Rechtsprechung
   OLG Köln, 05.09.2014 - 6 U 205/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JurPC

    Wetter-App

  • kanzlei.biz

    Die App

  • online-und-recht.de

    Smartphone-App "wetter DE" (von wetter.at) verletzt keine Markenrechte von wetter.de

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutzfähigkeit des Titels einer Smartphone-App; Anforderungen an die Unterscheidungskraft des Titels

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit des Titels einer Smartphone-App; Anforderungen an die Unterscheidungskraft des Titels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Zum Werktitelschutz von Apps - wetter.de

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Wetter.at darf App wetter DE betreiben - keine Verletzung der Rechte von wetter.de

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Betreiber des Portals wetter.de hat mangels Verkehrsgeltung keinen Anspruch gegen Anbieter der App "wetter DE"

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Werktitelschutz für App

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Titelschutz für App-Namen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werktitelschutz für "wetter.de"

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Titelschutz für App-Namen

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Titelschutz für Apps ?

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Sind Namen von mobilen Apps rechtlich geschützt?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Smartphone-App "wetter DE" von wetter.at verletzt nicht die Rechte von wetter.de

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bezeichnung einer App kann Markenschutz genießen - Wegen fehlender Unterscheidungskraft genießt App "wetter.de" keinen Markenschutz

Besprechungen u.ä. (3)

  • lexea.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrecht: wetter.de als Werktitel nicht schutzfähig

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Und nun das Wetter: Zur Kennzeichenschutzfähigkeit von "Apps"

  • channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markengesetz - Titelschutz für App-Namen?

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2014, 1283
  • GRUR 2014, 1111
  • MMR 2014, 830
  • K&R 2014, 738
  • afp 2015, 44



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 202/14  

    Zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

    Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerin hatte keinen Erfolg (OLG Köln, GRUR 2014, 1111 = WRP 2014, 1355).
  • OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14  

    Verwechslungsgefahr der Kennzeichen "Farmsimulator" und "Farmingsimulator"

    Erforderlich ist jedenfalls ein Mindestmaß an Individualität, das dem Verkehr eine Unterscheidung von anderen Werken ermöglicht (BGH, GRUR 2003, 440, 441 - Winnetous Rückkehr; Senat, WRP 2014, 1355 = GRUR 2014, 1111, 1112 - wetter.de; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 5 Rn. 91).

    Auch für den Bereich der Smartphone-Anwendungen ("Apps") haben das LG Hamburg (GRUR-RR 2014, 206, 207) und nachfolgend der Senat (WRP 2014, 1355 = GRUR 2014, 1111, 1112 f. - wetter.de) eine Übertragung dieser Grundsätze abgelehnt.

    Insoweit unterscheidet sich der hier zur Entscheidung stehende Sachverhalt von dem, den der Senat in der Entscheidung "wetter.de" (WRP 2014, 1355 = GRUR 2014, 1111, 1113) zu beurteilen hatte, da für den dort relevanten Markt der Smartphone-Apps entsprechende Kennzeichnungsgewohnheiten sich (noch) nicht feststellen ließen.

  • OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14  

    "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

    Erforderlich ist jedenfalls ein Mindestmaß an Individualität, das dem Verkehr eine Unterscheidung von anderen Werken ermöglicht (BGH, GRUR 2003, 440, 441 - Winnetous Rückkehr; Senat, WRP 2014, 1355 = GRUR 2014, 1111, 1112 - wetter.de; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, § 5 Rn. 91).

    Den Zusatz ".de" wird der Verkehr als die deutsche Top-Level-Domain erkennen und daher vernachlässigen (vgl. Senat, GRUR 2014, 1111, 1112 - wetter.de).

  • OLG Köln, 24.10.2014 - 6 U 211/13  

    Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für

    Auch der nachgeordnete Name einer Internetseite kann einen titelmäßigen Gebrauch darstellen, wenn der Verkehr darin ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werkes von einem anderen und nicht nur eine Adressbezeichnung oder eine reine Inhaltsbeschreibung sieht (vgl. BGH, GRUR 2010, 156 Tz. 20 - Eifel-Zeitung; Senat, Urt. v. 5.9. 2014 - 6 U 205/13 - Wetter-App).
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