Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für die Wettbewerbswidrigkeit ärztlicher Beratungen im Internet

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 4 Nr. 11; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2; HWG § 9
  Wettbewerbswidrigkeit ärztlicher Beratung im Internet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Beantwortung medizinischer Fragen im Internet kann wettbewerbswidrig sein

• rpmed.de (Kurzinformation)

  Fernbehandlung im Internet

Verfahrensgang

• LG Köln, 08.11.2011 - 81 O 56/11
• OLG Köln, 10.08.2012 - I-6 U 224/11

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• LG Köln, 08.11.2011 - 81 O 56/11

  Zulässigkeit kostenloser ärztlicher Beratung im Internet

  Auszug aus OLG Köln, 10.08.2012 - 6 U 224/11

  I.) Die Berufung des Beklagten gegen das am 8.11.2011 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 56/11 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Urteilstenor zu 1) wie folgt neu gefasst wird:.

  I.) Die Berufung des Beklagten gegen das am 8.11.2011 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 56/11 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Urteilstenor zu 1) wie folgt neu gefasst wird:.

• OLG Köln, 10.08.2012 - 6 U 235/11

  Begriff der Fernbehandlung i.S. von § 9 HWG

  Auszug aus OLG Köln, 10.08.2012 - 6 U 224/11

  Das gilt auch angesichts der präziseren Antragsfassung in der Parallelsache 6 U 235/11, wo formuliert worden ist: "... und dies geschieht wie in der Werbung gemäß ... wiedergegeben".
• BGH, 21.12.2011 - I ZR 190/10

  Neue Personenkraftwagen

  Auszug aus OLG Köln, 10.08.2012 - 6 U 224/11

  Wie der BGH in den Entscheidungen GRUR 2006, 164, Rz. 14 - " Aktivierungskosten II"; GRUR 2011, 340, Rz. 21 - "Irische Butter" und jüngst GRUR 2012, 842, Rz 13 - "Neue Personenkraftwagen" ausgeführt hat, ist ein Antrag, der - wie hier - auf ein Unterlassen nur der konkreten Verletzungsform gerichtet ist, auch dann nicht unzulässig, wenn er durch die Verbalisierung näher beschreibt, aus welchen Gründen eben jene konkrete Verletzungsform beanstandet werde.

 
• BGH, 02.06.2005 - I ZR 252/02

  Aktivierungskosten II

  Auszug aus OLG Köln, 10.08.2012 - 6 U 224/11

  Wie der BGH in den Entscheidungen GRUR 2006, 164, Rz. 14 - " Aktivierungskosten II"; GRUR 2011, 340, Rz. 21 - "Irische Butter" und jüngst GRUR 2012, 842, Rz 13 - "Neue Personenkraftwagen" ausgeführt hat, ist ein Antrag, der - wie hier - auf ein Unterlassen nur der konkreten Verletzungsform gerichtet ist, auch dann nicht unzulässig, wenn er durch die Verbalisierung näher beschreibt, aus welchen Gründen eben jene konkrete Verletzungsform beanstandet werde.
• BGH, 16.11.2006 - I ZR 218/03

  Sammelmitgliedschaft V

  Auszug aus OLG Köln, 10.08.2012 - 6 U 224/11

  a) Nach der Rechtsprechung des BGH (GRUR 2007, 610, Rz.18 - "Sammelmitgliedschaft V") ist die notwendige Anzahl dann erreicht, wenn die Mitglieder in der Weise für den Markt repräsentativ sind, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann.
• BGH, 10.02.2011 - I ZR 183/09

  Irische Butter

  Auszug aus OLG Köln, 10.08.2012 - 6 U 224/11

  Wie der BGH in den Entscheidungen GRUR 2006, 164, Rz. 14 - " Aktivierungskosten II"; GRUR 2011, 340, Rz. 21 - "Irische Butter" und jüngst GRUR 2012, 842, Rz 13 - "Neue Personenkraftwagen" ausgeführt hat, ist ein Antrag, der - wie hier - auf ein Unterlassen nur der konkreten Verletzungsform gerichtet ist, auch dann nicht unzulässig, wenn er durch die Verbalisierung näher beschreibt, aus welchen Gründen eben jene konkrete Verletzungsform beanstandet werde.