Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 23.04.2015

Rechtsprechung
   OLG Köln, 01.08.2014 - 6 U 20/14   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Von einem Ghostwriter gefertigte Tonbänder stehen im Eigentum des Auftraggebers, wenn ausschließlich dieser darauf zu hören ist

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 667, 950, 985 BGB

  • kanzlei.biz

    Altkanzler Helmut Kohl hat einen Herausgabeanspruch bezüglich der Tonbänder mit seinen Memoiren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl auf Herausgabe zum Zwecke der Erstellung einer Biographie aufgenommener Tonbänder

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl auf Herausgabe zum Zwecke der Erstellung einer Biographie aufgenommener Tonbänder

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Journalist muss Tonbänder der Interviews mit Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl herausgeben

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Journalist muss Tonbänder mit Kohl-Interviews herausgeben

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Journalist / Ghostwriter muss Tonbänder der Interviews mit Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl an diesen herausgeben

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Journalist muss Tonbänder der Interviews mit Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl herausgeben

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Tonbänder mit Interviews von Altkanzler Kohl sind herauszugeben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die aufgezeichneten Gespräche mit dem Altbundeskanzler

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Journalist muss Tonbänder der Interviews mit Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl herausgeben

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Journalist muss Tonbänder der Interviews mit Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl herausgeben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Journalist muss Tonbänder der Interviews mit Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl herausgeben

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Tonbänder mit Helmut-Kohl-Interviews

  • lto.de (Kurzinformation)

    Helmut Kohls Memoiren - Altkanzler darf Tonbandaufnahmen behalten

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Helmut Kohl gewinnt Prozess um Tonbänder

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Anspruch von Helmut Kohl auf Herausgabe von Tonbändern

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Journalist muss Tonbänder der Interviews mit Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl herausgeben

  • taz.de (Pressebericht, 01.08.2014)

    Kohl-Tonbändern: Eine Stimme für den Altkanzler

Besprechungen u.ä.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Herausgabe von Tonaufzeichnungen durch Ghostwriter

Sonstiges (3)

  • faz.net (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 06.10.2014)

    Streit um Kanzler-Interviews: Kohls Schmankerl und die historische Wahrheit

  • wikipedia.org (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Helmut Kohl

  • spiegel.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 06.09.2014)

    Streit mit seinem Biografen: Bundesgerichtshof entscheidet über Kohl-Tonbänder

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2014, 1022
  • GRUR-RR 2014, 419
  • MMR 2014, 684
  • afp 2014, 465



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 10.07.2015 - V ZR 206/14  

    Herausgabeanspruch bei Interview-Tonbändern

    Nach Ansicht des Berufungsgerichts (OLG Köln, GRUR-RR 2014, 419) hat der Kläger einen Anspruch auf Herausgabe der Tonbänder, weil er durch die Aufzeichnung seiner Stimme gemäß § 950 BGB Eigentum an ihnen erlangt habe.
  • LG Köln, 13.11.2014 - 14 O 315/14  

    Altkanzler prüft Klage: Verlag liefert umstrittenes Kohl-Buch aus

    Die hiergegen gerichtete Berufung des Beklagten zu 2) hat das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 08.08.2014 (AZ.: 6 U 20/14) zurückgewiesen.

    Wegen der Einzelheiten wird auf die zu den Akten gereichten Urteile des LG Köln vom 12.12.2013 (AZ.: 14 O 612/12) (Anlage AS 1, Bl. 27 - 45 GA), des OLG Köln vom 01.08.2014 (AZ.: 6 U 20/14) (Anlage AS 2, Bl. 46 - 64 GA) sowie das Protokoll der mündlichen Verhandlung und Beweisaufnahme vom 10.10.2013, LG Köln 14 O 612/12 (Bl. 522 - 527 GA) Bezug genommen.

    Anlass von dieser Einschätzung abzuweichen besteht auch unter Berücksichtigung der Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 01.08.2014 (6 U 20/14) nicht, da das Oberlandesgericht Köln dem Herausgabeanspruch des Klägers aus § 985 BGB stattgegeben, zugleich jedoch ausgesprochen hat, dass aufgrund der Interessenlage der Beteiligten viel dafür spräche, dass aus dem Vertragswerk auch ein schuldrechtlicher Herausgabeanspruch des Klägers folge, wobei der Rechtsgedanke des § 667 die BGB mit herangezogen werden könnte.

    (so auch Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 1.8.2014, AZ. 6 U 20/14; S. 17, Bl. 62 GA).

  • LG Köln, 07.10.2014 - 28 O 434/14  

    Anspruch auf Unterlassung der Verbreitung, Verwertung und/oder Nutzung der auf

    Die Verträge sind zwar nicht vorgelegt, nach den Feststellungen der vorgelegten Urteile des LG Köln zu Aktenzeichen 14 O 612/12 und des OLG Köln zu Aktenzeichen 6 U 20/14, mag man jedoch davon ausgehen, dass Grundlage der Verträge jeweils war, dass dem Antragsteller die Endkontrolle und Freigabe der zu fertigenden Biografie vorbehalten sein sollte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 23.04.2015 - 6 U 20/14   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zahl der Räume muss mit Baugenehmigung übereinstimmen!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Zahl der Räume muss mit Baugenehmigung übereinstimmen!

Verfahrensgang

  • LG Itzehoe, 08.05.2014 - 10 O 144/13
  • OLG Schleswig, 23.04.2015 - 6 U 20/14
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht