/92

    "Nicoline"; Durchsetzung kennzeichenrechtlicher Ansprüche durch die Konzernmutter

  • LG Düsseldorf, 01.04.2009 - 12 O 277/08

    Urheberrechtsverletzung auch bei Bildausschnitt

  • OLG Brandenburg, 15.05.2009 - 6 U 37/08

    Urheberrechtsverletzung: Schadensersatz wegen der unberechtigten Nutzung von

  • OLG Düsseldorf, 09.05.2006 - 20 U 138/05

    Doppelter Schadensersatz bei fehlender Urhebernennung

  • OLG Hamburg, 26.09.2007 - 5 U 165/06

    Trennung von "eigenen" und "fremden" Inhalten

  • BGH, 31.07.2008 - I ZR 21/06

    Haus & Grund III

  • BGH, 17.07.2008 - I ZR 168/05

    Kinderwärmekissen

  • OLG Düsseldorf, 24.01.2013 - 6 U 79/12

    Abweisung der Regressklage gegen die Verfahrensbevollmächtigten des Vorstandes

  • BGH, 19.01.1989 - I ZR 217/86

    "KRONENTHALER"; Beurteilung der Ungleichartigkeit von Waren; Begriff der

  • LG Köln, 24.08.2017 - 14 O 111/16

    MFM-Empfehlungen als Basis für Schadenshöhe

    Dabei ist für die Berechnung des maßgeblichen objektiven Werts der Benutzungsberechtigung darauf abzustellen, was vernünftig denkende Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie; GRUR 2006, 136 Rn. 23, 26 - Pressefotos; OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 - MFM-Bildhonorartabellen; OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 920, 922; OLG Köln, Urt. v. 1.3.2013 - 6 U 168/12).

    Demzufolge werden sie bei der Einstellung von Lichtbildern in gewerbliche Verkaufsangebote im Internet, so auch auf Online-Plattformen, als Ausgangspunkt für die Schätzung der vom Verletzer zu entrichtenden fiktiven Lizenz herangezogen (vgl. OLG Brandenburg a.a.O., LG Düsseldorf, Urt.v. 19.3.2008 - 12 O 416/06 - Rn 1f, 35 - juris, OLG Köln, Urt.v. 01.03.2013 - 6 U 168/12).

    Die MFM-Empfehlungen sind allerdings nicht schematisch anzuwenden, sondern unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände gegebenenfalls zu modifizieren, da die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 28 ff - Pressefotos; OLG Braunschweig a.a.O. S. 922, OLG Köln, Urt. v. 30.04.2010 - 6 U 201/09, Urt. v. 23.05.2012 - 6 U 79/12; Urt. v. 01.03.2013 - 6 U 168/12).

    Denn in diesem Falle ist davon auszugehen, dass dem Lichtbildner nicht schon aus dem wirtschaftlich motivierten Grund der Steigerung eines beruflichen Bekanntheitsgrades und/oder einer persönlichen Werbewirkung gelegen sein musste, so dass in der Regel davon auszugehen ist, dass er kein Interesse daran hat, in der Öffentlichkeit als Fotograf der in Rede stehenden Lichtbilder in Erscheinung zu treten (vergleiche zu dieser Wertung auch OLG Köln, Urteil vom 1. März 2013 - 6 U 168/12).

  • LG Köln, 27.05.2014 - 14 S 38/13

    EBay-Produktfoto: 20,00 Schadensersatz für hochwertiges Bild zu wenig

    Dabei ist für die Berechnung des maßgeblichen objektiven Werts der Benutzungsberechtigung darauf abzustellen, was vernünftig denkende Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie; GRUR 2006, 136 Rn. 23, 26 - Pressefotos; OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 - MFM-Bildhonorartabellen; OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 920, 922; OLG Köln, Urt. v. 1.3.2013 - 6 U 168/12).

    Demzufolge werden sie bei der Einstellung von Lichtbildern in gewerbliche Verkaufsangebote im Internet, so auch auf Online-Plattformen, als Ausgangspunkt für die Schätzung der vom Verletzer zu entrichtenden fiktiven Lizenz herangezogen (vgl. OLG Brandenburg a.a.O., LG Düsseldorf, Urt.v. 19.3.2008 - 12 O 416/06 - Rn 1f, 35 - juris, OLG Köln, Urt.v. 01.03.2013 - 6 U 168/12).

    Die MFM- Empfehlungen sind allerdings nicht schematisch anzuwenden, sondern unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände gegebenenfalls zu modifizieren, da die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 28 ff - Pressefotos; OLG Braunschweig a.a.O. S. 922, OLG Köln, Urt. v. 30.04.2010 - 6 U 201/09, Urt. v. 23.05.2012 - 6 U 79/12; Urt. v. 01.03.2013 - 6 U 168/12).

    Diese Umstände rechtfertigen den o.g. Zuschlag, auch wenn es sich bei der streitgegenständlichen Auktionen des Beklagten nicht um eine "Multi-Auktion", d.h. das gleichzeitige Angebot einer Mehr- bis Vielzahl des jeweiligen Produktes handelte, für die das OLG Köln gleichfalls einen Zuschlag von 50 % für angemessen erachtet hat (Urt.v. 01.03.2013 - 6 U 168/12).

  • LG Köln, 01.06.2017 - 14 O 141/15

    Schutzfristen - Aufleben bei Riefenstahl-Standfotos

    Dabei ist für die Berechnung des maßgeblichen objektiven Werts der Benutzungsberechtigung darauf abzustellen, was vernünftig denkende Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie; GRUR 2006, 136 Rn. 23, 26 - Pressefotos; OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 - MFM-Bildhonorartabellen; OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 920, 922; OLG Köln, Urteil vom 1. März 2013 - 6 U 168/12).

