Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 14 MarkenG
  Markenrecht: eBay-Angebote von Schmuckstücken unter Bezugnahme auf "Cartier"

• JurPC

  Markenmäßige Benutzung des Begriffes "Cartier" bei Internet-Auktionen

 
• Judicialis

  MarkenG § 14

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 14
  Begriff der markenmäßigen Benutzung im Geschäftlichen Verkehr bei Angeboten über eBay

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

  § 14 Abs. 2 MarkenG
  "Cartier", Handeln im Geschäftlichen Verkehr, markenmäßige Benutzung von Kennzeichen, e-Bay

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Handeln im geschäftlichen Verkehr bei Angeboten über Handelsplattform eBay; Markenmäßige Benutzung der Kennzeichnung "Cartier"; Erstreckung des Schutzbereichs auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland; Abgrenzung von Handeln im geschäftlichen Verkehr und ...

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Benutzung des Wortes "Cartier" bei Online-Auktionen

 
• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Unbefugte Benutzung des Begriffes "Cartier"

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Froschkönig: Der Imagewandel der Märchenfigur hin zum Abmahnschreck

• beck.de (Leitsatz)

  «Cartier» als Suchbegriff

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Verwendung fremder Marke in Beschreibung einer Internet-Auktion

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Abmahnung BVB Merchandising GmbH wegen Angebot auf eBay

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Benutzung des Wortes "Cartier" bei Online-Auktionen

Besprechungen u.ä.

• wekwerth.de (Kurzanmerkung)

  Verwendung fremder Marke in Beschreibung einer Internet-Auktion

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2006, 48
• MMR 2006, 38

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Frankfurt, 27.07.2004 - 6 W 54/04

  Markenverletzung: Handeln des Anbieters in einer ebay-Versteigerung "im …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.09.2005 - 6 U 252/04

  Für das Handeln im geschäftlichen Verkehr kommt es auf die erkennbar nach außen tretende Zielrichtung des Handelnden an (vgl. BGH, GRUR 2002, 622, 624 - shell.de; s.a. die Beschlüsse des Senats vom 27.07.2004 - 6 W 54/04 = GRUR 2004, 1042 f., vom 22.12.2004 - 6 W 153/04 = GRUR-RR 2005, 319 f. und vom 04.08.2005 - 6 U 18/05).
• BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01

  Internet-Versteigerung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.09.2005 - 6 U 252/04

  Bereits das häufige Auftreten eines Anbieters als Versteigerer auf einer Internethandelsplattform deutet auf eine geschäftliche Tätigkeit hin (vgl. BGH, WRP 2004, 1287, 1291 - Internet-Versteigerung).
• BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

  Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.09.2005 - 6 U 252/04

  Für das Handeln im geschäftlichen Verkehr kommt es auf die erkennbar nach außen tretende Zielrichtung des Handelnden an (vgl. BGH, GRUR 2002, 622, 624 - shell.de; s.a. die Beschlüsse des Senats vom 27.07.2004 - 6 W 54/04 = GRUR 2004, 1042 f., vom 22.12.2004 - 6 W 153/04 = GRUR-RR 2005, 319 f. und vom 04.08.2005 - 6 U 18/05).
• OLG Frankfurt, 22.12.2004 - 6 W 153/04

  Unlauterer Wettbewerb und Markenrechtsverletzung: Privates Handeln eines nach …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.09.2005 - 6 U 252/04

  Für das Handeln im geschäftlichen Verkehr kommt es auf die erkennbar nach außen tretende Zielrichtung des Handelnden an (vgl. BGH, GRUR 2002, 622, 624 - shell.de; s.a. die Beschlüsse des Senats vom 27.07.2004 - 6 W 54/04 = GRUR 2004, 1042 f., vom 22.12.2004 - 6 W 153/04 = GRUR-RR 2005, 319 f. und vom 04.08.2005 - 6 U 18/05).

• LG Braunschweig, 23.01.2008 - 9 O 48/08
  Dabei wird der Begriff des kennzeichenmäßigen Gebrauchs im Interesse eines umfassenden Kennzeichenschutzes weitgefasst und es genügt, die objektive, nicht völlig fern liegende Möglichkeit, dass der Verkehr einen Herkunftshinweis annimmt (OLG Frankfurt "Cartier" MMR 2006, 38).
• LG Braunschweig, 14.06.2006 - 9 O 582/06

  Domain "frag-den-steuerfuchs.de" verletzt Markenrecht an Marke "Steuerfuchs"

  Dabei wird der Begriff des kennzeichenmäßigen Gebrauchs im Interesse eines umfassenden Kennzeichenschutzes weitgefasst und es genügt, die objektive, nicht völlig fernliegende Möglichkeit, dass der Verkehr einen Herkunftshinweis annimmt (OLG Frankfurt Cartier" MMR 2006, 38).