Rechtsprechung
OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 437, 440 BGB
Rücktrittsrecht des Käufers nach 13 Monaten Möbel-Gestank - mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Schlafzimmermöbel mit Chemikaliengeruch
- it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)
Rücktritt möglich? - Wenn das Schlafzimmer dem Käufer stinkt
- juraforum.de (Kurzinformation)
"Stinkendes" Schlafzimmer kann zurückgegeben werden
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Unangenehmer Geruch bei Schlafzimmermöbeln über längere Zeit – Käufer darf vom Kaufvertrag zurück treten - Käufer hat Anrecht auf geruchsneutrale Ware
Verfahrensgang
- LG Coburg, 13.05.2009 - 21 O 28/09
- OLG Bamberg, 13.07.2009 - 6 U 30/09
- OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- LG Coburg, 13.05.2009 - 21 O 28/09
Zur Frage, ob ein von Schlafzimmermöbeln über längere Zeit ausgehender …
Auszug aus OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09
21 O 28/09 LG Coburg.Die Berufung der beklagten Partei gegen das Urteil des Landgerichts Coburg vom 13. Mai 2009, Aktenzeichen 21 O 28/09, wird zurückgewiesen.
Az.: 6 U 30/09 21 O 28/09 LG Coburg.
21 O 28/09.
- LG Aachen, 26.04.2005 - 12 O 493/04
Farbabweichung als Sachmangel eines Neufahrzeugs
Auszug aus OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09
Andererseits, reicht ein hartnäckiges Bestreiten der Pflichtverletzung aus (LG Aachen, NJW 05, 2236). - BGH, 04.03.2009 - VIII ZR 160/08
Erforderlichkeit von "Regenerationsfahrten" bei Verwendung eines Dieselfahrzeugs …
Auszug aus OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09
Die vom Beklagten zitierte Entscheidung des BGH (Urt. v. 04.03.2009 - VII ZR 160/08 - NJW 2009, 2056 f.) gibt keinen Anlass von der angekündigten Zurückweisung der Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO abzusehen und nunmehr Termin zur mündlichen Verhandlung zu bestimmen. - BGH, 18.06.2009 - VII ZR 160/08
Arglistige Täuschung über durchgeführte Schallschutzmaßnahmen?
Auszug aus OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09
Die vom Beklagten zitierte Entscheidung des BGH (Urt. v. 04.03.2009 - VII ZR 160/08 - NJW 2009, 2056 f.) gibt keinen Anlass von der angekündigten Zurückweisung der Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO abzusehen und nunmehr Termin zur mündlichen Verhandlung zu bestimmen.
- LG Düsseldorf, 07.02.2018 - 7 O 276/15
Rückabwicklungsbegehren von Kaufverträgen über Möbelstücke wegen Sachmangels; …
Dies kann etwa dann der Fall sein, wenn die Absonderung der Stoffe zu Belästigungen (etwa durch den Geruch der Stoffe) führt, die über ein übliches Maß von Absonderung und Belästigungen und einen üblichen Zeitraum derselben, die sich aufgrund der Herstellung des Möbelstückes nicht vermeiden lässt, hinausgeht (vgl. hierzu OLG Bamberg, Beschluss vom 07.08.2009, 6 U 30/09, zit. nach juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 25.06.1991, 12 U 268/90, zit. nach juris).
