Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 19.03.2009

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 13.02.2009 - 6 U 212/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,2882
OLG Oldenburg, 13.02.2009 - 6 U 212/08 (https://dejure.org/2009,2882)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 13.02.2009 - 6 U 212/08 (https://dejure.org/2009,2882)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 13. Februar 2009 - 6 U 212/08 (https://dejure.org/2009,2882)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,2882) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Verkehrssicherungspflichtverletzung: Sturz eines Patienten in einer physiotherapeutischen Praxis auf einem Laufband, das nicht zu seinem Trainingsplan gehört

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Verkehrssicherungspflicht des Inhabers einer physiotherapeutischen Praxis hinsichtlich der Benutzung des Laufbandes durch Patienten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrssicherungspflicht des Inhabers einer physiotherapeutischen Praxis hinsichtlich der Benutzung des Laufbandes durch Patienten

  • rabüro.de

    Zur Haftung des Betreibers eines Fitnesstudios für Unfälle an Sportgeräten

  • Judicialis

    BGB § 253 Abs. 2; ; BGB § 254; ; BGB § 280 Abs. 2; ; BGB § 398; ; BGB § 399; ; BGB § 823 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflicht des Inhabers einer physiotherapeutischen Praxis hinsichtlich der Benutzung des Laufbandes durch Patienten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Haftungsrecht - Keine Pflicht zur allumfassenden Sicherung von Gefahrenquellen in der Praxis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unfall statt Fitness

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Nur nach Einweisung ans Fitnessgerät

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Nur nach Einweisung ans Fitnessgerät

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Eigenmächtige Benutzung eines Laufbands

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Auf dem Laufband verunglückt - Patientin eines Physiotherapeuten benutzte es eigenmächtig und ohne Anleitung

  • eurojuris.de (Kurzinformation)

    Haftung bei Unfällen an Fitnessgeräten

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung für unbefugtes Nutzen eines Trainingsgeräts

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung des Fitnessstudios bei Gerätenutzung ohne vorherige Einweisung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    OLG Oldenburg zur Haftung bei Unfällen an Fitnessgeräten im Fitnessstudio - Kein Schadensersatz bei Verletzungen, die durch unbefugtes Nutzen von Trainingsgeräten entstehen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 897
  • MDR 2009, 631
  • SpuRt 2009, 167
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 03.06.2008 - VI ZR 223/07

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Trampolinanlage

    Auszug aus OLG Oldenburg, 13.02.2009 - 6 U 212/08
    VersR 2006, 233 = NJW 2006, 610, NJW 2008, 3775 ( 3776)) entwickelten allgemeinen Grundsätze, unter denen eine Haftung angenommen werden kann, sind nicht erfüllt.

    Daher reicht es anerkanntermaßen aus, diejenigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zumutbar sind (vgl. BGH NJW 2008, 3775 (3776)).

  • OLG Hamm, 17.12.2001 - 13 U 171/01

    Verkehrssicherungspflicht eines Golfplatzbetreibers

    Auszug aus OLG Oldenburg, 13.02.2009 - 6 U 212/08
    Der Umfang der Sicherungsmaßnahmen hat sich vielmehr daran zu orientieren, was zur Gefahrenabwehr notwendig und zumutbar ist, um einen Dritten vor Gefahren zu schützen, die er selbst bei Anwendung der von ihm in der konkreten Situation zu erwartenden Sorgfalt nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann (vgl. OLG Hamm VersR 2005, 606 = BeckRS 2005, 02532).
  • BGH, 08.11.2005 - VI ZR 332/04

    Verkehrssicherungspflicht eines Theaterbetreibers

    Auszug aus OLG Oldenburg, 13.02.2009 - 6 U 212/08
    VersR 2006, 233 = NJW 2006, 610, NJW 2008, 3775 ( 3776)) entwickelten allgemeinen Grundsätze, unter denen eine Haftung angenommen werden kann, sind nicht erfüllt.
  • BGH, 03.02.2004 - VI ZR 95/03

    Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich einer Wasserrutsche

    Auszug aus OLG Oldenburg, 13.02.2009 - 6 U 212/08
    Die von der Rechtsprechung (vgl. BGH NJW 2004, 1449 ( 1449).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 19.03.2009 - 6 U 212/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,5858
OLG Frankfurt, 19.03.2009 - 6 U 212/08 (https://dejure.org/2009,5858)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19.03.2009 - 6 U 212/08 (https://dejure.org/2009,5858)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19. März 2009 - 6 U 212/08 (https://dejure.org/2009,5858)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,5858) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 5 Abs 1 UWG, § 8 Abs 3 Nr 2 UWG, § 8 Abs 4 UWG
    Unlauterer Wettbewerb: Voraussetzungen der Verbandsklagebefugnis; Rechtsmissbrauch durch Schonung eigener Verbandsmitglieder; Absicherung gesundheitsbezogener Werbeaussagen

