Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 11.04.2013

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.04.2011 - 6 U 235/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,29108
OLG Frankfurt, 12.04.2011 - 6 U 235/10 (https://dejure.org/2011,29108)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.04.2011 - 6 U 235/10 (https://dejure.org/2011,29108)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. April 2011 - 6 U 235/10 (https://dejure.org/2011,29108)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,29108) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 19 MarkenG
    Markenrechtlicher Auskunftsanspruch im Eilverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erschöpfung der Markenrechte an einem Parfum; Offensichtlichkeit einer Rechtsverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 19
    Erschöpfung der Markenrechte an einem Parfum; Offensichtlichkeit einer Rechtsverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Karlsruhe, 23.06.2010 - 6 W 21/10

    Inanspruchnahme einer Internet-Auktionsplattform wegen Markenverletzungen;

    Auszug aus OLG Frankfurt, 12.04.2011 - 6 U 235/10
    7 Für die fehlende Erschöpfung ihrer Markenrechte kann sich die Antragstellerin auch nicht auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 23.06.2010 (Az. 6 W 21/10, WRP 2010, 1279) berufen.
  • OLG Frankfurt, 18.01.2007 - 6 U 134/06

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch: Angebot eines als Tester bezeichneten

    Auszug aus OLG Frankfurt, 12.04.2011 - 6 U 235/10
    Voraussetzung ist weiter, dass sich die Aufmachung der Ware von der Aufmachung der den genannten Zwischenhändlern üblicherweise vom Markeninhaber zur Verfügung gestellten Parfumflakons unterscheidet und diese mit der Aufschrift "Demonstration" und "unverkäuflich" versehen sind (EuGH GRUR 2010, 723, 726, Tz. 48; Senat, GRUR-RR 2007, 200).
  • BGH, 13.09.2007 - I ZR 33/05

    "THE HOME STORE"; Schutz einer Gemeinschaftsmarke gegen einen rein firmenmäßigen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 12.04.2011 - 6 U 235/10
    Artikel 102 Abs. 2 GMV (entspricht Artikel 98 Abs. 2 GMV a.F.) findet auf Auskunftsansprüche Anwendung, da die Gemeinschaftsmarkenverordnung im Unterschied zum autonom geregelten Unterlassungsanspruch keine Regelungen zu den Ansprüchen auf Auskunft und Schadensersatz enthält (BGH GRUR 2008, 254, 257, Tz. 41 - The Home Store; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Auflage, § 19 Rn. 4).
  • BGH, 13.10.2004 - I ZR 163/02

    HOTEL MARITIME

    Auszug aus OLG Frankfurt, 12.04.2011 - 6 U 235/10
    Der Inlandsbezug einer Kennzeichenbenutzung muss eine hinreichende wirtschaftliche Relevanz aufweisen (BGH GRUR 2005, 431, Tz. 22 - Hotel Maritime - unter ausdrücklichem Verweis auf die Richtlinien der WIPO und den von ihr geforderten "commercial effect").
  • EuGH, 03.06.2010 - C-127/09

    Coty Prestige Lancaster Group - Markenrecht - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 13

    Auszug aus OLG Frankfurt, 12.04.2011 - 6 U 235/10
    Voraussetzung ist weiter, dass sich die Aufmachung der Ware von der Aufmachung der den genannten Zwischenhändlern üblicherweise vom Markeninhaber zur Verfügung gestellten Parfumflakons unterscheidet und diese mit der Aufschrift "Demonstration" und "unverkäuflich" versehen sind (EuGH GRUR 2010, 723, 726, Tz. 48; Senat, GRUR-RR 2007, 200).
  • OLG Frankfurt, 14.03.2002 - 6 U 254/01

    Markenrechtsverletzung: Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung für

    Auszug aus OLG Frankfurt, 12.04.2011 - 6 U 235/10
    Diese Voraussetzung ist nach der Rechtsprechung des Senats nicht erfüllt, wenn der Antragsteller die Markenrechtsverletzung lediglich glaubhaft machen kann (Beschluss vom 14.03.2002, Az.: 6 U 254/01, Rdz. 11 bei Juris).
  • OLG Frankfurt, 29.10.2015 - 6 U 96/15

    Markenverletzung: Unterscheidungskraft und Schutzumfang einer Marke mit

    Diese Voraussetzung ist nach der Rechtsprechung des Senats nicht erfüllt, wenn der Antragsteller die Markenrechtsverletzung lediglich glaubhaft machen kann (Senat vom 12.4. 2011 - 6 U 235/10, Tz. 2 bei juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 11.04.2013 - 6 U 235/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,55086
OLG Hamburg, 11.04.2013 - 6 U 235/10 (https://dejure.org/2013,55086)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11.04.2013 - 6 U 235/10 (https://dejure.org/2013,55086)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11. April 2013 - 6 U 235/10 (https://dejure.org/2013,55086)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,55086) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht