Volltextveröffentlichungen (8)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Darf sich ein privater Energieversorger "Stadtwerke” nennen?

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 UWG
  Irreführende Verwendung des Begriffs "Stadtwerke" durch ein privates Unternehmen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführung durch Verwendung des Begriffs "Stadtwerke" durch ein privates Unternehmen

• kanzlei.biz

  "Private Stadtwerke"?

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5
  Irreführung durch Verwendung des Begriffs "Stadtwerke" durch ein privates Unternehmen

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

  Gebrauch der Bezeichnung "Stadtwerke" für Privatunternehmen

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Stadtwerke" als Firmenname nicht zwingend wettbewerbswidrig

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Keine Irreführung durch die Bezeichnung als Stadtwerke

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Frankfurt, 24.06.2010 - 6 U 65/10

  Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Verwendung des Begriffs "Stadtwerke" in der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 24.11.2011 - 6 U 277/10

  Dabei unterstellt der Senat, wie bereits im vorausgegangenen Eilverfahren 6 U 65/10, dass zwischen den Parteien ein Wettbewerbsverhältnis besteht.
• BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97

  Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus OLG Frankfurt, 24.11.2011 - 6 U 277/10

  Daher muss der Frage nicht nachgegangen werden, ob der Antrag bereits deshalb zu weit gefasst ist, weil er nur einen Bestandteil des Unternehmenskennzeichens der Beklagten zum Gegenstand hat (so für ein Verbot aus §§ 5, 15 Markengesetz BGH GRUR 2000, 605, 607 - comtes/ComTel).
• BGH, 11.04.2002 - I ZR 317/99

  Vossius.de

  Auszug aus OLG Frankfurt, 24.11.2011 - 6 U 277/10

  Zwar mag das Privileg, eine Irreführung, die durch den Domainnamen erzeugt worden ist, durch einen Hinweis auf der ersten sich öffnenden Internetseite zu beseitigen, nur für Gattungsbezeichnungen sowie zwischen gleichnamigen gelten (Köhler/Bornkamm, UWG 29. Auflage, § 5 Rdz. 4.110 unter Verweis auf BGH GRUR 2002, 706, 708 - vossius.de).
• OLG Hamm, 08.12.2009 - 4 U 128/09

  Irreführung durch Verwendung der Bezeichnung "Stadtwerke" in der Firma eines …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 24.11.2011 - 6 U 277/10

  18 "Zwar weist die Antragstellerin mit Recht darauf hin, dass die angesprochenen Verkehrskreise mit dem Begriff "Stadtwerke" an sich ein kommunales Unternehmen assoziieren, das als solches im besonderen Maße vertrauenswürdig ist und bei den Verbrauchern den Eindruck erwecken kann, sozusagen in das eigene Unternehmen zu investieren, wenn man Kunde dort ist (vgl. auch OLG Hamm, Urteil vom 08.12.2009, Rdn. 40-47, Aktenzeichen 4 U 128/09).
• BGH, 07.11.2002 - I ZR 276/99

  Klosterbrauerei

  Auszug aus OLG Frankfurt, 24.11.2011 - 6 U 277/10

  Daher ist das Interesse der Beklagten an der Weiterbenutzung höher zu bewerten als das Interesse der Allgemeinheit, eine allenfalls marginale Irreführungsgefahr auszuschließen (vgl. BGH GRUR 2003, 628, 630 - Klosterbrauerei).