Auszug aus SG Düsseldorf, 31.03.2009 - S 6 U 25/08

Die Auslegung der Vorschrift ergibt aber, dass in diesem Fall die Neufestsetzung des JAV nicht ausgeschlossen ist, sondern von dem Zeitpunkt des wirklichen Endes der Ausbildung an neu festzusetzen ist (siehe dazu nur das Urteil des BSG (Bundessozialgericht) - B 2 U 31/99 R - vom 07.11.2000 (Rn. 20-22) sowie das Urteil des LSG (Landessozialgericht) Rheinland-Pfalz - L 3 U 123/03 - vom 06.04.2004 (Rn. 18 und 20)).

Der Versicherte wird damit so gestellt, als ob er den Versicherungsfall erst nach Beendigung der Ausbildung und damit mit einem höheren Verdienst erlitten hätte (…so Rütenik in: jurisPK-SGB VII § 90 Rn. 46; Urteil des BSG - B 2 U 31/99 R - vom 07.11.2000 (Rn. 17);… Urteil des BSG - B 2 U 3/05 R - vom 07.02.2006 (Rn. 17)).

Der JAV nach Maßgabe des § 90 Abs. 1 Satz 2 SGB VII ist an dem Entgelt auszurichten, dass dem durch die Ausbildung angestrebten Beruf entspricht (Urteil des BSG - B 2 U 31/99 R - vom 07.11.2000 (Rn. 24)).

Auszug aus SG Düsseldorf, 31.03.2009 - S 6 U 25/08

Die Auslegung der Vorschrift ergibt aber, dass in diesem Fall die Neufestsetzung des JAV nicht ausgeschlossen ist, sondern von dem Zeitpunkt des wirklichen Endes der Ausbildung an neu festzusetzen ist (siehe dazu nur das Urteil des BSG (Bundessozialgericht) - B 2 U 31/99 R - vom 07.11.2000 (Rn. 20-22) sowie das Urteil des LSG (Landessozialgericht) Rheinland-Pfalz - L 3 U 123/03 - vom 06.04.2004 (Rn. 18 und 20)).

Hierbei ist es - insbesondere in den Fällen, in denen ein Beschäftigter nach Ende seiner Ausbildung im Beschäftigungsbetrieb verbleibt - auch sachgerecht, sachlich und örtlich auf die Verhältnisse im Ausbildungsbetrieb abzustellen und insoweit den am Stichtag - dies ist der Tag nach dem Ende der Ausbildung - geltende branchenspezifische Tarifregelung heranzuziehen (…Rütenik a.a.O. Rn. 46/47; Urteil des LSG Rheinland-Pfalz - L 3 U 123/03 - vom 06.04.2004 (Rn. 21 m.w.N.)).

Daher ist auch der insoweit abweichenden Rechtsprechung des LSG Rheinland-Pfalz (Urteil L 3 U 123/03 - vom 06.04.2004 (Rn. 21)) nicht zu folgen (auch die dort in Bezug genommene Fundstelle in Bereiter-Hahn/Mehrtens - Gesetzliche Unfallversicherung - § 90 Anm. 9 - belegt dies nicht).