Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 29.03.2007

Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.05.2007 - 6 U 244/06   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Persönliche Haftung eines GmbH-Geschäftsführers nach Abgabe einer Unterlassungserklärung in Bezug auf das Herunterladen von Musikdateien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Frankfurt, 01.07.2008 - 11 U 52/07  

    Keine generelle Haftung für offenes WLAN

    b) Dieselben Pflichten sollen auch den Inhaber eines Internet-Anschlusses treffen, der eine unverschlüsselte WLAN-Verbindung betreibt (LG Hamburg, CR 2006, 780; LG Mannheim, MMR 2007, 537 sowie OLG Karlsruhe, Beschluss v.11.06.2007 - 6 W 20/07; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 27.12.2007, I-20 W 157/07, zitiert nach Juris, OLG Hamburg, Beschluss v. 11.10.2006Az.: 5 W 152/06; OLG Köln, Beschluss v. 08.05.2007, Az.: 6 U 244/06).
  • LG Darmstadt, 09.10.2008 - 9 Qs 490/08  

    Ermittlungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzung: Anspruch geschädigter

    Denn ein solches Interesse lässt sich ebenso aus bürgerlich-rechtlichen Ansprüchen herleiten (vgl. Meyer-Goßner, StPO, 51. Aufl., § 406 e Rn. 3) und kommt hier vor dem Hintergrund einer verschuldensunabhängigen Störerhaftung des Anschlussinhabers aus § 97 UrhG, § 1004 BGB in Betracht (dazu OLG Düsseldorf, VersR 2008, 1221; OLG Frankfurt a. M., MMR 2008, 603; OLG Köln, Beschl. v. 08.05.2007 - 6 U 244/06; Stang/Hühner, GRUR-RR 2008, 273).
  • LG Düsseldorf, 16.07.2008 - 12 O 229/08  

    Haftung für offenes WLAN

    Die Kammer teilt die von den Oberlandesgerichten Düsseldorf (Beschluss vom 27.12.2007, Aktenzeichen I- 20 W 157/07), Köln (Beschluss vom 08.05.2007, Az.: 6 U 244/06) und Hamburg (Beschluss vom 11.10.2006, Az.: 5 W 152/06) vertretene Auffassung.
  • LG Düsseldorf, 16.07.2008 - 12 O 232/08  

    Störerhaftung des WLAN-Netzbetreibers und Internet-Anschlussinhabers - Dem

    Die Kammer teilt die von den Oberlandesgerichten Düsseldorf (Beschluss vom 27.12.2007, Az.: I - 20 W 157/07), Köln (Beschluss vom 08.05.2007, Az.: 6 U 244/06) und Hamburg (Beschluss vom 11.10.2006, Az.: 5 W 152/06) vertretene Auffassung.
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   OLG Köln, 29.03.2007 - 6 U 244/06   

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Wird zitiert von ...  

  • LG Köln, 13.05.2009 - 28 O 889/08  

    Haftung für Filesharing durch Familienangehörige

    Im Rahmen des Unterlassungsanspruchs haftet in entsprechender Anwendung des § 1004 BGB jeder als Störer für eine Schutzrechtsverletzung, der - ohne selbst Täter oder Teilnehmer zu sein - in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal an der rechtswidrigen Beeinträchtigung mitgewirkt hat (OLG Köln, Az. 6 U 244/06).
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