Rechtsprechung
KG, 23.04.2010 - 6 U 30/09 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 517 ZPO, § 519 ZPO, § 62 Abs 4 BauO BE, § 631 Abs 1 BGB, § 649 BGB
Berliner Baurecht: Bloße Instandhaltungsarbeiten bei Änderung von tragenden Bauteilen im Dachgeschoss eines Wohngebäudes; VOB-Vertrag: Vergütungsberechnung nach freier Kündigung des Bestellers - IWW
- Wolters Kluwer
Begriff der Instandhaltungsarbeiten i.S. von § 62 Abs. 4 BauO Berlin; Änderung von tragenden Bauteilen im Dachgeschoss eines Gebäudes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff der Instandhaltungsarbeiten i.S. von § 62 Abs. 4 BauO Berlin; Änderung von tragenden Bauteilen im Dachgeschoss eines Gebäudes
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Instandhaltungsarbeiten bei Änderung von tragenden Bauteilen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Erforderlicher Standsicherheitsnachweis fehlt: Unternehmer darf Arbeiten einstellen! (IBR 2010, 559)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 12.01.2009 - 28 O 156/08
- KG, 23.04.2010 - 6 U 30/09
Papierfundstellen
- NJW-RR 2010, 1677
- BauR 2010, 2129
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG München, 25.09.2008 - 32 Wx 118/08
Wohnungseigentümergemeinschaft: Wirksamkeit einer Klausel in einem …
Auszug aus KG, 23.04.2010 - 6 U 30/09
Eine Wohnungseigentümergemeinschaft ist ebenso wie eine BGB-Gesellschaft, auch wenn deren Teilrechtsfähigkeit zwischenzeitlich anerkannt ist, jedenfalls dann keine juristische Person, wenn die Gemeinschaft ausschließlich aus natürlichen Personen besteht (vgl. OLG München, NJW 2008, 3574, juris-rz. 15). - VGH Bayern, 30.12.2009 - 15 ZB 09.1236
Keine grundsätzliche Bedeutung; genehmigungsfreie Instandhaltungsmaßnahmen …
Auszug aus KG, 23.04.2010 - 6 U 30/09
Dagegen kann die Beklagte sich für ihre abweichende Rechtsauffassung nicht auf eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs München (Beschluss vom 30.12.2009 -15 ZB 09.1236-, veröffentlicht bei juris), die sie in ihrem Schriftsatz vom 23.3.2010 anführt, stützen. - OVG Berlin, 20.11.1992 - 2 B 33.90
Beseitigungsanordnung; Wiederherstellungsanordnung; Genehmigungsfreiheit; …
Auszug aus KG, 23.04.2010 - 6 U 30/09
Es versteht unter Instandhaltungsarbeiten "regelmäßig in etwa gleichem Umfang wiederkehrende bauliche Maßnahmen, die zur Erhaltung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs oder der baulichen Substanz vorgenommen werden, um die durch Abnutzung, Alterung oder Witterung entstandenen baulichen oder sonstigen Mängel ordnungsgemäß zu beseitigen" und folgert daraus, dass die Grenze erreicht ist, wenn die Eingriffe in die Substanz über das hinausgehen, was zum Ausgleich normaler Abnutzung oder Alterung erforderlich ist (…ebenso Wilke/Dageförde, Bauordnung für Berlin, 6. Aufl., § 62 Rn. 38; OVG Berlin BRS 54 Nr. 117 zu § 56 Abs. 4 BauO a.F.).
- OLG Düsseldorf, 02.03.2018 - 22 U 71/17
Auftraggeber ignoriert Bedenken: Auftragnehmer kann Arbeiten einstellen!
Soweit der Auftraggeber nach dem Bedenkenhinweis des Auftragnehmers auf dem bisherigen Vertragsinhalt oder seinen bisherigen Anordnungen besteht, weil er die Bedenken des Auftragnehmers nicht teilt, dann ist § 4 Abs. 1 Nr. 4 VOB/B regelmäßig entsprechend anzuwenden, d.h. der Auftragnehmer muss die Anordnungen des Auftraggebers (ggf. auch solche i.S.v. § 1 Abs. 3 VOB/B) auf Verlangen (unter Haftungsbefreiung, vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.06.1995, 21 U 219/94, BauR 1996, 115) auszuführen, wenn nicht gesetzliche oder behördliche Bestimmungen entgegenstehen (vgl. KG, Urteil vom 23.04.2010, 6 U 30/09, BauR 2010, 2129; OLG Karlsruhe, Urteil vom 20.07.2004, 17 U 262/01, BauR 2005, 729; OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.07.1957, 5 U 103/06, Schäfer/Finnern Z 2.414, 31 ff.; Ingenstau u.a./Oppler, VOB, 20 Auflage 2017, § 4 Abs. 3 VOB/B, Rn 78/79 mwN;… Kniffka/Koeble, a.a.O., 6. Teil, Rn 54 mwN; Vygen/Joussen, Bauvertragsrecht nach VOB und BGB, Rn 950 mwN).
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OLG Bamberg, 13.07.2009 - 6 U 30/09 |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- LG Coburg, 13.05.2009 - 21 O 28/09
- OLG Bamberg, 13.07.2009 - 6 U 30/09
- OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09