Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 UWG
  Irreführende Werbung für E-Zigaretten durch Hinweis auf die gesundheitliche Unbedenklichkeit

• webshoprecht.de

  Zum Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung für E-Zigaretten

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Eine Werbung für E-Zigaretten mit gesundheitlicher Unbedenklichkeit ist unzulässig

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung sogenannter E-Zigaretten als gesundheitlich unbedenklich

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5; UWG § 5a Abs. 2
  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung sogenannter E-Zigaretten als gesundheitlich unbedenklich

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Irreführende Werbung für E-Zigaretten durch Hinweis auf gesundheitliche Unbedenklichkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Zur Bewerbung von E-Zigaretten

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Werbung für E-Zigaretten unzulässig?

• Jurion (Kurzinformation)

  Werbung für E-Zigaretten mit Hinweis auf gesundheitliche Unbedenklichkeit nicht zulässig

 
• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  E-Zigaretten dürfen nicht als gesundheitlich unbedenklich beworben werden

• schadenfixblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Wettbewerbsrecht: Zur Bewerbung von E-Zigaretten

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Aussagen zu E-Zigaretten können wettbewerbswidrig sein!

Besprechungen u.ä.

• schadenfixblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Wettbewerbsrecht: Zur Bewerbung von E-Zigaretten

Papierfundstellen

• MDR 2014, 1041
• GRUR-RR 2014, 402

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11

  Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

  Auszug aus OLG Frankfurt, 27.02.2014 - 6 U 244/12

  Andererseits ist jedoch anerkannt, dass bei gesundheitsbezogener Werbung besonders strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit der Werbeaussage zu stellen sind, da mit irreführenden gesundheitsbezogenen Angaben erhebliche Gefahren für das hohe Schutzgut des Einzelnen sowie der Bevölkerung verbunden sein können (BGH GRUR 2013, 649, Rn. 15 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil).
• BGH, 16.05.2012 - I ZR 74/11

  Zweigstellenbriefbogen

  Auszug aus OLG Frankfurt, 27.02.2014 - 6 U 244/12

  Doch auch die weiterreichenden Pflichten zwingen nur zur Offenlegung von Informationen, die für die geschäftliche Entscheidung des Verbrauchers erhebliches Gewicht haben und deren Angabe unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen vom Unternehmer erwartet werden kann (BGH GRUR 2012, 1275 Rn. 36 - Zweigstellenbriefbogen).

• LG Frankfurt/Main, 20.04.2016 - 6 O 275/15

  Irreführendes Angebot von Produktschlüsseln ohne Nutzungsrecht

  Eine Information ist nicht schon deshalb wesentlich, weil sie für eine geschäftliche Entscheidung des Verbrauchers von Bedeutung sein kann (…Köhler/Bornkamm/Köhler, UWG, 34. Auflage, § 5a Rn. 3.11; OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 27.2.2014 - 6 U 244/12).
• OLG Frankfurt, 08.12.2016 - 6 U 124/16

  Irreführung durch Verwendung des Begriffs "Variobeitrag"

  Die angegriffene Werbeaussage muss deshalb in ihrem Kontext gesehen werden (Senat, GRUR-RR 2014, 402 Rn. 27 - Die Gefahren der "E-Zigarette" m.w.N.).