  • Judicialis

    UWG § 5; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2; ; UWG § 8 Abs. 4

  • rechtsportal.de

    UWG § 5; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2; UWG § 8 Abs. 4
    Voraussetzungen der Verbandsklagebefugnis; Zulässigkeit gesundheitsbezogener Werbeaussagen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    OLG Frankfurt a.M. zur Irreführung durch Werbeaussagen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Verbandsklagebefugnis; Zulässigkeit gesundheitsbezogener Werbeaussagen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Umfangreduzierung mit Infrarot-Energie" irreführende Werbung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Gesundheitsbezogene Werbeaussagen nur bei sicherer Erkenntnis zulässig

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Zur Irreführung durch Werbeaussagen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 23.01.1997 - I ZR 29/94

    Produktwerbung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 19.03.2009 - 6 U 212/08
    Er kann die gleiche Werbung bei einem Mitglied dulden und nur gegen einen Dritten vorgehen (BGH GRUR 1997, 681, 683 - Produktwerbung).

    Daher setzt der Vorwurf der missbräuchlichen Auswahl des Verletzers voraus, dass ein Verband grundsätzlich nur gegen Außenstehende und nicht gegen eigene Mitglieder vorgeht, vielmehr gleichartige Verletzungshandlungen, die von diesen begangen werden, planmäßig duldet (BGH GRUR 1997, 681, 683 - Produktwerbung; Hefermehl/Köhler/Bornkamm, § 8 Rdz. 4.21).

  • BGH, 01.03.2007 - I ZR 51/04

    Krankenhauswerbung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 19.03.2009 - 6 U 212/08
    Es reicht, dass eine nicht gänzlich unbedeutende potentielle Beeinträchtigung mit einer gewissen, wenn auch nur geringen Wahrscheinlichkeit in Betracht gezogen werden kann (BGH GRUR 2007, 809, 810, Tz. 14 - Krankenhauswerbung).
  • BGH, 07.03.1991 - I ZR 127/89

    Rheumalind II - Irreführung/Beschaffenheit

    Auszug aus OLG Frankfurt, 19.03.2009 - 6 U 212/08
    Bei dieser Sachlage ist es Aufgabe der wegen irreführender Werbung in Anspruch genommenen Antragsgegnerin, die durch die Verwendung der beanstandeten Aussage das Gegebensein der in Anspruch genommenen Wirkung behauptet, die wissenschaftliche Absicherung ihrer Werbeangabe zu beweisen (BGH GRUR 1991, 848, 849 - Rheumalind II zu § 3 UWG a. F.).
  • OLG Koblenz, 04.11.2009 - 9 U 889/09

    Rechtswidirgkeit der Werbung für das Glücksspielangebot "Goldene 7"

    Dies wird zugunsten eines aktiven Verbandes tatsächlich vermutet (OLG Frankfurt, Urteil vom 19. März 2009 - 6 U 212/08 - zitiert nach juris; Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 27. Aufl. 2009, § 8 Rn. 3.49).

    Dass der Kläger gleichartige Verletzungshandlungen seiner Mitglieder planmäßig dulde (vgl. dazu OLG Frankfurt, Urteil vom 19. März 2009 - 6 U 212/08 - zitiert nach juris) hat die Beklagte nicht substantiiert dargelegt.

  • OLG Naumburg, 18.06.2010 - 10 U 61/09

    Wettbewerbsstreitigkeit: Bestimmungskriterium für den Streitgegenstand;

    Dabei ist es ebenfalls zutreffend, dass die Annahme, eine "diskriminierende" Verletzer-auswahl bei Schonung der eigenen Mitglieder sei rechtmissbräuchlich, nicht aus sich heraus und unabhängig von der Stellung des Verbandes auf dem jeweiligen Markt evident ist (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 19.03.2009 - 6 U 212/08 - zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 22.04.2010 - 6 U 55/09

    Wettbewerbsverstoß durch gesundheitsbezogene Werbung für ein kosmetisches Mittel:

    Der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs unter diesem Gesichtspunkt setzt voraus, dass ein Verband grundsätzlich nur gegen Außenstehende und nicht gegen eigene Mitglieder vorgeht, vielmehr gleichartige Verletzungshandlungen, die von diesem begangen werden, planmäßig duldet (Senat, Urteil vom 19.03.2009, Az. 6 U 212/08).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht