Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 11.11.1998 - 6 U 29/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- webshoprecht.de
Zum Umfang der erlaubten Verwendung von Adressdaten aus einer Telefon-CD-ROM für Werbezwecke
- adresshandel-und-recht.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Adresshandel Datenschutz - Datenbankschutz - Urheberrechtsschutz
Papierfundstellen
- MMR 2000, 233 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.09.1995 - I ZR 215/93
Pauschale Rechtseinräumung
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.11.1998 - 6 U 29/98
In dieser Auslegungsregel kommt zum Ausdruck, daß die urheberrechtlichen Befugnisse die Tendenz haben, soweit wie möglich beim Urheber zu verbleiben, damit dieser in angemessener Weise an den Erträgnissen des Werks beteiligt wird (BGH GRUR 1996, 121, 122 - "Pauschale Rechtseinräumung"). - BGH, 17.07.1997 - I ZR 77/95
Naturheilmittel - HWG - Werbung mit fachlicher Autorität
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.11.1998 - 6 U 29/98
Aus diesen Gründen hat der Senat in der Vergangenheit eine Urheberrechtsschutzfähigkeit von Telefonteilnehmerverzeichnissen mehrfach verneint (vgl. z.B. WRP 1997, 473, 474; insoweit übereinstimmend OLG Frankfurt WRP 1997, 1175, 1181 ff). - BGH, 29.05.1964 - Ib ZR 4/63
Rechte des Urhebers gegen den Hersteller von Tonbandgeräten aus seinem …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.11.1998 - 6 U 29/98
Solange nicht ausgeschlossen ist, daß ein nicht gänzlich zu vernachlässigender Teil der Erwerber die angegriffene Software verwendet, ohne dabei die Rechte der Klägerin zu verletzen, scheidet ein generelles Verbot aus (BGH GRUR 1965, 104, 107 - "Personalsausweise").