Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 10.08.2005 - 6 U 30/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Wettbewerbsrechtliches einstweiliges Verfügungsverfahren: Aufhebung einer berichtigten Urteilsverfügung wegen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und wegen Versäumung der Vollziehungsfrist
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beginn der Vollziehungsfrist mit Urteilsverkündung bei Berichtigung des Tenors eines Urteils
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Karlsruhe, 23.06.2004 - 6 U 57/04
- LG Karlsruhe, 07.01.2005 - 2 O 574/04
- OLG Karlsruhe, 10.08.2005 - 6 U 30/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LG Karlsruhe, 07.01.2005 - 2 O 574/04
Einstweilige Verfügung: Beginn der Vollziehungsfrist bei Einleitung eines …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 10.08.2005 - 6 U 30/05
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 07. Januar 2005 - 2 O 574/04 - wird zurückgewiesen.
- LG Berlin, 23.10.2008 - 32 O 501/08
LG Berlin zur Vertragswidrigkeit von Eigenbuchungen durch Affiliate
Zwar entfällt eine solche regelmäßig mit Abgabe einer strafbewehrten (vgl. etwa OLG Karlsruhe 6. Zivilrechtssenat, Entscheidung vom 10.08.2005 - 6 U 30/05 -) oder (im Wettbewerbsrecht) durch Vertragsstrafe gesicherten Unterlassungserklärung.
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2010 - L 6 U 30/05 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.12.2010 - L 6 U 30/05 (https://dejure.org/2010,117632)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - L 6 U 30/05 (https://dejure.org/2010,117632)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 14.12.2004 - S 16 U 154/04
- LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2010 - L 6 U 30/05
- BSG, 22.03.2011 - B 2 U 27/11 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 09.05.2006 - B 2 U 26/04 R
Anerkennung psychischer Gesundheitsstörungen als Unfallfolge
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2010 - L 6 U 30/05
Allein der Umstand, dass die Klägerin vor dem Unfall von Seiten der linken Schulter beschwerdefrei gewesen ist, rechtfertigt nicht die Annahme, dass alle danach auftretenden Beschwerden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit Folge dieses Unfalls sind; dies gilt nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), der sich der Senat anschließt, auch dann, wenn andere - konkurrierende Ursachen - als Erklärung für die Entstehung der Gesundheitsstörungen nicht erkennbar sind (BSG Urteile vom 9. Mai 2006, B 2 U 26/04 R und B 2 U 40/05 R). - BSG, 09.05.2006 - B 2 U 40/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Kausalität - ursächlicher …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2010 - L 6 U 30/05
Allein der Umstand, dass die Klägerin vor dem Unfall von Seiten der linken Schulter beschwerdefrei gewesen ist, rechtfertigt nicht die Annahme, dass alle danach auftretenden Beschwerden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit Folge dieses Unfalls sind; dies gilt nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), der sich der Senat anschließt, auch dann, wenn andere - konkurrierende Ursachen - als Erklärung für die Entstehung der Gesundheitsstörungen nicht erkennbar sind (BSG Urteile vom 9. Mai 2006, B 2 U 26/04 R und B 2 U 40/05 R).
Rechtsprechung
| SG Stendal, 21.12.2006 - S 6 U 30/05 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Stendal, 21.12.2006 - S 6 U 30/05
- LSG Sachsen-Anhalt, 18.11.2010 - L 6 U 5/07