Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 29.10.2010

Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.04.2010 - 6 U 208/09   

Volltextveröffentlichungen (8)

mehr
  • webshoprecht.de

    Namensrecht eines Vereins und Namensrechtsverletzung auch mit einer ausländischen Top-Level-Domain

  • aufrecht.de

    Zur Kostenerstattung bei Namensrechtsverletzungen durch den Verkauf einer Domain fc-bayern.es

  • it-recht-kanzlei
  • aufrecht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3
    Bemessung des Streitwerts bei Geltendmachung namensrechtlicher Ansprüche eines Unternehmens

Kurzfassungen/Presse (8)

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Fc-bayern.es

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Internetdomain fc-bayern.es stellt Namensrechtsverletzung des FC Bayern München dar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domain "fc-bayern.es" verletzt Rechte von Bayern München

mehr
  • pfitzer-law.de (Kurzinformation)

    Www.fc-bayern.es - Spanische Website des FC Bayern München? Fehlanzeige!

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Die Domain "fc-bayern.es” verletzt Namensrechte des FC Bayern München

  • xing.com (Kurzinformation)

    Verletzung des Namensrechts durch Registrierung einer spanischen Domain möglich

  • blog-fuer-gewerblichen-rechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Wann liegt durch eine Internetadresse eine Verletzung der Namensrechte vor?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Die Abkürzung "FC Bayern" unterfällt dem Namensschutz im BGB

Besprechungen u.ä.

  • rechtsportlich.net (Entscheidungsbesprechung)

    Internetdomain und Verletzung des Namensrechts

Verfahrensgang

  • LG Köln, 25.11.2009 - 84 O 133/09
  • OLG Köln, 30.04.2010 - 6 U 208/09

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 399 (Ls.)
  • MMR 2010, 616
  • MIR 2010, Dok. 178



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 13.10.2010 - 20 W 196/10  

    Handelsregistereintragung einer GmbH: Internet-Domain mit Gattungsbezeichnung als

    Dieses liegt bei der mittlerweile unendlichen Vielzahl von Firmen, die auch die Top-Level-Domain als Teil ihrer Firma verwenden, nicht bei dieser sondern bei der jeweils gewählten Second-Level-Domain (so im Bereich des Markenrechts OLG Köln, Urteil vom 30.04.2010, Az. 6 U 208/09, im Bereich des Namensschutzes OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.02.1998, Az. 2 W 77/97, jeweils zitiert nach juris; Seifert, aaO 398; anderer Auffassung für den Bereich des Markenrechts insoweit OLG München in einem Urteil vom 23.09.1999, Az. 29 U 4357/99: die Verwendung der Top-Level-Domain "de" als Bestandteil der Firma, anders als bei einer Domain, wo ihre Verwendung zwingend sei, sei im geschäftlichen Verkehr noch (Kennzeichnung durch Unterzeichner) ungewöhnlich, und habe damit Kennzeichnungskraft).

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 29.10.2010 - 6 U 208/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Kapitalanlageberatung: Pflicht zur Offenlegung der von einer Fondsgesellschaft bei Beitritt eines vermittelten Anlegers gezahlten Vergütung; unterschiedliche Haftungsbewertung bei Zahlung aus Ausgabeaufschlägen oder der Einlage; unbeachtlicher Zahlungsweg

  • Justiz Baden-Württemberg

    Kapitalanlageberatung: Pflicht zur Offenlegung der von einer Fondsgesellschaft bei Beitritt eines vermittelten Anlegers gezahlten Vergütung; unterschiedliche Haftungsbewertung bei Zahlung aus Ausgabeaufschlägen oder der Einlage; unbeachtlicher Zahlungsweg

  • rechtsportal.de

    Aufklärungspflicht der Bank über die Höhe von Rückvergütungen im Rahmen eines Anlageberatungsvertrages

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Aufklärungspflicht der beratenden Bank über Vertriebsprovisionen

