Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassungsanspruch; Kennzeichen; Kochbuch; Werktitelschutz; Priorität ; Verwechslungsgefahr ; Blitzrezepte; Unlautere Rufausbeutung

 
• Judicialis

  UWG § 25; ; UWG § 1; ; MarkG § 15 Abs. 4; ; MarkG § 5 Abs. 1; ; MarkG § 15; ; MarkG § 15 Abs. 2; ; MarkG § 15 Abs. 3; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 545 Abs. 2

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG §§ 5 15; UWG § 1
  Kennzeichnungkraft und Verwechslungsgefahr eines Kochbuchtitels - "DAS GROSSE BUCH DER BLITZREZEPTE" - Darlegungslast für Bekanntheit des Klagetitels - unlautere Rufausbeute und Behinderung eines Kochbuchtitels

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• afp 2000, 578

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 19.11.1992 - I ZR 254/90

  Guldenburg - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

  Auszug aus OLG Köln, 17.03.2000 - 6 U 173/99

  Auch wenn ein Werktitel daneben noch die Funktion eines namensmäßigen Hinweises auf das titelverwendende Unternehmen aufweisen kann (vgl. BGH GRUR 1993, 692/693 - "Guldenburg" -), ändert das nichts daran, dass - verwendet ein und dasselbe Unternehmen den nämlichen Begriff zur Kennzeichnung verschiedener Druckschriften - damit die Eignung dieser Bezeichnung, die Publikationen zu unterscheiden, geschwächt wird.
• BGH, 27.09.1990 - I ZR 87/89

  Pizza & Pasta; Kennzeichnungskraft und Schutzumfang eines Sachbuchtitels

  Auszug aus OLG Köln, 17.03.2000 - 6 U 173/99

  Er ist deshalb in diesem Bereich der Sachbuchtitel geneigt, in titelmäßig verwendeten Angaben mit beschreibenden Bezugnahmen auf das Sachgebiet eine unterscheidungskräftige Bezeichnung der Druckschrift zu sehen (vgl. BGH GRUR 1991, 153/154 - "Pizza & Pasta" - OLG Köln GRUR 1997, 663 - "FAMILY" - OLG Köln GRUR 1997, 63 - "PC-Welt" - Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rdnr. 56 zu § 5 MarkG - jeweils m.w.N.).
• OLG Köln, 22.12.1995 - 6 U 229/94

  Titelschutz der Computerfachzeitschrift "Q.WELT" und Anspruch auf Unterlassung …

  Auszug aus OLG Köln, 17.03.2000 - 6 U 173/99

  Er ist deshalb in diesem Bereich der Sachbuchtitel geneigt, in titelmäßig verwendeten Angaben mit beschreibenden Bezugnahmen auf das Sachgebiet eine unterscheidungskräftige Bezeichnung der Druckschrift zu sehen (vgl. BGH GRUR 1991, 153/154 - "Pizza & Pasta" - OLG Köln GRUR 1997, 663 - "FAMILY" - OLG Köln GRUR 1997, 63 - "PC-Welt" - Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rdnr. 56 zu § 5 MarkG - jeweils m.w.N.).

 
• OLG Köln, 23.12.1999 - 6 U 102/99

  Vermutung der Dringlichkeit in Verletzungsverfahren nach Markengesetz - …

  Auszug aus OLG Köln, 17.03.2000 - 6 U 173/99

  Im Ergebnis gleiches gilt, soweit die Antragstellerin - wofür ihr Vortrag Blatt 101 d. A. spricht - die wettbewerbliche Unlauterkeit des angegriffenen Verhaltens unter dem Gesichtspunkt der Behinderung durch systematische Kennzeichennachahmung geltend machen will, weil die Antragsgegnerin nicht nur den hier in Rede stehenden Titelbestandteil "Blitzrezepte", sondern auch - was Gegenstand des ebenfalls durch den Senat entschiedenen Verfahrens 6 U 102/99 (= 84 O 4/99 LG Köln) war - den Titelbestandteil "Blitzgerichte" zur Bezeichnung eines Kochbuches verwendet hat.
• LG Essen, 27.05.1999 - 7 O 35/99

  Auszug aus OLG Köln, 17.03.2000 - 6 U 173/99

  Unabhängig davon, dass die Antragstellerin - soweit sie auch auf die Bezeichnung "Blitzküche" abstellt, für welche die Antragsgegnerin ebenfalls eine Titelschutzanzeige hat schalten lassen, über die die Parteien beim Landgericht Frankfurt am Main (3/7 O 35/99) streiten - offenkundig auch den bloßen Bestandteil "Blitz..." für sich zu schützen sucht, folgt jedenfalls aus der bloßen Verwendung zweier, für die Antragstellerin geschützter Titelbestandteile (Blitzgerichte/Blitzrezepte) durch die Antragsgegnerin keine, auf das Lahmlegen der Antragstellerin, die zahlreiche andere Titel verlegt, gerichtete Handlung.
• OLG Köln, 04.04.1997 - 6 U 178/96

  Titelschutz, FAMILY

  Auszug aus OLG Köln, 17.03.2000 - 6 U 173/99

  Er ist deshalb in diesem Bereich der Sachbuchtitel geneigt, in titelmäßig verwendeten Angaben mit beschreibenden Bezugnahmen auf das Sachgebiet eine unterscheidungskräftige Bezeichnung der Druckschrift zu sehen (vgl. BGH GRUR 1991, 153/154 - "Pizza & Pasta" - OLG Köln GRUR 1997, 663 - "FAMILY" - OLG Köln GRUR 1997, 63 - "PC-Welt" - Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rdnr. 56 zu § 5 MarkG - jeweils m.w.N.).