Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 17.02.2011 - 6 U 270/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 4 Abs 2 S 1 MPG, § 5 UWG, § 12 Abs 2 UWG
Dringlichkeit und "vorgeschobener Verband"; Irreführende Werbung für Schwangerschaftstest - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Dringlichkeit und "vorgeschobener Verband"; Irreführende Werbung für Schwangerschaftstest
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 29.09.2010 - 8 O 98/10
- OLG Frankfurt, 17.02.2011 - 6 U 270/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01
BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus
Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2011 - 6 U 270/10
Die Verkehrsauffassung kann im vorliegenden Fall aus eigener Sachkunde des Gerichts beurteilt werden, weil das Verständnis der Aussagen keine speziellen Erfahrungen oder Kenntnisse voraussetzt (vgl. hierzu BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft). - BGH, 29.10.2009 - I ZR 168/06
Scannertarif
Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2011 - 6 U 270/10
Ob in Ausnahmefällen, insbesondere wenn sich das Unternehmen oder der Verband der Kenntnisnahme des sich aufdrängenden Verstoßes bewusst verschlossen hat (vgl. hierzu OLG Hamburg GRUR 2010, 57, 58 sowie allgemein zum Meinungsstand Teplitzky, Festschrift für Loschelder, S. 391, 393), etwas anderes gelten kann, kann dahinstehen, da auch ein solcher Fall hier nicht gegeben ist.