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vertriebsprovisionen vs. neutrale Anlageberatung bei geschlossenen Fonds

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Bank muss über Provision für Fondsvermittlung aufklären

  • lto.de (Kurzinformation)

    In Fondsverkauf eingebundene Bank muss Vertriebsvergütung offenlegen

Sonstiges (2)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Stuttgart vom 29.10.2010, Az.: 6 U 208/09 ("Kick-Backs": Interessenkonflikt der beratenden Bank als tragender Grund für ihre Aufklärungspflicht über Rückvergütungen)" von RA Arne Maier, original erschienen in: VuR 2011, 60 - 62.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Rückvergütung vs. Innenprovisionen" von RiLG/Dipl.-Finw. Dr. Alexander Jooß, original erschienen in: WM 2011, 1260 - 1266.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • ZIP 2011, 219
  • WM 2011, 356



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Stuttgart, 30.11.2010 - 6 U 2/10  

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflicht über Rückvergütungen;

    Dies gilt nicht nur im Anwendungsbereich des WpHG (BGH v. 19.12.2006 - XI ZR 56/05, NJW 2007, 1876 Tz. 23; v. 20.1.2009 - XI ZR 510/07, NJW 2009, 1416, Tz. 12, 13; v. 27.10.2009 - XI ZR 338/08, WM 2009, 2306, Tz. 31; OLG Stuttgart, v. 6.10.2009 - 6 U 126/09, WM 2009, 2312, Tz. 30; v. 29.10.2010 - 6 U 208/09; v. 24.2.2010 - 9 U 58/09, WM 2010, 844, Tz. 36).

    Unerheblich ist auch, ob die Zahlung des Klägers über die Beklagte an die Fondsgesellschaft gegangen ist (Senat v. 29.10.2010 - 6 U 208/09).

    Die Vergütung ist deshalb ungeachtet des Zahlungsweges der Einlagesumme und auch unabhängig davon offen zu legen, ob sie aus gesondert erhobenen Aufschlägen, aus Verwaltungskosten oder aus der Einlage des Anlegers bestritten wird (so auch OLG Stuttgart v. 29.10.2010 - 6 U 208/09, aaO; v. 24.2.2010 - 9 U 58/09, aaO, Tz. 39; v. 28.7.2010 - 9 U 182/09, bisher nicht veröffentlicht).

  • OLG Karlsruhe, 21.12.2011 - 17 U 259/10  

    Umfang der Rechtskraft eines die Schadensersatzklage eines Kapitalanlegers

    Soweit diese Doppelrolle für den Kunden unerwartet und nicht erkennbar ist, besteht eine von der Bank zu offenbarende Interessenverbindung (Senat, ZIP 2010, 2442 Rn. 19 ff.; Urteil vom 01.02.2011 - 17 U 183/10 Rn. 16, 17 zitiert nach juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 29.10.2010 - 6 U 208/09, ZIP 2010, 219).
  • OLG Stuttgart, 20.04.2011 - 9 U 41/10  

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflicht über verdeckte

    Diese Auffassung teilt der Senat nicht (Urt. v. 24.02.2010, 9 U 58/09, Rn. 39, zit.n.juris; so auch OLG Stuttgart, Urt. v. 29.10.2010, 6 U 208/09).
  • OLG München, 28.02.2011 - 19 U 3698/10  

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflicht bei Beratung anhand eines

    Andererseits ist der aus Sicht des Anlegers bei der Beklagten als Anlageberater bestehende Interessenkonflikt ohne Rücksicht auf den Zahlungsweg identisch und es ergibt sich aus dem Prospekt gerade nicht, dass und wie viel Provisionen die Beklagte erhält (so auch Urteile des OLG Stuttgart vom 24.02.2010, Gz. 9 U 58/09 (für einen anderen geschlossenen Immobilienfonds), und vom 29.10.2010, Gz. 6 U 208/09 (für den streitgegenständlichen Fonds)).
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