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OLG München, 18.09.2008 - 6 U 2466/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Urheberrecht: Auslegung eines "Käuferbenennungsvertrages" über die Berechtigung des Vertragspartners zur Übertragung von Verwertungsrechten des Verkäufers an Spielfilmen im Rahmen von treuhänderisch geschlossenen Kaufverträgen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- satundkabel.de (Pressemeldung, 22.09.2008)
ZDF gewinnt millionenschweren Prozess gegen Filmrechtehändler Mehl
Verfahrensgang
- LG München I, 15.02.2007 - 7 O 21384/03
- OLG München, 18.09.2008 - 6 U 2466/07
- BGH, 16.12.2010 - I ZR 161/08
Papierfundstellen
- ZUM 2009, 245
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- LG München I, 15.02.2007 - 7 O 21384/03
Handel mit Filmrechten
Auszug aus OLG München, 18.09.2008 - 6 U 2466/07
Auf die Berufung der Beklagten wird das Grundurteil des Landgerichts München I vom 15. Februar 2007, Az. 7 O 21384/03, abgeändert. - OLG München, 25.09.1997 - 6 U 5651/95
Übertragung von Welt-Film-Urheberrechten (Fernsehverwertungsrechten) für die …
Auszug aus OLG München, 18.09.2008 - 6 U 2466/07
Der Kläger hat den Vergleich indes wegen arglistiger Täuschung über die kommerzielle Verwertbarkeit des Filmpakets mit Anwaltsschreiben vom 24. April 1996 - gemäß der inzidenten Feststellung des OLG München im Verfahren 6 U 5651/95, Anlage K 2, bzw. des KG Berlin, Az. 5 U 693/99, Anlage K 3, wirksam - angefochten. Denn die Eheleute J. hatten schon mit Vertrag vom 03. August 1984 (Anlage B 28) die von dem Grundvertrag (Anlage K 62a) erfassten Rechte an den in der Anlage aufgeführten Filmen - darunter die streitgegenständlichen - zum Preis von DM 2, 3 Mio. auf die Fa. TSC übertragen.
- BGH, 16.12.2010 - I ZR 161/08
Satan der Rache
Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (OLG München, ZUM 2009, 245). - LG München I, 31.01.2022 - 21 O 14450/17
Verbot der Zugänglichmachung verlagsgebundener Fachartikel in Forschernetzwerk
Bei der abgeleiteten Inhaberschaft ist die Aktivlegitimation nachzuweisen, indem die Rechtekette bis zum ursprünglich Berechtigten dargelegt und - falls bestritten - bewiesen wird (OLG München ZUM 2009, 245). - LG Köln, 15.05.2014 - 14 O 287/13
Keine Aktivlegitimation wegen fehlender ausschließlicher Nutzungsrechte
Bei der abgeleiteten Inhaberschaft ist die Aktivlegitimation nachzuweisen, indem die Rechtekette bis zum ursprünglich Berechtigten dargelegt wird (KG, GRUR 2003, 1039 - Sojusmultilm; OLG München, ZUM 2009, 245). - LG München I, 03.06.2011 - 21 O 8455/11
Urheberrechtsverletzung: Schutzfähigkeit von Zeitungsartikelauszügen; …
Bei Textauszüge mit einem Umfang von elf Worten, wie sie der "Infopaq"-Entscheidung des EuGH (vgl. ZUM 2009, 245) zugrunde liegen, sieht der BGH einen Ausschluss des Urheberrechts von vornherein aber nicht gegeben. - LG München I, 14.04.2011 - 7 O 4277/11
Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch: Klageantrag bei systematischer und …
Bei Textauszüge mit einem Umfang von elf Worten, wie sie der "Infopaq"-Entscheidung des EuGH (vgl. ZUM 2009, 245) zugrunde liegen, sieht der BGH einen Ausschluss des Urheberrechts von vornherein aber nicht gegeben.