    Mangels einer ständigen Abrechnungspraxis ist es bei der Festsetzung einer angemessenen Lizenz naheliegend, branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab heranzuziehen, wenn sich in dem entsprechenden Zeitraum eine solche Übung herausgebildet hat (BGH, NJW-RR 1986, 1215 - Liedtextwiedergabe II; BGH GRUR 2006, 136 Rn. 23 - Pressefotos, OLG Köln , Urteil vom 1. März 2013 - 6 U 168/12).

    Die MFM-Empfehlungen sind allerdings nicht schematisch anzuwenden, sondern unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände gegebenenfalls zu modifizieren, da die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 28 ff - Pressefotos; OLG Braunschweig a.a.O., OLG Köln, Urt. v. 30. April 2010 - 6 U 201/09, Urt. v. 23. Mai 2012 - 6 U 79/12; Urteil vom 1. März 2013 - 6 U 168/12).

  • LG Köln, 17.11.2016 - 14 O 88/14

    Anspruch eines Unterwasserfotografen auf Zahlung von Lizenzschadensersatz

    Dabei ist für die Berechnung des maßgeblichen objektiven Werts der Benutzungsberechtigung darauf abzustellen, was vernünftig denkende Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie; GRUR 2006, 136 Rn. 23, 26 - Pressefotos; OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 - MFM-Bildhonorartabellen; OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 920, 922; OLG Köln, Urt. v. 01.03.2013 - 6 U 168/12).
  • LG Köln, 19.05.2016 - 14 O 283/15

    Unterlassungsbegehren des öffentlichen Zugänglichmachens und des Vervielfältigens

    Dabei ist für die Berechnung des maßgeblichen objektiven Werts der Benutzungsberechtigung darauf abzustellen, was vernünftig denkende Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie; GRUR 2006, 136 Rn. 23, 26 - Pressefotos; OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 - MFM-Bildhonorartabellen; OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 920, 922; OLG Köln, Urt. v. 1.3.2013 - 6 U 168/12).

    Demzufolge werden sie bei der Einstellung von Lichtbildern in gewerbliche Verkaufsangebote im Internet, so auch auf Online-Plattformen, als Ausgangspunkt für die Schätzung der vom Verletzer zu entrichtenden fiktiven Lizenz herangezogen (vgl. OLG Brandenburg a.a.O., OLG Köln, Urteil vom 01.03.2013 - 6 U 168/12).

    Die MFM-Empfehlungen sind allerdings nicht schematisch anzuwenden, sondern unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände gegebenenfalls zu modifizieren, da die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 28 ff - Pressefotos; OLG Braunschweig a.a.O. S. 922, OLG Köln, Urteil vom 30.04.2010 - 6 U 201/09, Urteil vom 23.05.2012 - 6 U 79/12; Urteil vom 01.03.2013 - 6 U 168/12).

  • LG Köln, 10.12.2015 - 14 O 263/14

    Urheberrechtliche Inanspruchnahme auf Unterlassung und Schadensersatz sowie

    Dabei ist für die Berechnung des maßgeblichen objektiven Werts der Benutzungsberechtigung darauf abzustellen, was vernünftig denkende Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie; GRUR 2006, 136 Rn. 23, 26 - Pressefotos; OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 - MFM-Bildhonorartabellen; OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 920, 922; OLG Köln, Urt. v. 1.3.2013 - 6 U 168/12).

    Demzufolge werden sie bei der Einstellung von Lichtbildern in gewerblicher Nutzung als Ausgangspunkt für die Schätzung der vom Verletzer zu entrichtenden fiktiven Lizenz herangezogen (vgl. OLG Brandenburg a.a.O., LG Düsseldorf, Urt.v. 19.3.2008 - 12 O 416/06 - Rn 1f, 35 - juris, OLG Köln, Urt.v. 01.03.2013 - 6 U 168/12).

    Die MFM-Empfehlungen sind allerdings nicht schematisch anzuwenden, sondern unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände gegebenenfalls zu modifizieren, da die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 28 ff - Pressefotos; OLG Braunschweig a.a.O. S. 922, OLG Köln, Urt. v. 30.04.2010 - 6 U 201/09, Urt. v. 23.05.2012 - 6 U 79/12; Urt. v. 01.03.2013 - 6 U 168/12).

  • OLG Köln, 28.10.2016 - 6 U 206/15
    Insoweit ist es zwar naheliegend, branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab heranzuziehen, wenn sich in dem entsprechenden Zeitraum eine solche Übung herausgebildet hat, gleichwohl sind vorrangig die konkreten Umstände des Einzelfalls zu beachten, da diese eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 - Pressefotos, Juris-Tz. 23, 26, 28; Senat, Urteil vom 25.01.2013, 6 U 168/12; Senat, Beschluss vom 23.05.2012, 6 U 79/12).
  • LG Köln, 29.06.2017 - 14 O 348/15

    Lizenzschadensersatzanspruch durch Veröffentlichung und Verwertung von fremden

    Dabei ist für die Berechnung des maßgeblichen objektiven Werts der Benutzungsberechtigung darauf abzustellen, was vernünftig denkende Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten (vgl. BGH GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie; GRUR 2006, 136 Rn. 23, 26 - Pressefotos; OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 - MFM-Bildhonorartabellen; OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 920, 922; OLG Köln, Urteil vom 1. März 2013 - 6 U 168/12).
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